Bundesland

Niederösterreich

Gliederungszahl

5015-16

Titel

NÖ SCHULZEITGESETZ 1978

Ausgabedatum

16.05.2014

Text

Der Landtag von Niederösterreich hat am 20. März 2014 beschlossen:

Änderung des NÖ Schulzeitgesetzes 1978

Artikel IArtikel römisch eins

Das NÖ Schulzeitgesetz 1978, LGBl. 5015, wird wie folgt geändert:Das NÖ Schulzeitgesetz 1978, Landesgesetzblatt 5015, wird wie folgt geändert:

1. 1.Ziffer eins
   Im § 2 Abs. 4 lit.b wird das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.Im Paragraph 2, Absatz 4, Litera b, wird das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.

1. 2.Ziffer 2
   Im § 2 Abs. 5 werden der zweite und dritte Satz ersetzt durch:Im Paragraph 2, Absatz 5, werden der zweite und dritte Satz ersetzt durch:

1. 3.Ziffer 3
   Im § 2 Abs.6 wird das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.Im Paragraph 2, Absatz 6, wird das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.

1. 4.Ziffer 4
   § 2 Abs. 7 erster Satz lautet:Paragraph 2, Absatz 7, erster Satz lautet:

1. 5.Ziffer 5
   Im § 2 Abs. 8 und § 3 Abs. 4 wird jeweils das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.Im Paragraph 2, Absatz 8 und Paragraph 3, Absatz 4, wird jeweils das Wort “Bezirksschulrat” durch das Wort “Landesschulrat” ersetzt.

Artikel IIArtikel römisch zwei

Artikel I tritt mit 1. August 2014 in KraftArtikel römisch eins tritt mit 1. August 2014 in Kraft

NÖ Schulzeitgesetz 1978

Abschnitt IAbschnitt römisch eins

Allgemeines

§ 1Paragraph eins

Geltungsbereich

(1) Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten für die öffentlichen allgemeinbildenden und berufsbildenden Pflichtschulen in Niederösterreich und beziehen sich ausschließlich auf das Verhältnis zwischen Schule und Schüler.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht für:

1. 1.Ziffer eins
   öffentliche Übungsschulen, die einer öffentlichen Schule zum Zweck lehrplanmäßiger Übungen eingegliedert sind,

1. 2.Ziffer 2
   die Bundes-Berufsschule für Uhrmacher in Karlstein,

1. 3.Ziffer 3
   schulbezogene Veranstaltungen und mehrtägige Schulveranstaltungen.

(3) Von den Bestimmungen dieses Gesetzes unberührt bleiben die Regelungen über die Arbeitszeit der Lehrer und der sonstigen den Schulen zur Dienstleistung zugewiesenen Personen.

Abschnitt IIAbschnitt römisch zwei

Allgemeinbildende Pflichtschulen

§ 2Paragraph 2

Schuljahr

(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Es besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichtsjahr besteht aus zwei Semestern und den Semesterferien. Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen am ersten Montag im Februar. Das zweite Semester beginnt am zweiten Montag im Februar und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Abweichend davon kann der Landesschulrat nach Anhören der Landesregierung durch Verordnung den Beginn der Semesterferien und des zweiten Semesters um eine Woche verlegen. Dabei ist die Übereinstimmung mit den nach bundesgesetzlichen Vorschriften festgelegten Semesterferien anzustreben. Eine solche Verordnung ist vor Beginn des Kalenderjahres zu erlassen, das den Semesterferien vorangeht.

(2) Die Hauptferien beginnen an dem Samstag, der frühestens am 28. Juni und spätestens am 4. Juli liegt, und enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres.

(3) Alle Tage des Unterrichtsjahres, die nicht nach den folgenden Bestimmungen schulfrei sind, sind Schultage.

