Bundesland

Niederösterreich

Gliederungszahl

9020/8–0

Titel

Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben bei der Bildschirmarbeit

Ausgabedatum

29.08.2002

Text

Die NÖ Landesregierung hat am 2. Juli 2002 aufgrund des § 239 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–19 , verordnet:Die NÖ Landesregierung hat am 2. Juli 2002 aufgrund des Paragraph 239, Absatz eins, der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020–19 , verordnet:

Verordnung über den Schutz der Dienstnehmer in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben bei der Bildschirmarbeit

(NÖ LFW BS-VO)

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1Paragraph eins,

Geltungsbereich

(1) Der Abschnitt 2 gilt für Bildschirmarbeitsplätze im Sinne des § 78z Abs. 1 zweiter Satz der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020. Die §§ 4 und 5 sind nicht anzuwenden auf Arbeitsvorgänge, die fallweise kurzdauernde Eingaben und Abfragen von Informationen am Bildschirm mit nachfolgendem Tätigkeitswechsel (z.B. Kundenbetreuung, Lagerhaltung) erfordern. (1) Der Abschnitt 2 gilt für Bildschirmarbeitsplätze im Sinne des Paragraph 78 z, Absatz eins, zweiter Satz der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020. Die Paragraphen 4 und 5 sind nicht anzuwenden auf Arbeitsvorgänge, die fallweise kurzdauernde Eingaben und Abfragen von Informationen am Bildschirm mit nachfolgendem Tätigkeitswechsel (z.B. Kundenbetreuung, Lagerhaltung) erfordern.

(2) Der Abschnitt 3 gilt für Bildschirmarbeit, das ist die Ausführung von Tätigkeiten wie Datenerfassung, Datentransfer, Dialogverkehr, Textverarbeitung, Bildbearbeitung oder CAD/CAM-Arbeiten an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinne des § 78z Abs. 1 zweiter Satz der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020, unter Verwendung von Bildschirmgeräten im Sinne des § 78z Abs. 1 erster Satz NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020. (2) Der Abschnitt 3 gilt für Bildschirmarbeit, das ist die Ausführung von Tätigkeiten wie Datenerfassung, Datentransfer, Dialogverkehr, Textverarbeitung, Bildbearbeitung oder CAD/CAM-Arbeiten an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinne des Paragraph 78 z, Absatz eins, zweiter Satz der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020, unter Verwendung von Bildschirmgeräten im Sinne des Paragraph 78 z, Absatz eins, erster Satz NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020.

(3) Der Abschnitt 4 gilt für die Beschäftigung von Dienstnehmern an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinne des Abs. 1. (3) Der Abschnitt 4 gilt für die Beschäftigung von Dienstnehmern an Bildschirmarbeitsplätzen im Sinne des Absatz eins,

§ 2Paragraph 2,

Begriffsbestimmungen

(1) Ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit im Sinne des § 78 z Abs. 8 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020, liegt vor, wenn Dienstnehmer (1) Ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit im Sinne des Paragraph 78, z Absatz 8, der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020, liegt vor, wenn Dienstnehmer

1. 1.Ziffer eins
   durchschnittlich ununterbrochen mehr als zwei Stunden oder

1. 2.Ziffer 2
   durchschnittlich mehr als drei Stunden ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt werden.

(2) Als Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung gelten Bildschirmgeräte, Eingabe- und Datenerfassungsvorrichtungen sowie unbedingt erforderliche Zusatzgeräte.

Abschnitt 2

Bildschirmarbeitsplätze

§ 3Paragraph 3,

Bildschirm und Tastatur

(1) Den Dienstnehmern dürfen nur Bildschirme zur Verfügung gestellt werden, die folgenden Anforderungen entsprechen:

1. 1.Ziffer eins
   Die Benützung des Geräts darf keine Gefährdung der Dienstnehmer mit sich bringen.

1. 2.Ziffer 2
   Die auf dem Bildschirm angezeigten Zeichen müssen scharf und deutlich, ausreichend groß und mit angemessenem Zeichen- und Zeilenabstand dargestellt werden.

1. 3.Ziffer 3
   Die Wiedergabe der Zeichen in Positivdarstellung muss möglich sein.

1. 4.Ziffer 4
   Das Bild muss stabil und frei von Flimmern sein. Das Bild darf auch keine Instabilitäten anderer Art aufweisen, wie störende Veränderungen von Zeichengestalt und Zeichenort.

