Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	27.04.1959

27.04.1959

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
27.04.1959
Geschäftszahl
2383/56
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie VwGH Erkenntnis 1931/05/11 0117/31 2
Stammrechtssatz
Ein neues ärztliches Gutachten kann nur dann das Hervorkommen einer neuen Tatsache und gleichzeitig eines neuen Beweismittels bedeuten, wenn das frühere Gutachten als unrichtig dargetan, wenn also aufgezeigt wird, daß es auf unrichtigen tatsächlichen Voraussetzungen beruht oder mit einem in der Zwischenzeit etwa gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnis unvereinbar oder sonst auf Grund der Ergebnisse einer verlässlichen Untersuchung unhaltbar ist.
Beachte
y19052;

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