2 von 21 von 1/Dokumente/Spg/SPG_BU_RSG_V_20260325_6_2026/image001.pngVerordnung der Gesundheitsplanungs GmbH über die Verbindlicherklärung von Teilen des Regionalen Strukturplans Gesundheit Burgenland 2030Aufgrund des § 23 Abs. 4 Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz - G-ZG, BGBl. I Nr. 26/2017, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 3/2024, in Verbindung mit § 22 Abs. 4 Burgenländisches Gesundheitsfondgesetz - Bgld. GFG, LGBl. Nr. 6/2018, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 61/2025, wird verordnet:§ 1
Verbindlicherklärung(1) Die in der Anlage 1 befindlichen Teile des Regionalen Strukturplans Gesundheit Burgenland 2030 werden für verbindlich erklärt.(2) Für die Bedeutung der in dieser Verordnung verwendeten Abkürzungen ist das Abkürzungsverzeichnis maßgeblich (Anlage 2).(3) Sofern nichts anderes festgelegt ist, gilt als Umsetzungsziel das Jahr 2030.§ 2
In- und Außerkrafttretensbestimmungen(1) Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.(2) Die Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH über die Verbindlicherklärung von Teilen des Regionalen Strukturplanes Gesundheit Burgenland 2025, kundgemacht am 5. April 2024, zuletzt geändert durch die Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH über die Verbindlicherklärung von Teilen des Regionalen Strukturplanes Gesundheit Burgenland 2025, kundgemacht am 30. Juli 2024, tritt mit Inkrafttreten dieser Verordnung außer Kraft.Reich