(4) Schulfrei sind die folgenden Tage des Unterrichtsjahres:

1. a)Litera a
   die Samstage, die Sonntage und gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, sowie der 15. November;

1. b)Litera b
   der 23. Dezember, sofern er auf einen Montag fällt;

   die Tage vom 24. Dezember bis einschließlich 6. Jänner (Weihnachtsferien); aus Gründen der Ab- und Anreise der Schüler kann der Landesschulrat für einzelne Schulen auch den 23. Dezember und den 7. Jänner durch Verordnung schulfrei erklären;

1. c)Litera c
   die Tage vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern (Osterferien) sowie die Tage vom Samstag vor bis einschließlich Dienstag nach Pfingsten (Pfingstferien);

1. d)Litera d
   die Tage vom Montag bis einschließlich Samstag der Semesterferien (Abs. 1);die Tage vom Montag bis einschließlich Samstag der Semesterferien (Absatz eins,);

1. e)Litera e
   der einem gemäß lit.a oder b schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag.der einem gemäß Litera a, oder b schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag.

(5) Das Schulforum oder der Schulgemeinschaftsausschuß können in jedem Unterrichtsjahr bis zu vier Tage aus Anlässen des schulischen oder sonstigen öffentlichen Lebens schulfrei erklären.

Der Landesschulrat kann in besonderen Fällen einen weiteren Tag und den vor den Semesterferien liegenden Samstag schulfrei erklären.

Der Landesschulrat hat für Schulen, an denen für alle Klassen und Schulstufen der Samstag schulfrei ist, zwei zwischen unterrichtsfreie Tage fallende Schultage in jedem Unterrichtsjahr durch Verordnung schulfrei zu erklären. Diese schulfrei erklärten Tage vermindern die für die Schulfreierklärung durch das Schulforum oder den Schulgemeinschaftsausschuß vorgesehenen vier Tage.

(6) An Neuen NÖ Mittelschulen, Hauptschulen und Polytechnischen Schulen kann der Landesschulrat bis zu zwei Tage für Eröffnungskonferenzen, Beratungen über die Lehrfächerverteilung, weitere Vorbereitungsarbeiten für das Unterrichtsjahr oder für Zwecke der Lehrerfortbildung schulfrei erklären.

(7) Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen oder aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die unumgänglich notwendige Zeit durch Verordnung des Landesschulrates schulfrei erklärt werden. Entfallen hiedurch und aus dem Grund des Abs. 6 zusammen mehr als drei Schultage, so hat der Landesschulrat die Einbringung – ohne Einrechnung der nach Abs. 6 schulfreien Tage – anzuordnen;(7) Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen oder aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die unumgänglich notwendige Zeit durch Verordnung des Landesschulrates schulfrei erklärt werden. Entfallen hiedurch und aus dem Grund des Absatz 6, zusammen mehr als drei Schultage, so hat der Landesschulrat die Einbringung – ohne Einrechnung der nach Absatz 6, schulfreien Tage – anzuordnen;

entfallen weniger Schultage, so kann die Einbringung durch den Landesschulrat angeordnet werden. Die Einbringung kann durch Verringerung der Hauptferien sowie der schulfrei erklärten Tage mit Ausnahme der im Abs. 4 lit.a angeführten Tage, des 24. und 31. Dezembers und der letzten drei Tage der Karwoche geschehen; die Hauptferien dürfen jedoch um nicht mehr als zwei Wochen verkürzt werden. entfallen weniger Schultage, so kann die Einbringung durch den Landesschulrat angeordnet werden. Die Einbringung kann durch Verringerung der Hauptferien sowie der schulfrei erklärten Tage mit Ausnahme der im Absatz 4, Litera a, angeführten Tage, des 24. und 31. Dezembers und der letzten drei Tage der Karwoche geschehen; die Hauptferien dürfen jedoch um nicht mehr als zwei Wochen verkürzt werden.

(8) Der Landesschulrat kann auf Antrag des betroffenen Schulforums bzw. Schulgemeinschaftsausschusses für Schulen, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen aufgrund besonderer regionaler Erfordernissen den Samstag zum Schultag erklären. Vor Antragstellung sind die Konsequenzen mit den betroffenen Erziehungsberechtigten und Lehrern zu erörtern.

§ 3Paragraph 3

Schultag

(1) Die Anzahl der Unterrichtsstunden an einem Tag ist unter Bedachtnahme auf die im Lehrplan vorgesehene Wochenstundenzahl, die durchschnittliche Belastbarkeit der Schüler und die örtlichen Gegebenheiten festzusetzen und darf, wenn der Nachmittag unterrichtsfrei ist, sechs, wenn am Nachmittag Unterricht erteilt wird, am Vormittag fünf Unterrichtsstunden nicht überschreiten.