1. 5.Ziffer 5
   Die Helligkeit und der Kontrast zwischen Zeichen und Bildschirmhintergrund müssen leicht vom Dienstnehmer eingestellt und den Umgebungsbedingungen angepasst werden können.

1. 6.Ziffer 6
   Der Bildschirm muss zur Anpassung an die individuellen Bedürfnisse des Dienstnehmers leicht drehsowie neigbar sein. Es kann auch stattdessen ein separater Ständer für den Bildschirm oder ein verstellbarer Tisch verwendet werden.

1. 7.Ziffer 7
   Der Bildschirm muss eine reflexionsarme Oberfläche besitzen.

1. 8.Ziffer 8
   Die Größe des Bildschirms muss der Arbeitsaufgabe entsprechen.

(2) Den Dienstnehmern darf nur eine Tastatur zur Verfügung gestellt werden, die folgenden Anforderungen entspricht:

1. 1.Ziffer eins
   Die Tastatur muss neigbar und eine vom Bildschirm getrennte Einheit sein.

1. 2.Ziffer 2
   Zur Vermeidung von Reflexionen muss die Tastatur eine matte Oberfläche haben.

1. 3.Ziffer 3
   Die Tastenbeschriftung muss sich vom Untergrund deutlich abheben und auch bei leicht wechselnden Arbeitshaltungen ohne Schwierigkeiten lesbar sein.

1. 4.Ziffer 4
   Die Anordnung der Tastatur und die Beschaffenheit der Tasten müssen die Bedienung der Tastatur erleichtern.

§ 4Paragraph 4,

Arbeitstisch und Arbeitsfläche

(1) Den Dienstnehmern sind geeignete Arbeitstische oder Arbeitsflächen zur Verfügung zu stellen, für die Folgendes gilt:

1. 1.Ziffer eins
   Sie müssen eine ausreichend große und reflexionsarme Oberfläche besitzen.

1. 2.Ziffer 2
   Die Größe muss den Maßen der verwendeten Arbeitsmittel entsprechen.

1. 3.Ziffer 3
   Eine flexible Anordnung von Arbeitsmitteln und Arbeitsvorlagen muss möglich sein.

1. 4.Ziffer 4
   Sie müssen abgerundete Ecken und Kanten aufweisen (Rundungsradius annähernd 1 cm).

(2) Bei häufiger Arbeit mit Arbeitsvorlagen sind auf Wunsch Vorlagehalter zur Verfügung zu stellen, für die Folgendes gilt:

1. 1.Ziffer eins
   Sie müssen ausreichend groß, stabil und verstellbar sein.

1. 2.Ziffer 2
   Sie müssen möglichst im gleichen Sehabstand zum Bildschirm anzuordnen sein.

1. 3.Ziffer 3
   Sie müssen so eingerichtet werden, dass unbequeme Kopf- und Augenbewegungen soweit wie möglich eingeschränkt werden.

(3) Die Fläche vor der Tastatur oder vor dem Tastenfeld der Tastatur muss eine ausreichende Tiefe aufweisen, um den Dienstnehmern das Auflegen der Hände zu ermöglichen.

(4) Der Beinfreiraum unter dem Arbeitstisch und der Arbeitsfläche ist so zu bemessen, dass ein unbehindertes und gefahrloses Erreichen und Bedienen der darauf angeordneten und häufig verwendeten Arbeitsmittel durch Verschieben oder Verdrehen des Arbeitsstuhls, unter Beibehaltung der Sitzposition, gewährleistet ist.

§ 5Paragraph 5,

Arbeitsstuhl

(1) Den Dienstnehmern sind Arbeitsstühle zur Verfügung zu stellen, die folgenden Anforderungen entsprechen müssen:

1. 1.Ziffer eins
   Arbeitsstühle dürfen die Bewegungsfreiheit nicht einschränken und müssen den Dienstnehmern die Einnahme ergonomisch günstiger Körperhaltungen ermöglichen.

1. 2.Ziffer 2
   Arbeitsstühle müssen als Drehstühle mit Rollen oder Gleitern ausgeführt und kippsicher sein, wobei Rollen beim unbelasteten Stuhl schwergängig sein müssen. Das Untergestell muss mindestens fünf Auflagepunkte aufweisen.

1. 3.Ziffer 3
   Die Sitzhöhe muss verstellbar sein.

1. 4.Ziffer 4
   Die Rückenlehne muss den Dienstnehmern eine gute Abstützung in verschiedenen Sitzhaltungen ermöglichen und in Höhe und Neigung verstellbar sein.

