Title: Dokumentvorlage für RISDokumente
Author: BWinkler

Verwaltungsgerichtshof	05.12.1955

05.12.1955

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.12.1955
Geschäftszahl
2063/54
Rechtssatz
Rechtliche Ausführungen zum Grundsatz der österreichischen Sozialgesetzgebung, daß eine rechtskräftig zuerkannte Rente nur dann herabgesetzt oder entzogen werden darf, wenn in den Verhältnissen, die für die Zuerkennung maßgebend waren, nachträglich eine wesentliche Änderung eingetreten ist.

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