(2) Der Unterricht darf nicht vor 8 Uhr beginnen und nicht nach 17 Uhr enden. Am Samstag ist der Unterricht spätestens um 12 Uhr zu beenden.

Der Unterricht kann als ungeteilter Unterricht an Vormittagen oder ausnahmsweise an Nachmittagen oder als geteilter Unterricht an Vormittagen und Nachmittagen geführt werden. Beim geteilten Unterricht hat zwischen dem Vormittags- und dem Nachmittagsunterricht ein Zeitraum von mindestens einer halben Stunde zu liegen.

(3) An ganztägigen Schulformen ist der Betreuungsteil an allen Schultagen mit Ausnahme des Samstages bis mindestens 16 Uhr anzubieten; die Betreuung entfällt während der Unterrichtsstunden (einschließlich der dazugehörigen Pausen) für die zum Betreuungsteil angemeldeten Schüler.

(4) Abweichungen von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 können vom Landesschulrat nach Beratung im Schulforum bzw. Schulgemeinschaftsausschuss aus zwingenden Gründen, insbesondere aus Gründen des Schülertransportes, unter Bedachtnahme auf die psychische und physische Belastbarkeit der Schüler genehmigt werden. Dabei darf der Unterricht nicht vor 7 Uhr beginnen und erst ab der 5. Schulstufe bis 18 Uhr dauern. Er hat an Samstagen spätestens um 12.30 Uhr zu enden.

§ 4Paragraph 4

Unterrichtsstunden und Pausen

(1) Eine Unterrichtsstunde hat 50 Minuten zu dauern. Wenn es jedoch aus zwingenden Gründen erforderlich ist, kann die Dauer aller oder einzelner Unterrichtsstunden für einzelne Schulen vom Landesschulrat durch Verordnung mit 45 Minuten festgesetzt werden. An ganztägigen Schulformen darf eine Stunde des Betreuungsteiles 50 Minuten nicht unterschreiten, wobei die Teilung der Stunde zulässig ist.

(2) Zwischen den einzelnen Unterrichtsstunden sind ausreichende Pausen in der Dauer von mindestens fünf Minuten vorzusehen. Wenn es die Art des Unterrichtsgegenstandes oder die Stundenplangestaltung erfordern, können bis zur 8. Schulstufe höchstens zwei und in der 9. Schulstufe höchstens drei Unterrichtsstunden ohne Pause aneinander anschließen; die Dauer der hierauf folgenden Pause hat mindestens zehn Minuten zu betragen.

(3) Unterrichtsstunden, in denen die Schüler praktisch tätig sind, können in dem nach der Art des Unterrichtsgegenstandes notwendigen Ausmaß und ohne Verlängerung der darauffolgenden Pause aneinander anschließen; in diesem Falle sind den Schülern jedoch Ruhepausen im Ausmaß der sonst auf die Pausen entfallenden Zeit entsprechend dem Arbeitsablauf einzeln oder in Gruppen zu gewähren.

(4) Im Rahmen der Schulversuche gemäß § 7 Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, in der Fassung BGBl. I Nr. 36/2012, kann mit Genehmigung des Landesschulrates unter Berücksichtigung schulorganisatorischer Erfordernisse von den Abs. 1 und 2 abgegangen werden.(4) Im Rahmen der Schulversuche gemäß Paragraph 7, Schulorganisationsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 36 aus 2012,, kann mit Genehmigung des Landesschulrates unter Berücksichtigung schulorganisatorischer Erfordernisse von den Absatz eins und 2 abgegangen werden.

Abschnitt IIIAbschnitt römisch drei

Berufsbildende Pflichtschulen

§ 5Paragraph 5

Schuljahr

(1) Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September. An lehrgangsmäßigen Berufsschulen kann, sofern es die Lehrgangseinteilung erfordert, für einzelne Lehrberufe der Beginn des Schuljahres am ersten Werktag im September erfolgen. Das Schuljahr dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.

(2) Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichtsjahr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Die Hauptferien beginnen spätestens am Montag nach dem zweiten Samstag im Juli und enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres. Der Landesschulrat hat nach Anhören des Gewerblichen Berufsschulrates alljährlich den kalendermäßigen Beginn der Hauptferien unter Bedachtnahme auf die lehrplanmäßigen Erfordernisse durch Verordnung festzulegen.

