Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Verwaltungsgerichtshof	23.11.1973

23.11.1973

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
23.11.1973
Geschäftszahl
0941/73
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 1099/73 E 23. November 1973 RS 4
Stammrechtssatz
Unter "Zukunftssicherung" sind Ausgaben des Arbeitgebers zu verstehen, die dazu dienen, Arbeitnehmer oder diesen nahestehende Personen für den Fall der Krankheit, der Invalidität, des Alters oder des Todes des Arbeitnehmers sicherzustellen (Ergangen vor der
30. ASVG-Nov; Vermerk: Hierbei fallen jedoch Zuwendungen an individuell bezeichnete Arbeitnehmer ohne Rücksicht auf ihren Rechtstitel nicht unter die Ausnahmebestimmung - überholt durch die 30. ASVG-Nov).

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