Text
Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefährdung durch Lärm und Vibrationen |
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9020/16–0 | Stammverordnung | 99/06 | 2006-11-27 |
| Blatt 1-9 [CELEX: 32003L0010, 32002L0044] |
9020/16–1 | 1. Novelle | 97/10 | 2010-12-17 |
| Blatt 1, 2, 3, 6, 8, 9 |
Ausgegeben am 17.12.2010 | Jahrgang 2010 97. Stück |
Die NÖ Landesregierung hat am 7. Dezember 2010 aufgrund des § 239 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–27 , verordnet:Die NÖ Landesregierung hat am 7. Dezember 2010 aufgrund des Paragraph 239, Absatz eins, der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020–27 , verordnet:
Änderung der Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefährdung durch Lärm und Vibrationen
(NÖ LFW LV-VO)
Die Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefährdung durch Lärm und Vibration (NÖ LFW LV-VO), LGBl.9020/16-0, wird wie folgt geändert:
Im Inhaltsverzeichnis wird in der Überschrift des § 16 das Wort “EG” durch das Wort “EU” ersetzt.Im Inhaltsverzeichnis wird in der Überschrift des Paragraph 16, das Wort “EG” durch das Wort “EU” ersetzt.
Im § 1 Abs. 1 und Abs. 2 wird jeweils das Zitat “LGBl. 9020–24” ersetzt durch das Zitat “LGBl. 9020–27”.Im Paragraph eins, Absatz eins und Absatz 2, wird jeweils das Zitat “LGBl. 9020–24” ersetzt durch das Zitat “LGBl. 9020–27”.
Im § 1 Abs. 2 wird jeweils das Wort “Landarbeitsverordnung” ersetzt durch das Wort “Landarbeitsordnung”.Im Paragraph eins, Absatz 2, wird jeweils das Wort “Landarbeitsverordnung” ersetzt durch das Wort “Landarbeitsordnung”.
Im § 1 Abs. 2 wird nach dem Zitat “BGBl. II Nr. 22/2006” die Wortfolge “in der Fassung BGBl. II Nr. 302/2009” angefügt.Im Paragraph eins, Absatz 2, wird nach dem Zitat “BGBl. römisch II Nr. 22/2006” die Wortfolge “in der Fassung BGBl. römisch II Nr. 302/2009” angefügt.
Im § 2 wird im 3. Punkt (Ganzkörper-Vibrationen) nach dem Strichpunkt folgende Wortfolge angefügt:Im Paragraph 2, wird im 3. Punkt (Ganzkörper-Vibrationen) nach dem Strichpunkt folgende Wortfolge angefügt:
Im § 4 Abs. 2 wird das Zitat “§§ 6 bis 9” ersetzt durch das Zitat “§ 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 3”.Im Paragraph 4, Absatz 2, wird das Zitat “§§ 6 bis 9” ersetzt durch das Zitat “§ 8 Absatz eins und Paragraph 9, Absatz 3 &, #, 8221 ;,
Im § 10 Abs. 1 wird jeweils vor dem Ausdruck, am, B=0,25” und vor dem Ausdruck “am=0,3” das Wort “mindestens” eingefügt.Im Paragraph 10, Absatz eins, wird jeweils vor dem Ausdruck, am, B=0,25” und vor dem Ausdruck “am=0,3” das Wort “mindestens” eingefügt.
Im § 15 Abs. 1 entfällt die Wortfolge “erster Satz”.Im Paragraph 15, Absatz eins, entfällt die Wortfolge “erster Satz”.
In der Überschrift des § 16 wird das Wort “EG” durch das Wort “EU” und im Einleitungssatz die Wortfolge “Europäischen Gemeinschaft” durch die Wortfolge “Europäischen Union” ersetzt.In der Überschrift des Paragraph 16, wird das Wort “EG” durch das Wort “EU” und im Einleitungssatz die Wortfolge “Europäischen Gemeinschaft” durch die Wortfolge “Europäischen Union” ersetzt.