(3) An ganzjährigen Berufsschulen besteht das Unterrichtsjahr aus zwei Semestern und den Semesterferien. Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen am ersten Montag im Februar. Das zweite Semester beginnt am zweiten Montag im Februar und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Abweichend davon kann der Landesschulrat nach Anhören der Landesregierung aus öffentlichem Interesse durch Verordnung den Beginn der Semesterferien und des zweiten Semesters um eine Woche verlegen. Dabei ist die Übereinstimmung mit den nach bundesgesetzlichen Vorschriften festgelegten Semesterferien anzustreben. Eine solche Verordnung ist spätestens vor Beginn des Kalenderjahres zu erlassen, das den Semesterferien vorangeht.

(4) An lehrgangsmäßigen Berufsschulen beginnt der 1. Lehrgang mit dem Schuljahr. Der letzte Lehrgang endet mit dem Beginn der Hauptferien. Der Landesschulrat hat nach Anhören des Gewerblichen Berufsschulrates alljährlich den kalendermäßigen Beginn und das Ende der Lehrgänge durch Verordnung festzulegen.

(5) Innerhalb des Unterrichtsjahres sind Schultage:

1. a)Litera a
   an ganzjährigen Berufsschulen mindestens ein voller Tag oder mindestens zwei halbe Tage in der Woche,

1. b)Litera b
   an lehrgangsmäßigen Berufsschulen die innerhalb der Lehrgangsdauer liegenden Tage und

1. c)Litera c
   an saisonmäßigen Berufsschulen mindestens zwei volle Tage in der Woche innerhalb des Teiles des Jahres, auf den der Unterricht zusammengezogen wird,

soweit diese Tage nicht gemäß den folgenden Bestimmungen schulfrei sind.

(6) Innerhalb eines Unterrichtsjahres sind schulfrei:

1. a)Litera a
   die Sonntage, die gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag, der 15. November (Landesfeiertag), der

   1. 24.Ziffer 24
      und der 31. Dezember sowie die letzten drei Tage

   der Karwoche;

1. b)Litera b
   die Tage der Weihnachtsferien, der Semesterferien, der Osterferien und der Pfingstferien;

1. c)Litera c
   der einem gemäß lit. a schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag.der einem gemäß Litera a, schulfreien Freitag unmittelbar folgende Samstag.

(7) An ganzjährigen und saisonmäßigen Berufsschulen dauern:

1. a)Litera a
   die Weihnachtsferien vom 23. Dezember bis einschließlich 7. Jänner; ist der 7. Jänner ein Freitag, dann ist auch der 8. Jänner schulfrei;

1. b)Litera b
   die Semesterferien vom ersten Montag im Februar bis zum nächstfolgenden Samstag, sofern nicht eine Verlegung nach Abs. 3 erfolgt;die Semesterferien vom ersten Montag im Februar bis zum nächstfolgenden Samstag, sofern nicht eine Verlegung nach Absatz 3, erfolgt;

1. c)Litera c
   die Osterferien vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern;

1. d)Litera d
   die Pfingstferien vom Samstag vor Pfingsten bis einschließlich Dienstag nach Pfingsten.

(8) An lehrgangsmäßigen Berufsschulen hat der Landesschulrat anläßlich der Festlegung der Lehrgänge gemäß Abs. 4 den Umfang der Weihnachts-, Semester-, Oster- und Pfingstferien derart durch Verordnung festzulegen, daß die im Lehrplan vorgesehene Zahl an Unterrichtsstunden für die jeweilige Schulstufe in jedem Lehrgang um nicht mehr als höchstens ein Zehntel unterschritten wird. Dabei können maximal dauern(8) An lehrgangsmäßigen Berufsschulen hat der Landesschulrat anläßlich der Festlegung der Lehrgänge gemäß Absatz 4, den Umfang der Weihnachts-, Semester-, Oster- und Pfingstferien derart durch Verordnung festzulegen, daß die im Lehrplan vorgesehene Zahl an Unterrichtsstunden für die jeweilige Schulstufe in jedem Lehrgang um nicht mehr als höchstens ein Zehntel unterschritten wird. Dabei können maximal dauern