(2) Den Dienstnehmern sind Fußstützen zur Verfügung zu stellen, wenn dies auf Grund der Körpermaße oder fehlenden Tischhöhenverstellung erforderlich ist.

§ 6Paragraph 6,

Belichtung und Beleuchtung

(1) Bildschirmarbeitsplätze sind so einzurichten, dass Blendungen und störende Reflexionen auf dem Bildschirm und anderen Arbeitsmitteln durch Lichtquellen auch bei leicht wechselnden Arbeitshaltungen vermieden werden. Bei der Aufstellung des Bildschirms ist darauf zu achten, dass die Blickrichtung annähernd parallel zu Fensterflächen gerichtet ist, wenn dies auf Grund der Raumanordnung möglich ist.

(2) Lichteintrittsöffnungen, die störende Reflexionen oder zu hohe Kontraste hervorrufen, müssen mit verstellbaren Lichtschutzvorrichtungen ausgestattet sein.

(3) Die Beleuchtung ist so zu dimensionieren und anzuordnen, dass ausreichende Lichtverhältnisse und ein ausgewogener Kontrast zwischen Bildschirm und Umgebung gewährleistet sind. Dabei sind die Art der Tätigkeit sowie die sehkraftbedingten Bedürfnisse des Dienstnehmers zu berücksichtigen.

§ 7Paragraph 7,

Strahlung

Alle Strahlungen mit Ausnahme des sichtbaren Teils des elektromagnetischen Spektrums müssen auf Werte verringert werden, die für die Sicherheit und Gesundheit der Dienstnehmer unerheblich sind.

Abschnitt 3

Bildschirmarbeit

§ 8Paragraph 8,

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren

Im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung von Gefahren im Sinne des § 78z Abs.6 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020, ist insbesondere festzustellen, ob Bildschirmarbeit im Sinne des § 1 Abs. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 vorliegt.Im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung von Gefahren im Sinne des Paragraph 78 z, Absatz , der NÖ Landarbeitsordnung 1973, Landesgesetzblatt 9020, ist insbesondere festzustellen, ob Bildschirmarbeit im Sinne des Paragraph eins, Absatz 2, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, vorliegt.

§ 9Paragraph 9,

Unterlagen

Alle zur Programmbedienung notwendigen Informationen, wie Handbücher und Tastaturschablonen, müssen, soweit sie für die Erfüllung der Arbeitsaufgabe notwendig sind, für die Dienstnehmer leicht erreichbar zur Verfügung stehen.

§ 10Paragraph 10,

Pausen und Tätigkeitswechsel

(1) Nach jeweils 50 Minuten ununterbrochener Bildschirmarbeit muss eine Pause oder ein Tätigkeitswechsel im Ausmaß von jeweils mindestens 10 Minuten erfolgen.

(2) Abs. 1 gilt nicht, wenn täglich nicht mehr als zwei Stunden ununterbrochen Bildschirmarbeit geleistet wird. (2) Absatz eins, gilt nicht, wenn täglich nicht mehr als zwei Stunden ununterbrochen Bildschirmarbeit geleistet wird.

(3) Eine nach 50 Minuten zustehende Pause oder der Tätigkeitswechsel kann jeweils in die anschließende zweite Stunde verlegt werden, sofern der Arbeitsablauf dies erfordert.

(4) Ein Tätigkeitswechsel im Sinne der Abs. 1 und 3 muss in Tätigkeiten bestehen, die geeignet sind, die durch die Arbeit am Bildschirmgerät auftretenden Belastungen zu verringern. (4) Ein Tätigkeitswechsel im Sinne der Absatz eins und 3 muss in Tätigkeiten bestehen, die geeignet sind, die durch die Arbeit am Bildschirmgerät auftretenden Belastungen zu verringern.

(5) Pausen gemäß Abs. 1 sind in die Arbeitszeit einzurechnen. (5) Pausen gemäß Absatz eins, sind in die Arbeitszeit einzurechnen.

(6) Ist aus zwingenden technischen Gründen eine Pausenregelung oder ein Tätigkeitswechsel im Sinne der Abs. 1 und 3 nicht möglich, so ist eine gleichwertige andere Pausenregelung zu treffen oder ein gleichwertiger anderer Tätigkeitswechsel vorzusehen. (6) Ist aus zwingenden technischen Gründen eine Pausenregelung oder ein Tätigkeitswechsel im Sinne der Absatz eins und 3 nicht möglich, so ist eine gleichwertige andere Pausenregelung zu treffen oder ein gleichwertiger anderer Tätigkeitswechsel vorzusehen.