Niederösterreichische Landesregierung: Landesrat Pernkopf |
Inhaltsverzeichnis
§ 1.
| Anwendungsbereich
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§ 2.
| Begriffsbestimmungen
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§ 3.
| Expositionsgrenzwert
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§ 4.
| Auslösewert
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§ 5.
| Grenzwerte für bestimmte Räume
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§ 6.
| Bewertungen und Messungen
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§ 7.
| Ermittlung und Beurteilung der Gefahren
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§ 8.
| Information, Unterweisung, Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmer
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§ 9.
| Maßnahmen und Maßnahmenprogramm
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§ 10.
| Bauliche und raumakustische Maßnahmen
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§ 11.
| Maßnahmen an der Quelle
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§ 12.
| Maßnahmen betreffend Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge
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§ 13.
| Technische und organisatorische Maßnahmen
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§ 14.
| Persönliche Schutzausrüstung, Kennzeichnung, Verzeichnis
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§ 15.
| Übergangsbestimmungen
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§ 16.
| Umgesetzte EU-Richtlinien
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§ 1Paragraph eins,
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für Tätigkeiten, bei denen die Dienstnehmer während ihrer Arbeit einer Gefährdung durch Lärm oder durch Vibrationen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können,
* in Arbeitsstätten im Sinne des § 77 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–27, und * in Arbeitsstätten im Sinne des Paragraph 77, Absatz eins, der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020–27, und
* auf Felder, Wälder und sonstigen Flächen, die zu
einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner verbauten Flächen liegen.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als
* NÖ Landarbeitsordnung 1973: NÖ Landarbeitsordnung
1973, LGBl. 9020–27 1973, Landesgesetzblatt 9020–27
* VOLV: Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft
und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen (Verordnung Lärm und Vibrationen – VOLV), BGBl. II Nr. 22/2006 in der Fassung BGBl. II Nr. 302/2009 und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen (Verordnung Lärm und Vibrationen – VOLV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 22 aus 2006, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 302 aus 2009,
(3) Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei Anwendung auf bestimmte Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
§ 2Paragraph 2,
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung sind
* Vibrationen: Mechanische Schwingungen oder
Erschütterungen, die durch direkten Kontakt auf den menschlichen Körper übertragen werden (Definition und Bewertung laut Anhang B der VOLV);
* Hand-Arm-Vibrationen: mechanische Schwingungen, die
bei Übertragung auf das Hand-Arm-System des Menschen Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmer verursachen, insbesondere Durchblutungsstörungen, Knochen- oder Gelenkschäden, neurologische oder Muskelerkrankungen;
* Ganzkörper-Vibrationen: mechanische Schwingungen,
die bei Übertragung auf den gesamten Körper Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmer verursachen, insbesondere Rückenschmerzen und Schädigungen der Wirbelsäule; der Abschnitt “Ganzkörper-Vibrationen” des Anhangs B der VOLV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Teilsatz vor der Formel lautet: “dass für sitzende, stehende oder liegende Dienstnehmer die Vektorsumme heranzuziehen ist:” die bei Übertragung auf den gesamten Körper Gefährdungen für die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmer verursachen, insbesondere Rückenschmerzen und Schädigungen der Wirbelsäule; der Abschnitt “Ganzkörper-Vibrationen” des Anhangs B der VOLV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Teilsatz vor der Formel lautet: “dass für sitzende, stehende oder liegende Dienstnehmer die Vektorsumme heranzuziehen ist:”
* Lärm: Jede Art von Schall im hörbaren
Frequenzbereich (Definition und Bewertung laut Anhang A der VOLV);
* gehörgefährdender Lärm: Lärm über dem Auslösewert
(§ 4); (Paragraph 4,);
* störender Lärm: Lärm, der einen Beurteilungspegel
nach § 5 überschreitet. nach Paragraph 5, überschreitet.
§ 3Paragraph 3,
Expositionsgrenzwert
(1) Die nachstehenden Expositionsgrenzwerte dürfen nicht überschritten werden:
Für Hand-Arm-Vibrationen: ahw,8h = 5 m/s2;
Für Ganzkörper-Vibrationen: aw,8h = 1,15 m/s2;
Für gehörgefährdenden Lärm: LA,EX,8h = 85 dB bzw. LC,peak = 137 dB (entspricht: ppeak = 140 Pa);
Für jugendliche Dienstnehmer gelten die in § 4 Abs. 1 Z. 1 und Z. 2 angeführten Auslösewerte für Vibrationen als Expositionsgrenzwerte.Für jugendliche Dienstnehmer gelten die in Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins und Ziffer 2, angeführten Auslösewerte für Vibrationen als Expositionsgrenzwerte.
