1 von 9Gesundheitsplanungs GmbHVerordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplans Gesundheit (2. ÖSG VO 2025)Aufgrund des-§ 23 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes zur partnerschaftlichen Zielsteuerung-Gesundheit, BGBl. I Nr. 26/2017, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 3/2024,-§ 15 Abs. 4 des Burgenländischen Gesundheitsfondsgesetzes, LGBl. Nr. 6/2018, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 61/2025-§ 15b Abs. 1 des Kärntner Gesundheitsfondsgesetzes, LGBl. Nr. 67/2013, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 47/2025,-§ 17 Abs. 1 des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetzes 2006, LGBl. 9450, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 65/2025,-§ 17a Abs. 4 des Oö. Gesundheitsfonds-Gesetzes 2013, LGBl. Nr. 83/2013, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 64/2025,-§ 4 Abs. 1 des Salzburger Krankenanstaltengesetzes 2000, LGBl. Nr. 24/2000, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 90/2024,-§ 23 Abs. 5 des Steiermärkisches Gesundheitsfondsgesetzes 2017, LGBl. Nr. 2/2018, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 68/2025-§ 62a Abs. 2 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBl Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 35/2025-§ 42 Abs. 1 des Gesetzes über die Errichtung eines Gesundheitsfonds für das Land Vorarlberg, LGBl. Nr. 45/2013, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 9/2025, und-§ 10 Abs. 1 des Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Errichtung (Fortführung) eines Wiener Gesundheitsfonds 2017 (Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2017) erlassen wird, LGBl. Nr. 10/2018, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. Nr. 39/2025,werden die von der Bundes-Zielsteuerungskommission am 15. Dezember 2023, zuletzt geändert mit Beschluss der Bundes-Zielsteuerungskommission vom 10. Oktober 2025, im Österreichischen Strukturplan Gesundheit 2023 (ÖSG 2023) als verbindlich zu machende ausgewiesene Teile verordnet:Die Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplans Gesundheit (ÖSG VO 2024), kundgemacht am 20. Feber 2024, zuletzt geändert durch die Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplans Gesundheit (1. ÖSG VO 2025), kundgemacht am 6. Mai 2025, wird wie folgt geändert:1. §§ 2 und 3 lauten:„Rehabilitation für Erwachsene§ 2. (1) Die Planung des Rehabilitationsbereichs für Erwachsene umfasst die stationären und ambulanten Kapazitäten der antragspflichtigen medizinischen Rehabilitation im Sinne des Sozialversicherungsrechts für Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr in den eigenen Einrichtungen der Sozialversicherung und in den Vertragspartner-Einrichtungen. Kureinrichtungen sowie die ambulante Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bzw. Therapeutinnen und Therapeuten außerhalb des gesetzlich definierten Bereichs „Rehabilitation“ finden in der Rehabilitationsplanung keine Berücksichtigung.(2) Die stationären und ambulanten Kapazitäten der medizinischen Rehabilitation für Erwachsene sind differenziert nach den folgenden Rehabilitations-Indikationsgruppen (RIG) dargestellt:1.Bewegungs- und Stützapparat sowie Rheumatologie (BSR)2.Herz-Kreislauf-Erkrankungen (HKE)3.Lymphologische Rehabilitation (LYMPH)4.Zentrales und peripheres Nervensystem (NEU)5.Onkologische Rehabilitation (ONK)6.Psychiatrische Rehabilitation (PSY)7.Atmungsorgane (PUL)8.Stoffwechselsystem und Verdauungsapparat (STV)9.Zustände nach Unfällen und neurochirurgischen Eingriffen (UCNC)Rehabilitations-Indikationsgruppen (RIG), die nicht in dieser Aufzählung enthalten sind, können nur durch Anpassung des ÖSG geschaffen werden.(3) Für die stationäre Rehabilitation von Erwachsenen wird als Messziffer die Menge an jährlich bedarfsnotwendigen stationären Rehabilitationsverfahren (statRV) pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ab dem vollendeten 18. Lebensjahr (EW≥18a) und Rehabilitations-Indikationsgruppe als Soll-Vorgabe für 2030 wie folgt festgelegt:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image001.jpg(4) Aus den Messziffern gemäß Abs. 3 ergibt sich für den Planungshorizont 2030 der stationäre Bettenbedarf bundesweit und pro RIG:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image002.jpgIm Rahmen der bundesweiten Angebotsplanung der stationären Erwachsenen-Rehabilitation und deren Umsetzung ist grundsätzlich eine regional ausgewogene Versorgung anzustreben(5) Der Bedarf an ambulanter Rehabilitation der Phasen II und III für Erwachsene wird als Menge an jährlich bedarfsnotwendigen ambulanten Rehabilitationsverfahren (ambRV) pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner ab dem vollendeten 18. Lebensjahr innerhalb der 45-Minuten-Isochrone rund um die Eignungsstandorte (kEW≥18a) sowie pro Rehabilitations-Indikationsgruppe als Soll-Vorgabe für 2030 wie folgt festgelegt, wobei auch die Auslagerungspotenziale von der stationären in die ambulante Rehabilitation der Phase II berücksichtigt sind:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image003.jpg(6) Aus der Zahl der pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner ab dem vollendeten 18. Lebensjahr innerhalb der 45-Minuten-Isochrone rund um die Eignungsstandorte erforderlichen ambulanten Rehabilitationsverfahren gemäß vorhergehendem Absatz ergeben sich für den Planungshorizont 2030 die nachfolgenden im Rahmen der ambulanten Rehabilitation von Erwachsenen in den Phasen II und III jährlich bedarfsnotwendigen ambulanten Rehabilitationsverfahren der Phasen II und III pro Eignungsstandort und Rehabilitations-Indikationsgruppe:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image004.