§ 11Paragraph 11,

Untersuchungen

(1) Der Dienstgeber hat Dienstnehmern, die einen nicht unwesentlichen Teil ihrer normalen Arbeit als Bildschirmarbeit leisten (§ 2 Abs. 1), eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens (Überprüfungen der Sehschärfe und Untersuchung des sonstigen Sehvermögens) anzubieten, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit sowie anschließend in Abständen von drei Jahren und weiters bei Auftreten von Sehbeschwerden, die auf Bildschirmarbeit zurückgeführt werden können. (1) Der Dienstgeber hat Dienstnehmern, die einen nicht unwesentlichen Teil ihrer normalen Arbeit als Bildschirmarbeit leisten (Paragraph 2, Absatz eins,), eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens (Überprüfungen der Sehschärfe und Untersuchung des sonstigen Sehvermögens) anzubieten, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit sowie anschließend in Abständen von drei Jahren und weiters bei Auftreten von Sehbeschwerden, die auf Bildschirmarbeit zurückgeführt werden können.

(2) Dienstnehmer können für Untersuchungen gemäß Abs. 1 in Anspruch nehmen: (2) Dienstnehmer können für Untersuchungen gemäß Absatz eins, in Anspruch nehmen:

1. 1.Ziffer eins
   Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie,

1. 2.Ziffer 2
   Fachärzte für Arbeits- und Betriebsmedizin oder

1. 3.Ziffer 3
   Personen, die zur selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes im Sinne des Ärztegesetzes 1998, BGBl. I Nr. 169 in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 65/2002, berechtigt sind und eine vom Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen anerkannte arbeitsmedizinische Ausbildung absolviert haben.Personen, die zur selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes im Sinne des Ärztegesetzes 1998, BGBl. römisch eins Nr. 169 in der Fassung des Gesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 65 aus 2002,, berechtigt sind und eine vom Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen anerkannte arbeitsmedizinische Ausbildung absolviert haben.

1. 4.Ziffer 4
   Personen, die die Meisterprüfung im Augenoptikerhandwerk ( § 21 in Verbindung mit § 120 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194 in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 73/2002) erfolgreich abgelegt haben, zwecks Durchführung der Überprüfungen der Sehschärfe.Personen, die die Meisterprüfung im Augenoptikerhandwerk ( Paragraph 21, in Verbindung mit Paragraph 120, der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194 in der Fassung des Gesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2002,) erfolgreich abgelegt haben, zwecks Durchführung der Überprüfungen der Sehschärfe.

(3) Die Kosten für Untersuchungen gemäß Abs. 1 sind vom Dienstgeber zu tragen. (3) Die Kosten für Untersuchungen gemäß Absatz eins, sind vom Dienstgeber zu tragen.

(4) Der Dienstgeber hat Dienstnehmern weiters eine augenfachärztliche Untersuchung zu ermöglichen, wenn sich diese auf Grund von Untersuchungen gemäß Abs. 1 als erforderlich erweist. (4) Der Dienstgeber hat Dienstnehmern weiters eine augenfachärztliche Untersuchung zu ermöglichen, wenn sich diese auf Grund von Untersuchungen gemäß Absatz eins, als erforderlich erweist.

§ 12Paragraph 12,

Sehhilfen

(1) Dienstnehmern sind spezielle Sehhilfen zur Verfügung zu stellen, wenn die Ergebnisse der Untersuchungen nach § 11 Abs. 1 und 4 ergeben, dass diese notwendig sind, weil normale Sehhilfen nicht verwendet werden können. Spezielle Sehhilfen müssen folgenden Anforderungen entsprechen: (1) Dienstnehmern sind spezielle Sehhilfen zur Verfügung zu stellen, wenn die Ergebnisse der Untersuchungen nach Paragraph 11, Absatz eins und 4 ergeben, dass diese notwendig sind, weil normale Sehhilfen nicht verwendet werden können. Spezielle Sehhilfen müssen folgenden Anforderungen entsprechen:

1. 1.Ziffer eins
   Abstimmung auf eine Arbeitsdistanz zum Bildschirm und zu den Belegen,

1. 2.Ziffer 2
   Abstimmung auf die physiologischen Gegebenheiten und pathologischen Befunde des Dienstnehmers,

1. 3.Ziffer 3
   die Gläser müssen entspiegelt, dürfen aber nicht getönt sein.