1. a)Litera a
   die Weihnachtsferien vom 23. Dezember bis einschließlich 7. Jänner; ist der 7. Jänner ein Freitag, können die Weihnachtsferien bis 8. Jänner erstreckt werden; aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen, insbesondere wegen der ungestörten Versorgung der Bevölkerung mit Bedarfsgütern können für Schüler der in Betracht kommenden Lehrberufe die Weihnachtsferien bereits am letzten Samstag vor dem 23. Dezember beginnen;

1. b)Litera b
   die Semesterferien vom ersten Montag im Februar bis zum nächstfolgenden Samstag, sofern nicht eine Verlegung nach Abs. 3 erfolgt;die Semesterferien vom ersten Montag im Februar bis zum nächstfolgenden Samstag, sofern nicht eine Verlegung nach Absatz 3, erfolgt;

1. c)Litera c
   die Osterferien vom Samstag vor dem Palmsonntag bis einschließlich Dienstag nach Ostern;

1. d)Litera d
   die Pfingstferien vom Samstag vor Pfingsten bis einschließlich Dienstag nach Pfingsten.

(9) Der Landesschulrat kann an lehrgangsmäßigen Berufsschulen alle oder einzelne Samstage durch Verordnung für schulfrei erklären, wenn

1. a)Litera a
   ein mit 2/3-Mehrheit beschlossener Antrag des Schulgemeinschaftsausschusses gem. § 64 des Schulunterrichtsgesetzes vorliegt undein mit 2/3-Mehrheit beschlossener Antrag des Schulgemeinschaftsausschusses gem. Paragraph 64, des Schulunterrichtsgesetzes vorliegt und

1. b)Litera b
   die Schulfreierklärung nicht zu einer Lehrgangsverlängerung führt.

Die Schulfreierklärung kann für einzelne Schulen, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen einer Schule erfolgen. Diese Verordnung ist mit der Verordnung gem. § 5 Abs. 4 NÖ Schulzeitgesetz jeweils für ein Schuljahr zu erlassen. Der Gewerbliche Berufsschulrat ist vor Erlassung der Verordnung zu hören.Die Schulfreierklärung kann für einzelne Schulen, einzelne Schulstufen oder einzelne Klassen einer Schule erfolgen. Diese Verordnung ist mit der Verordnung gem. Paragraph 5, Absatz 4, NÖ Schulzeitgesetz jeweils für ein Schuljahr zu erlassen. Der Gewerbliche Berufsschulrat ist vor Erlassung der Verordnung zu hören.

(10) Der Landesschulrat kann in jedem Unterrichtsjahr ein oder zwei Tage aus Anlässen des schulischen oder sonstigen öffentlichen Lebens, in besonderen Fällen bis zu zwei weitere Tage, nach Anhören des Gewerblichen Berufsschulrates durch Verordnung schulfrei erklären.

(11) Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen oder aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die unumgänglich notwendige Zeit von der Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates und des Gewerblichen Berufsschulrates durch Verordnung schulfrei erklärt werden. Dabei ist zumindest die Einbringung von soviel Schulzeit anzuordnen, daß die im Lehrplan vorgesehene Zahl der Unterrichtsstunden für eine Schulstufe nicht um mehr als 10 Prozent unterschritten wird. Durch die Anordnung der Einbringung von Schulzeit dürfen die Hauptferien um nicht mehr als zwei Wochen verkürzt werden.

§ 6Paragraph 6

Schultag

Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag ist unter Berücksichtigung der Dauer der Hauptferien und der Anzahl der schulfreien Tage sowie unter Bedachtnahme auf die durchschnittliche Belastbarkeit der Schüler, die örtlichen Verhältnisse und die organisatorischen Gegebenheiten der Schule, vom Schulleiter mit Zustimmung des Landesschulrates so zu bestimmen, daß die im Lehrplan vorgesehene Zahl der Unterrichtsstunden für eine Schulstufe nicht, bei unumgänglicher Notwendigkeit jedoch um nicht mehr als ein Zehntel, unterschritten wird. Die Zahl der Unterrichtsstunden in den Pflichtgegenständen an einem Tag darf neun nicht übersteigen.

§ 7Paragraph 7

Unterrichtsstunden und Pausen

(1) Eine Unterrichtsstunde hat 50 Minuten zu dauern. Wenn es jedoch aus zwingenden Gründen erforderlich ist, kann der Landesschulrat nach Anhörung des Gewerblichen Berufsschulrates die Dauer aller oder einzelner Unterrichtsstunden für einzelne Schulen durch Verordnung mit 45 Minuten festsetzen.