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image005.jpgAmbulante Rehabilitationsverfahren der Phase III nach Rehabilitations-Indikationsgruppen und Eignungsstandort/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image006.jpg(7) Die Soll-Vorgaben bundesweit gemäß Abs. 4 bzw. je Eignungsstandort gemäß Abs. 6 bilden den für das Jahr 2030 errechneten Bedarf ab. Bestehende Einrichtungen mit aufrechter krankenanstaltenrechtlicher Betriebsbewilligung, die zum Zeitpunkt des erstmaligen Inkrafttretens des ÖSG 2017 bzw. danach über Verträge mit einem oder mehreren Sozialversicherungsträgern verfügten, gelten solange als plankonform als diese Verträge bestehen, auch wenn es in der betreffenden Region eine Überversorgung in der jeweiligen RIG gibt. Der Aufbau neuer und der Ausbau bestehender ambulanter Rehabilitationsstrukturen soll ausschließlich an den angeführten Eignungsstandorten (siehe Tabellen Abs. 6) bzw. in deren unmittelbarer Umgebung (Radius von 10 km im Straßenverkehrsnetz zwischen den jeweiligen Gemeindezentren im betreffenden Eignungsstandort-Bundesland bzw. Radius von 15 km bei Eignungsstandort-Gemeinden mit mehr als 250.000 Einwohnern/-innen) erfolgen.Rehabilitation für Kinder und Jugendliche§ 3. (1) Die Planung des Rehabilitationsbereichs für Kinder und Jugendliche umfasst die stationären Kapazitäten der antragspflichtigen medizinischen Rehabilitation im Sinne des Sozialversicherungsrechts für Personen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr in den Vertragspartner-Einrichtungen. Kureinrichtungen finden keine Berücksichtigung.(2) Die stationären Kapazitäten der medizinischen Rehabilitation für Kinder und Jugendliche sind grundsätzlich differenziert nach den folgenden Rehabilitations-Indikationsgruppen-Cluster (RIG-Cluster) dargestellt:1.Mobilisierender Schwerpunkt (MOB): Bewegungs- und Stützapparat sowie Rheumatologie (BSR), Kinder- und Jugendchirurgie (KJC), zentrales und peripheres Nervensystem (NEU), Zustände nach neuro-chirurgischen Eingriffen (NC), sonstige Krankheiten (SON)2.Herz‐Kreislauf‐Erkrankungen (HKE) / Atmungsorgane (PUL)3.Onkologische Rehabilitation (ONK) / Stoffwechselsystem und Verdauungsapparat (STV)4.Mental Health (MH): Entwicklungs- und Sozialpädiatrie sowie pädiatrische Psychosomatik (ESP), kinder- und jugendpsychiatrische Rehabilitation (KJP)Rehabilitations-Indikationsgruppen-Cluster (RIG-Cluster) bzw. Rehabilitations-Indikationsgruppen (RIG), die nicht in dieser Aufzählung enthalten sind, können nur durch Anpassung des ÖSG geschaffen werden.(3) Für die stationäre Rehabilitation von Kindern und Jugendlichen wird als Messziffer die Menge an jährlich bedarfsnotwendigen stationären Rehabilitationsverfahren (statRV) pro 100.000 Einwohne-rinnen und Einwohnern bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (EW18a) und Rehabilitations-Indikationsgruppen-Cluster als Soll-Vorgabe für 2030 wie folgt festgelegt:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image007.jpg(4) Aus den Messziffern gemäß Abs. 3 ergibt sich für den Planungshorizont 2030 der stationäre Bettenbedarf bundesweit und nach RIG-Clustern:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image008.jpg(5) Die Soll-Vorgaben gemäß Abs. 4 bilden den für das Jahr 2030 errechneten Bedarf ab. Bestehende Einrichtungen mit aufrechter krankenanstaltenrechtlicher Betriebsbewilligung, die zum Zeitpunkt des erstmaligen Inkrafttretens des ÖSG 2017 bzw. danach über Verträge mit einem oder mehreren Sozialversicherungsträgern verfügten, gelten solange als plankonform als diese Verträge bestehen, auch wenn es in der betreffenden Region eine Überversorgung im jeweiligen RIG-Cluster bzw. in der jeweiligen RIG gibt.“2. In § 4 Abs. 4 wird die Jahreszahl „2025“ durch die Jahreszahl „2030“ ersetzt.3. § 5 Abs. 3 lautet:„(3) In der RSG-PM ist zumindest Folgendes darzustellen1):/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image009.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image010.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image011.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image012.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image013.jpg4. In Anlage 1 wird bei der „Überregionale Versorgungsplanung – Standort-/Kapazitätsplanung (Kinder/Jugendliche und Erwachsene)“ die dritte Tabelle „Expertisezentren für seltene Erkrankungen (Typ B)“ durch folgende ersetzt:/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image014.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image015.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image016.jpg/Dokumente/Spg/SPG_AT_OSG_V_20251114_6_2025/image017.jpg5. Die Anlagen zu dieser Verordnung ersetzen die bisherigen Anlagen 2 und 3.Reich