(2) Hinsichtlich der Brillenglasqualität sind unter Berücksichtigung des Abs. 1 Z. 2 zu verwenden: (2) Hinsichtlich der Brillenglasqualität sind unter Berücksichtigung des Absatz eins, Ziffer 2, zu verwenden:

1. 1.Ziffer eins
   Einstärkengläser für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm,

1. 2.Ziffer 2
   Mehrstärkengläser, entweder hohe Bifokalgläser für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm und Beleg oder Trifokal- oder Multifokalgläser mit besonders breitem Korridor für die Arbeitsdistanz zum Bildschirm.

(3) Die Kosten für Sehhilfen, die ausschließlich durch den notwendigen Schutz bei Bildschirmarbeit unter Beachtung der Abs. 1 und 2 entstehen, sind von den Dienstgebern zu tragen, sofern nicht die Träger der Sozialversicherung diese übernehmen. (3) Die Kosten für Sehhilfen, die ausschließlich durch den notwendigen Schutz bei Bildschirmarbeit unter Beachtung der Absatz eins und 2 entstehen, sind von den Dienstgebern zu tragen, sofern nicht die Träger der Sozialversicherung diese übernehmen.

Abschnitt 4

Sonstige Pflichten der Dienstgeber

§ 13Paragraph 13,

Unterweisung

Jeder Dienstnehmer ist vor Aufnahme seiner Tätigkeit am Bildschirmgerät und bei jeder wesentlichen Veränderung der Organisation seines Arbeitsplatzes im Umgang mit dem Gerät sowie hinsichtlich der ergonomisch richtigen Einstellung und Anordnung der Arbeitsmittel zu unterweisen.

§ 14Paragraph 14,

Information

(1) Die an Bildschirmarbeitsplätzen beschäftigten Dienstnehmer sind über Folgendes zu informieren:

1. 1.Ziffer eins
   ob an Arbeitsplätzen Bildschirmarbeit im Sinne des § 2 Abs. 1 vorliegt,ob an Arbeitsplätzen Bildschirmarbeit im Sinne des Paragraph 2, Absatz eins, vorliegt,

1. 2.Ziffer 2
   das Recht auf Untersuchungen gemäß § 11,das Recht auf Untersuchungen gemäß Paragraph 11,,

1. 3.Ziffer 3
   das Recht auf Zurverfügungstellung einer speziellen Sehhilfe bei Zutreffen der Voraussetzungen des § 12 unddas Recht auf Zurverfügungstellung einer speziellen Sehhilfe bei Zutreffen der Voraussetzungen des Paragraph 12, und

1. 4.Ziffer 4
   den Anspruch auf Pausen und Tätigkeitswechsel gemäß § 10.den Anspruch auf Pausen und Tätigkeitswechsel gemäß Paragraph 10,

(2) Die Information der einzelnen Dienstnehmer kann entfallen, wenn Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt sind oder ein Betriebsrat errichtet ist und diese im Sinne des Abs. 1 informiert werden. (2) Die Information der einzelnen Dienstnehmer kann entfallen, wenn Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt sind oder ein Betriebsrat errichtet ist und diese im Sinne des Absatz eins, informiert werden.

§ 15Paragraph 15,

Anhörung und Beteiligung

(1) Die an Bildschirmarbeitsplätzen beschäftigten Dienstnehmer sind zu den in dieser Verordnung geregelten Fragen anzuhören und an deren Behandlung zu beteiligen.

(2) Die Anhörung und Beteiligung der einzelnen Dienstnehmer kann entfallen, wenn Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt sind oder ein Betriebsrat errichtet ist und diese im Sinne des Abs. 1 befasst werden. (2) Die Anhörung und Beteiligung der einzelnen Dienstnehmer kann entfallen, wenn Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt sind oder ein Betriebsrat errichtet ist und diese im Sinne des Absatz eins, befasst werden.

Abschnitt 5

Schlussbestimmungen

§ 16Paragraph 16,

Sprachliche Gleichbehandlung

Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei Anwendung auf bestimmte Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

§ 17Paragraph 17,

Umgesetzte EG-Richtlinie

Durch diese Verordnung wird folgende Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 156 vom 21. Juni 1990, S. 14Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl.Nr. L 156 vom 21. Juni 1990, Sitzung 14