(2) Zwischen den einzelnen Unterrichtsstunden sind ausreichende Pausen in der Dauer von mindestens fünf und höchstens 20 Minuten vorzusehen. Wenn es die Art des Unterrichtsgegenstandes oder die Stundenplangestaltung erfordern, können bis zu höchstens drei Unterrichtsstunden ohne Pausen aneinander anschließen; die Dauer der hierauf folgenden Pausen hat mindestens zehn Minuten zu betragen.

(3) Unterrichtsstunden, in denen die Schüler praktisch tätig sind, können in dem nach der Art des Unterrichtsgegenstandes notwendigen Ausmaß und ohne Verlängerung der darauffolgenden Pausen aneinander anschließen; in diesem Falle sind den Schülern jedoch Ruhepausen im Ausmaß der sonst auf die Pausen entfallenden Zeit entsprechend dem Arbeitsablauf einzeln oder in Gruppen zu gewähren.

Abschnitt IVAbschnitt römisch vier

Gemeinsame Bestimmungen

§ 8Paragraph 8

Schulversuche

Die Landesregierung kann nach Einholung eines Vorschlages des Landesschulrates (Kollegium) zur Erprobung von Schulzeitregelungen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen der Abschnitte II und III über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf 5 v. H. der Anzahl der in der jeweiligen Schulart bestehenden Klassen nicht übersteigen. Außerdem dürfen solche Schulversuche nur soweit durchgeführt werden, als dadurch Angelegenheiten unberührt bleiben, die in die Vollziehungszuständigkeit des Bundes fallen.Die Landesregierung kann nach Einholung eines Vorschlages des Landesschulrates (Kollegium) zur Erprobung von Schulzeitregelungen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen der Abschnitte römisch zwei und römisch drei über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf 5 v. H. der Anzahl der in der jeweiligen Schulart bestehenden Klassen nicht übersteigen. Außerdem dürfen solche Schulversuche nur soweit durchgeführt werden, als dadurch Angelegenheiten unberührt bleiben, die in die Vollziehungszuständigkeit des Bundes fallen.

§ 9Paragraph 9

Durchführungsverordnungen

Wenn sich Durchführungsverordnungen zu diesem Gesetz nur auf einzelne Schulen beziehen, so sind sie unbeschadet der sonst gültigen Vorschriften über die Kundmachung solcher Verordnungen durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen. Die Erziehungsberechtigten der Schüler sind in geeigneter Weise auf diese Kundmachung hinzuweisen.

Abschnitt VAbschnitt römisch fünf

Wirksamkeitsbeginn und Aufhebung älteren Rechts

§ 10Paragraph 10

(1) Dieses Gesetz tritt mit 15. August 1965 in Kraft.

(2) Verordnungen der Landesregierung und der Schulbehörden des Bundes können schon vom Tage der Kundmachung dieses Gesetzes an erlassen werden, doch dürfen sie frühestens mit 15. August 1965 in Kraft gesetzt werden.

(3) Mit Wirksamkeitsbeginn dieses Gesetzes treten alle bisherigen Bestimmungen über die Unterrichtszeit an öffentlichen Pflichtschulen in Gemäßheit des Geltungsbereiches nach § 1 Abs. 1 außer Kraft. Insbesondere außer Kraft treten die §§ 15 und 53 bis 62 Abs. 2 der mit Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht vom 29. September 1905, RGBl. Nr. 159, erlassenen Schul- und Unterrichtsordnung für allgemeine Volksschulen und für Bürgerschulen.(3) Mit Wirksamkeitsbeginn dieses Gesetzes treten alle bisherigen Bestimmungen über die Unterrichtszeit an öffentlichen Pflichtschulen in Gemäßheit des Geltungsbereiches nach Paragraph eins, Absatz eins, außer Kraft. Insbesondere außer Kraft treten die Paragraphen 15 und 53 bis 62 Absatz 2, der mit Verordnung des Ministeriums für Kultus und Unterricht vom 29. September 1905, RGBl. Nr. 159, erlassenen Schul- und Unterrichtsordnung für allgemeine Volksschulen und für Bürgerschulen.