(2) Abweichend von Abs. 1 kann bei Lärmexpositionen, die von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwanken, als Beurteilungszeitraum für den Auslösewert (§ 4 Abs. 4 Z. 3) und den Expositionsgrenzwert (§ 3 Abs. 1 Z. 3) anstatt des Tages (8 h) eine Woche (40 h) herangezogen werden, sofern (2) Abweichend von Absatz eins, kann bei Lärmexpositionen, die von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwanken, als Beurteilungszeitraum für den Auslösewert (Paragraph 4, Absatz 4, Ziffer 3,) und den Expositionsgrenzwert (Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 3,) anstatt des Tages (8 h) eine Woche (40 h) herangezogen werden, sofern
durch eine geeignete Bewertung oder Messung im Sinne des § 6 nachgewiesen wird, dass der Wochen-Lärmexpositionspegel (LA,Ex,40h) den Expositionsgrenzwert nicht überschreitet, unddurch eine geeignete Bewertung oder Messung im Sinne des Paragraph 6, nachgewiesen wird, dass der Wochen-Lärmexpositionspegel (LA,Ex,40h) den Expositionsgrenzwert nicht überschreitet, und
geeignete Maßnahmen getroffen werden, um die mit diesen Tätigkeiten verbundenen Risiken auf ein Mindestmaß zu verringern.
(3) Wenn die Expositionsgrenzwerte überschritten werden, müssen die Dienstgeber
unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die Exposition auf einen Wert unterhalb des Expositionsgrenzwertes zu senken,
ermitteln, warum der Expositionsgrenzwert überschritten wurde und
die Schutz- und Vorbeugemaßnahmen entsprechend anpassen, um ein erneutes Überschreiten des Grenzwertes zu verhindern.
§ 4Paragraph 4,
Auslösewert
(1) Die Exposition der Dienstnehmer sollte, soweit dies nach dem Stand der Technik möglich ist, keinen in Abs. 4 angeführten Auslösewerte überschreiten. (1) Die Exposition der Dienstnehmer sollte, soweit dies nach dem Stand der Technik möglich ist, keinen in Absatz 4, angeführten Auslösewerte überschreiten.
(2) Wenn die Exposition der Dienstnehmer einen der in Abs. 4 angeführten Auslösewerte für Vibrationen überschreitet, sind § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 3 anzuwenden. Die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung ist hierbei nicht zu berücksichtigen. (2) Wenn die Exposition der Dienstnehmer einen der in Absatz 4, angeführten Auslösewerte für Vibrationen überschreitet, sind Paragraph 8, Absatz eins und Paragraph 9, Absatz 3, anzuwenden. Die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung ist hierbei nicht zu berücksichtigen.
(3)Absatz 3Wenn die Exposition der Dienstnehmer einen der in Abs. 4 angeführten Auslösewerte für Lärm überschreitet, sind §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 anzuwenden. Die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung ist hierbei nicht zu berücksichtigen.Wenn die Exposition der Dienstnehmer einen der in Absatz 4, angeführten Auslösewerte für Lärm überschreitet, sind Paragraphen 8, Absatz eins und 14 Absatz eins, anzuwenden. Die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung ist hierbei nicht zu berücksichtigen.
(4) Die Auslösewerte betragen:
Für Hand-Arm-Vibrationen: ahw,8h = 2,5 m/s2;
Für Ganzkörper-Vibrationen: aw,8h = 0,5 m/s2;
Für gehörgefährdenden Lärm: LA,EX,8h = 80 dB bzw. LC,peak = 135 dB (entspricht: ppeak = 112 Pa).
§ 5Paragraph 5,
Grenzwerte für bestimmte Räume
(1) Bei Ganzkörper-Vibrationen in Räumen nach Abs. 2 Z . 1 bis Z. 3 ist die Exposition so niedrig wie möglich zu halten und darf maximal den Auslösewert erreichen. (1) Bei Ganzkörper-Vibrationen in Räumen nach Absatz 2, Ziffer Punkt eins bis Ziffer 3, ist die Exposition so niedrig wie möglich zu halten und darf maximal den Auslösewert erreichen.
(2) Bei Lärm in Räumen nach Z. 1 bis Z. 3 dürfen die folgenden Beurteilungspegel nicht überschritten werden, wobei die von außen einwirkenden Geräusche, wie Lärm aus anderen Räumen, Nachbarschaftslärm, Verkehrslärm, Fluglärm, Lärm von einer Baustelle, in die Bewertung einzubeziehen sind: (2) Bei Lärm in Räumen nach Ziffer eins bis Ziffer 3, dürfen die folgenden Beurteilungspegel nicht überschritten werden, wobei die von außen einwirkenden Geräusche, wie Lärm aus anderen Räumen, Nachbarschaftslärm, Verkehrslärm, Fluglärm, Lärm von einer Baustelle, in die Bewertung einzubeziehen sind:
LA,r = 50 dB in Räumen, in denen überwiegend geistige Tätigkeiten ausgeführt werden;
LA,r = 65 dB in Räumen, in denen einfache Bürotätigkeiten oder vergleichbare Tätigkeiten ausgeführt werden;
LA,r = 50 dB ortsbezogen, in Aufenthalts- und Bereitschaftsräumen, Sanitätsräumen und Wohnräumen, wobei Geräusche, die durch Personen im Raum verursacht werden, nicht einzubeziehen sind.
