Verfassungsgerichtshof
01.03.1991
V201/90
12650
Präjudizialität eines Teils eines Flächenwidmungsplanes infolge planlicher Abgrenzbarkeit; hinreichende Determinierung der Widmungsart "Grünland - Grünzug"
Es trifft zwar zu, daß der hier bekämpfte Flächenwidmungsplan Parzellennummern und genaue Grundstücksgrenzen nicht erkennen läßt. Auf dem Plan ist aber der Verlauf der Wienerstraße (B 1) eingezeichnet; auch die jeweiligen Hausnummern sind eingetragen. Es ist also die Liegenschaft Wienerstraße 456 auf dem Plan auffindbar und erkennbar und das Gebiet als jener "Grünland - Grünzug" gewidmete Bereich planlich abgrenzbar, auf welchem sich die Liegenschaft Wienerstraße 456 befindet. Der Antrag des Verwaltungsgerichtshofes ist daher insoweit zulässig, im übrigen aber als unzulässig zurückzuweisen.
Hinreichende Determinierung der Widmungsart "Grünland - Grünzug".
Der dem Sprachgebrauch keineswegs unbekannte Begriff "Grünzug" bedeutet eine im verbauten Gebiet besonders schützenswerte, zusammenhängende Grünfläche größerer Längenausdehnung, welcher vor allem eine umweltschonende Funktion zukommt. Im Bereich der Sonderwidmung "Grünland - Grünzug" ist nur die Errichtung von Bauten und Anlagen zulässig, welche die Funktion der Grünfläche für die Schonung der Umwelt nicht beeinträchtigen.