Bundesland

Niederösterreich

Gliederungszahl

7071/2–1

Titel

Verordnung über Ausnahmen vom NÖ Spielautomatengesetz

Ausgabedatum

29.05.2009

Text

Die NÖ Landesregierung hat am 21. April 2009 aufgrund des § 1 Abs. 3 des NÖ Spielautomatengesetzes, LGBl. 7071–5 , verordnet:Die NÖ Landesregierung hat am 21. April 2009 aufgrund des Paragraph eins, Absatz 3, des NÖ Spielautomatengesetzes, Landesgesetzblatt 7071–5 , verordnet:

Änderung der Verordnung über Ausnahmen vom NÖ Spielautomatengesetz

Die Verordnung über Ausnahmen vom NÖ Spielautomatengesetz, LGBl. 7071/2, wird wie folgt geändert:

Folgende Z. 3 wird angefügt:Folgende Ziffer 3, wird angefügt:

Vom NÖ Spielautomatengesetz, LGBl. 7071, sind im Sinne des § 1 Abs. 3 des Gesetzes weiters ausgenommen:Vom NÖ Spielautomatengesetz, Landesgesetzblatt 7071, sind im Sinne des Paragraph eins, Absatz 3, des Gesetzes weiters ausgenommen:

1. 1.Ziffer eins
   Den Fußballtischen vergleichbare Spielgeräte für andere Sportarten, wenn sie (elektro-)mechanisch oder (elektro-)pneumatisch betätigt werden.

1. 2.Ziffer 2
   Pfeilwurfspiele der Type “Darts”, soferne sie nicht mit einem Bildschirm ausgestattet sind.Pfeilwurfspiele der Type “Darts”, soferne sie nicht mit einem Bildschirm ausgestattet sind.

1. 3.Ziffer 3
   Sportsimulatoren und Flipper.