(3) Zur Einhaltung der Grenzwerte nach Abs. 2 Z. 1 bis Z. 3 darf Gehörschutz nicht herangezogen werden. (3) Zur Einhaltung der Grenzwerte nach Absatz 2, Ziffer eins bis Ziffer 3, darf Gehörschutz nicht herangezogen werden.
§ 6Paragraph 6,
Bewertungen und Messungen
(1) Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen sind einer Bewertung nach dem Stand der Technik zu unterziehen. Dazu können z.B. Betriebsanleitungen, Hersteller- oder Inverkehrbringerangaben, Arbeitsverfahrensvergleiche, veröffentlichte Informationen, wie wissenschaftliche Erkenntnisse oder Vergleichsdatenbanken oder Berechnungsverfahren herangezogen werden.
(2) Kann aufgrund einer solchen Bewertung eine Überschreitung der Auslöse- oder Expositionsgrenzwerte oder eine Überschreitung der Grenzwerte für bestimmte Räume nicht sicher ausgeschlossen werden, muss die Bewertung auf Grundlage einer repräsentativen Messung erfolgen.
(3) Dienstgeber haben dafür zu sorgen, dass Bewertungen und Messungen
unter Berücksichtigung der Herstellerangaben sachkundig geplant und in angemessenen Zeitabständen durchgeführt werden;
den physikalischen Eigenschaften von Lärm oder Vibrationen, dem Ausmaß, der Dauer und der Expositionsgröße sowie der Arbeitsumgebung angepasst sind und zu einem eindeutigen und repräsentativen Ergebnis führen; dies gilt auch für Stichprobenverfahren;
bei Hand-Arm-Vibrationen für Arbeitsmittel, die beidhändig gehalten oder geführt werden, an jeder Hand vorgenommen werden; die repräsentative Exposition ergibt sich aus dem höheren der beiden Werte, wobei beide Werte zu dokumentieren sind;
so dokumentiert werden (§ 74a NÖ Landarbeitsordnung 1973), dass die Ergebnisse eindeutig und nachvollziehbar sind.so dokumentiert werden (Paragraph 74 a, NÖ Landarbeitsordnung 1973), dass die Ergebnisse eindeutig und nachvollziehbar sind.
(4) Bewertungen und Messungen dürfen nur von fachkundigen Personen oder Diensten durchgeführt werden. Diese müssen die erforderlichen Fachkenntnisse und Berufserfahrungen besitzen und die Gewähr für die gewissenhafte und repräsentative Durchführung der Bewertungen und Messungen nach dem Stand der Technik bieten. Als Fachkundige können auch Betriebsangehörige eingesetzt werden.
(5) Fachkundige Personen oder Dienste müssen über die je nach Art der Aufgabenstellung notwendigen und geeigneten Einrichtungen verfügen (z.B. Software für Berechnungen, Messgeräte, die den vorherrschenden Bedingungen insbesondere unter Berücksichtigung der Merkmale der zu messenden physikalischen Größe angepasst sind, oder aus denen die physikalische Größe eindeutig und repräsentativ abgeleitet werden kann, Vergleichsdaten).
