Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

28.04.1976

Geschäftszahl

0559/75

Rechtssatz

Unter einer Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 ist ein schulähnlicher Betrieb zu verstehen, der über die organisatorischen Voraussetzungen (wie Schulräume, das erforderliche Personal nach der Art eines Lehrkörpers, ein Sekretariat, eine über längere Zeit feststehendes Bildungsangebot) verfügt, um laufend gegenüber einer größeren Zahl von Interessenten eine Tätigkeit iSd § 6 Z 11 UStG 1972 auszuüben (Literaturhinweis).

Beachte

Besprechung in:

ÖGZ 1976/18, S 448;