§ 7Paragraph 7,
Ermittlung und Beurteilung der Gefahren
(1) Dienstgeber müssen die Gefahren, denen die Dienstnehmer durch Lärm oder Vibrationen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, ermitteln und beurteilen und dabei insbesondere Folgendes berücksichtigen:
Art, Ausmaß, Dauer und Frequenzspektrum der Exposition, einschließlich der Exposition gegenüber impulsförmigem Schall sowie gegenüber intermittierenden und wiederholten Vibrationen;
Expositionsgrenzwerte, Auslösewerte und Grenzwerte für bestimmte Räume;
Ergebnisse von Bewertungen und Messungen sowie einschlägige Informationen auf Grundlage der Gesundheitsüberwachung;
die Angaben von Herstellern, Inverkehrbringern, die Bedienungsanleitung (insbesondere Angaben zur korrekten Verwendung, zur Wartung und Kennzeichnung der Arbeitsmittel) sowie veröffentlichte Informationen wie wissenschaftliche Erkenntnisse oder Vergleichsdaten;
alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmer bei gleichzeitiger Einwirkung von Lärm und Vibrationen oder ototoxischen Substanzen, soweit nach dem Stand der Technik oder der Arbeitsmedizin ein Zusammenhang erwiesen ist;
besondere Arbeits- oder Umgebungsbedingungen bei Vibrationen, z.B. Arbeit bei niedrigen Temperaturen;
alle Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit besonders gefährdeter Dienstnehmer;
die Verfügbarkeit von persönlicher Schutzausrüstung mit einer angemessenen mindernden Wirkung; bei Hand-Arm-Vibrationen z.B. auch Handschuhe zum Schutz vor Nässe und Kälte;
alle indirekten Auswirkungen auf Gesundheit und Sicherheit der Dienstnehmer durch
Wechselwirkungen zwischen Lärm und Warnsignalen bzw. anderen Geräuschen, die beachtet werden müssen, um Unfallgefahren zu vermeiden; dies ist insbesondere zubeachten, wenn Gehörschutz zur Anwendung kommt;
verminderte Sprachverständlichkeit bei Lärm;
Auswirkungen von Vibrationen auf den Arbeitsplatz oder auf Arbeitsmittel, z.B. wenn sich Vibrationen auf das korrekte Handhaben von Bedienungselementen, auf das Ablesen von Anzeigen oder auf die Stabilität der Strukturen oder die Festigkeit von Verbindungen störend auswirken;
eine allfällige über die Normalarbeitszeit (acht Stunden oder vierzig Stunden) hinausgehende Exposition gegenüber Lärm oder Vibrationen.
(2) Bei der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ist, ausgehend vom Ist-Zustand, Bedacht zu nehmen auf
die Gestaltung und Auslegung der Arbeitsstätten, Räume, Arbeitsplätze und Arbeitsverfahren, wie bauliche Trennung von stark belasteten Bereichen, Abschirmungen, für Lärm auch Raumakustik;
die Verfügbarkeit alternativer Arbeitsmittel oder Ausrüstungen und die Möglichkeit technischer Maßnahmen, durch die das Ausmaß der Exposition verringert wird;
die Möglichkeit, Arbeitsmittel so aufzustellen und Arbeitsvorgänge so durchzuführen, dass das Ausmaß der Exposition insbesondere für Dienstnehmer, die nicht an diesen Arbeitsmitteln oder bei diesen Arbeitsvorgängen tätig sind, verringert wird;
die Möglichkeit, Verbindungen zwischen Arbeitsmitteln oder sonstigen Einrichtungen schwingungsdämpfend zu gestalten.
(3) Die Ermittlung und Beurteilung ist regelmäßig zu aktualisieren. Eine Überprüfung und erforderlichenfalls eine Anpassung gemäß § 74 Abs. 6 und 7 NÖ Landarbeitsordnung 1973 hat insbesondere auch zu erfolgen, wenn die Ermittlung und Beurteilung aufgrund bedeutsamer Veränderungen veraltet sein könnte, oder wenn es sich aufgrund der Ergebnisse einer Bewertung oder Messung oder aufgrund der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist. (3) Die Ermittlung und Beurteilung ist regelmäßig zu aktualisieren. Eine Überprüfung und erforderlichenfalls eine Anpassung gemäß Paragraph 74, Absatz 6 und 7 NÖ Landarbeitsordnung 1973 hat insbesondere auch zu erfolgen, wenn die Ermittlung und Beurteilung aufgrund bedeutsamer Veränderungen veraltet sein könnte, oder wenn es sich aufgrund der Ergebnisse einer Bewertung oder Messung oder aufgrund der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist.
§ 8Paragraph 8,
Information, Unterweisung, Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmer
(1) Wenn ein Auslösewert überschritten ist, muss eine Information und Unterweisung der Dienstnehmer nach §§ 76c und 76e NÖ Landarbeitsordnung 1973 erfolgen. (1) Wenn ein Auslösewert überschritten ist, muss eine Information und Unterweisung der Dienstnehmer nach Paragraphen 76 c und 76e NÖ Landarbeitsordnung 1973 erfolgen.
Diese hat sich jedenfalls zu beziehen auf:
die Maßnahmen gemäß §§ 10 bis 13;die Maßnahmen gemäß Paragraphen 10 bis 13;
Bedeutung und Höhe der Auslösewerte, Expositionsgrenzwerte und Grenzwerte für bestimmte Räume sowie deren jeweiligen Bezug zur Gefährdung;
die Ergebnisse der Bewertungen und Messungen und die potentiellen Gefahren, die von den Emissionsquellen ausgehen;
das Erkennen und Melden von gesundheitsschädigenden Auswirkungen;
die Voraussetzungen, unter denen die Dienstnehmer Anspruch auf eine Gesundheitsüberwachung haben und deren Zweck;
sichere Arbeitsverfahren, sowie korrekte Handhabung der Arbeitsmittel und Verhaltensweisen zur Minimierung der Exposition;
die korrekte Verwendung und Lagerung der zur Verfügung gestellten persönlichen Schutzausrüstung.
(2) Die Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmer nach § 76d NÖ Landarbeitsordnung 1973 hat sich insbesondere zu beziehen auf: (2) Die Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmer nach Paragraph 76 d, NÖ Landarbeitsordnung 1973 hat sich insbesondere zu beziehen auf:
die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren;
die Maßnahmen gemäß §§ 10 bis 13;die Maßnahmen gemäß Paragraphen 10 bis 13;
die Auswahl persönlicher Schutzausrüstungen.
§ 9Paragraph 9,
Maßnahmen und Maßnahmenprogramm
(1) Gefahren durch Lärm oder Vibrationen müssen am Entstehungsort ausgeschlossen oder so weit verringert werden, als dies nach dem Stand der Technik und der Verfügbarkeit von geeigneten technischen Mitteln möglich ist.
(2) Um Lärm und Vibrationen auf das niedrigste in der Praxis vertretbare Niveau zu senken, müssen Dienstgeber unter Beachtung der Grundsätze der Gefahrenverhütung (§ 76 NÖ Landarbeitsordnung 1973) geeignete Maßnahmen aus den §§ 10 bis 13 auswählen und durchführen. (2) Um Lärm und Vibrationen auf das niedrigste in der Praxis vertretbare Niveau zu senken, müssen Dienstgeber unter Beachtung der Grundsätze der Gefahrenverhütung (Paragraph 76, NÖ Landarbeitsordnung 1973) geeignete Maßnahmen aus den Paragraphen 10 bis 13 auswählen und durchführen.
(3) Wenn einer der nachstehenden Werte überschritten wird, müssen Dienstgeber bei der Festlegung von Maßnahmen nach § 74 Abs. 5 NÖ Landarbeitsordnung 1973 auch ein Programm mit Maßnahmen aus den §§ 10 bis 13 festlegen und durchführen: (3) Wenn einer der nachstehenden Werte überschritten wird, müssen Dienstgeber bei der Festlegung von Maßnahmen nach Paragraph 74, Absatz 5, NÖ Landarbeitsordnung 1973 auch ein Programm mit Maßnahmen aus den Paragraphen 10 bis 13 festlegen und durchführen:
Auslösewerte für Vibrationen,
Auslösewerte für gehörgefährdenden Lärm,
Grenzwerte für bestimmte Räume.
§ 10Paragraph 10,
Bauliche und raumakustische Maßnahmen
(1) Im Maßnahmenprogramm nach § 9 sind bauliche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition, wie die Gestaltung und Auslegung der Räume und Arbeitsplätze festzulegen. Bei Lärm sind nach Möglichkeit raumakustische Maßnahmen mit einem mittleren Schallabsorptionsgrad von mindestens am,B = 0,25 (leerer Raum, Planungswert) oder mindestens am = 0,3 (eingerichteter Raum) für die Oktavbandmittenfrequenzen von 500, 1000 und 2000 Hz zu setzen. (1) Im Maßnahmenprogramm nach Paragraph 9, sind bauliche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition, wie die Gestaltung und Auslegung der Räume und Arbeitsplätze festzulegen. Bei Lärm sind nach Möglichkeit raumakustische Maßnahmen mit einem mittleren Schallabsorptionsgrad von mindestens am,B = 0,25 (leerer Raum, Planungswert) oder mindestens am = 0,3 (eingerichteter Raum) für die Oktavbandmittenfrequenzen von 500, 1000 und 2000 Hz zu setzen.
(2) Raumakustische Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 müssen jedenfalls gesetzt werden, wenn damit unterschritten werden kann (2) Raumakustische Maßnahmen im Sinne des Absatz eins, müssen jedenfalls gesetzt werden, wenn damit unterschritten werden kann
der jeweilige Grenzwert für bestimmte Räume (§ 5),der jeweilige Grenzwert für bestimmte Räume (Paragraph 5,),
bei gehörgefährdendem Lärm der Expositionsgrenzwert.
§ 11Paragraph 11,
Maßnahmen an der Quelle
Im Maßnahmenprogramm nach § 9 sind Maßnahmen an der Quelle zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition an der Quelle festzulegen, wieIm Maßnahmenprogramm nach Paragraph 9, sind Maßnahmen an der Quelle zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition an der Quelle festzulegen, wie
alternative Arbeitsverfahren, bei denen es zu keiner oder einer geringeren Exposition gegenüber Lärm und Vibrationen kommt;
die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel, die laut Herstellerangaben und unter Berücksichtigung der auszuführenden Arbeit möglichst wenig Lärm und Vibrationen verursachen und die, insbesondere bei Vibrationen, nach ergonomischen Gesichtspunkten gestaltet sind;
die angemessene Wartung der Arbeitsmittel und ihrer Verbindungs- und Aufstellungsbauteile sowie anderer Einrichtungen an den Arbeitsplätzen.
§ 12Paragraph 12,
Maßnahmen betreffend Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge
Im Maßnahmenprogramm nach § 9 sind Maßnahmen betreffend Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge festzulegen, wieIm Maßnahmenprogramm nach Paragraph 9, sind Maßnahmen betreffend Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge festzulegen, wie
Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge, die an Arbeitsplätzen Lärm oder Vibrationen über den Auslösewerten verursachen, sind unter Berücksichtigung der Arbeitsabläufe nach Möglichkeit in eigenen Räumen unterzubringen bzw. durchzuführen,
Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge, die an Arbeitsplätzen Lärm oder Vibrationen verursachen, sind so aufzustellen bzw. durchzuführen, dass insbesondere für Dienstnehmer, die nicht an diesen Arbeitsmitteln oder bei diesen Arbeitsvorgängen tätig sind, das Ausmaß der Exposition gegenüber Lärm und Vibrationen soweit als möglich verringert wird,
Rohre oder Leitungen, die vibrierende Arbeitsmittel untereinander oder mit anderen Einrichtungen verbinden, müssen schwingungsdämpfend ausgeführt und befestigt sein.
§ 13Paragraph 13,
Technische und organisatorische Maßnahmen
(1) Im Maßnahmenprogramm nach § 9 sind technische Maßnahmen festzulegen: (1) Im Maßnahmenprogramm nach Paragraph 9, sind technische Maßnahmen festzulegen:
für Lärm: Luftschallminderung (z.B. durch Abschirmungen, Kapselungen, Abdeckungen mit schallabsorbierendem Material) oder Körperschallminderung (z.B. durch Körperschalldämmung oder Körperschallisolierung);
für Vibrationen: Bereitstellung von Zusatzausrüstungen, die die Gefahren aufgrund von Vibrationen verringern (z.B. Sitze, die Ganzkörper-Vibrationen wirkungsvoll dämpfen, oder Griffe, die auf den Hand-Arm-Bereich übertragene Vibrationen verringern).
(2) Im Maßnahmenprogramm nach § 9 sind organisatorische Maßnahmen festzulegen, wie (2) Im Maßnahmenprogramm nach Paragraph 9, sind organisatorische Maßnahmen festzulegen, wie
Abstandsvergrößerung zur Emissionsquelle von Lärm insbesondere für Dienstnehmer, die nicht an diesen Arbeitsmitteln oder bei diesen Arbeitsvorgängen tätig sind;
sichere Arbeitsverfahren, sowie korrekte Handhabung der Arbeitsmittel und Verhaltensweisen zur Minimierung der Exposition der Dienstnehmer;
Begrenzen der Dauer der Exposition durch geeignete organisatorische Maßnahmen, wie eine Beschränkung der Beschäftigungsdauer, Arbeitsunterbrechungen oder die Einhaltung von Erholzeiten.
§ 14Paragraph 14,
Persönliche Schutzausrüstung,
Kennzeichnung, Verzeichnis
(1) Für Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Auslösewert für Lärm überschritten ist, ist Gehörschutz zur Verfügung zu stellen. Für Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm (Abs. 4) überschritten ist, muss der Gehörschutz so ausgewählt werden, dass die individuelle Exposition der Dienstnehmer den Expositionsgrenzwert nicht überschreitet. Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm überschritten ist, müssen diesen Gehörschutz benutzen. (1) Für Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Auslösewert für Lärm überschritten ist, ist Gehörschutz zur Verfügung zu stellen. Für Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm (Absatz 4,) überschritten ist, muss der Gehörschutz so ausgewählt werden, dass die individuelle Exposition der Dienstnehmer den Expositionsgrenzwert nicht überschreitet. Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen der Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm überschritten ist, müssen diesen Gehörschutz benutzen.
(2) Um den Expositionsgrenzwert für Vibrationen zu unterschreiten, ist den Dienstnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, sofern für die spezifische Einwirkung eine Schutzausrüstung erhältlich ist, durch die die individuelle Exposition der Dienstnehmer unter den Expositionsgrenzwert gesenkt werden kann. Außerdem ist erforderlichenfalls persönliche Schutzausrüstung zum Schutz vor Kälte und Nässe, z.B. Handschuhe als Witterungsschutz bei Hand-Arm-Vibrationen, bereitzustellen. Die Dienstnehmer müssen die persönliche Schutzausrüstung benutzen.
Bei weiter verwendeten Arbeitsmitteln gemäß § 15 Abs. 1 ist neben der Durchführung aller in Betracht kommender anderer Maßnahmen den Dienstnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, um die Vibrationswirkung so weit wie möglich weiter zu verringern. Bei weiter verwendeten Arbeitsmitteln gemäß Paragraph 15, Absatz eins, ist neben der Durchführung aller in Betracht kommender anderer Maßnahmen den Dienstnehmern persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen, um die Vibrationswirkung so weit wie möglich weiter zu verringern.
(3) Bereiche, in denen ein Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm (Abs. 4) oder, bei Übertragung von Vibrationen über den Boden, der Expositionsgrenzwert für Ganzkörper-Vibrationen überschritten ist, sind in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Wenn dies technisch möglich und aufgrund der Expositionsgefahr gerechtfertigt ist, sind sie auch abzugrenzen und ist der Zugang einzuschränken. (3) Bereiche, in denen ein Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm (Absatz 4,) oder, bei Übertragung von Vibrationen über den Boden, der Expositionsgrenzwert für Ganzkörper-Vibrationen überschritten ist, sind in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Wenn dies technisch möglich und aufgrund der Expositionsgefahr gerechtfertigt ist, sind sie auch abzugrenzen und ist der Zugang einzuschränken.
(4) Die Überschreitung von Expositionsgrenzwerten nach Abs. 1 und 3 ist zu beurteilen (4) Die Überschreitung von Expositionsgrenzwerten nach Absatz eins und 3 ist zu beurteilen
personenbezogen, sofern Ausmaß, Lage und Organisation der Aufenthaltsdauer der betroffenen Dienstnehmer im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument festgelegt sind.
(5) Das Verzeichnis lärmexponierter Dienstnehmer im Sinne des § 78x Abs. 4 NÖ Landarbeitsordnung 1973 ist für jene Dienstnehmer zu führen, die einer personenbezogenen Exposition über dem Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm ausgesetzt sind, wobei die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung nicht zu berücksichtigen ist. (5) Das Verzeichnis lärmexponierter Dienstnehmer im Sinne des Paragraph 78 x, Absatz 4, NÖ Landarbeitsordnung 1973 ist für jene Dienstnehmer zu führen, die einer personenbezogenen Exposition über dem Expositionsgrenzwert für gehörgefährdenden Lärm ausgesetzt sind, wobei die individuelle Wirkung von persönlicher Schutzausrüstung nicht zu berücksichtigen ist.
§ 15Paragraph 15,
Übergangsbestimmungen
(1) Abweichend von § 3 Abs. 1 dürfen Arbeitsmittel, die vor dem 7. Juli 2007 verwendet wurden und bei deren Verwendung trotz Durchführung aller in Betracht kommender Maßnahmen nach dieser Verordnung die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte für Vibrationen nicht möglich ist, bis 7. Juli 2011 weiter verwendet werden. (1) Abweichend von Paragraph 3, Absatz eins, dürfen Arbeitsmittel, die vor dem 7. Juli 2007 verwendet wurden und bei deren Verwendung trotz Durchführung aller in Betracht kommender Maßnahmen nach dieser Verordnung die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte für Vibrationen nicht möglich ist, bis 7. Juli 2011 weiter verwendet werden.
(2) Abweichend von § 5 Abs. 2 Z. 2 gilt ein Grenzwert von LA,r = 70 dB für Arbeitsräume, die bereits vor In-Kraft-Treten dieser Verordnung für einfache Bürotätigkeiten oder vergleichbare Tätigkeiten genutzt wurden. (2) Abweichend von Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer 2, gilt ein Grenzwert von LA,r = 70 dB für Arbeitsräume, die bereits vor In-Kraft-Treten dieser Verordnung für einfache Bürotätigkeiten oder vergleichbare Tätigkeiten genutzt wurden.
(3) § 10 Abs. 2 gilt nicht für im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung bereits bestehende Arbeitsstätten. (3) Paragraph 10, Absatz 2, gilt nicht für im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung bereits bestehende Arbeitsstätten.
§ 16Paragraph 16,
Umgesetzte EU-Richtlinien
Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:
Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Februar 2003 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 42 vom 15. Februar 2003, S. 38;Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Februar 2003 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 42 vom 15. Februar 2003, Sitzung 38;
Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 177 vom 06. Juli 2002, S. 13.Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 177 vom 06. Juli 2002, Sitzung 13.