VORARLBERGER

LANDESGESETZBLATT

Gesetz
über eine Änderung des Landes-Geodateninfrastrukturgesetzes1Gesetz, über eine Änderung des Landes-Geodateninfrastrukturgesetzes1

Der Landtag hat beschlossen:

Das Landes-Geodateninfrastrukturgesetz, LGBl.Nr. 13/2010, in der Fassung LGBl.Nr. 44/2013, Nr. 48/2015 und Nr. 37/2018, wird wie folgt geändert:Das Landes-Geodateninfrastrukturgesetz, LGBl.Nr. 13 aus 2010,, in der Fassung LGBl.Nr. 44 aus 2013,, Nr. 48 aus 2015, und Nr. 37 aus 2018,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im § 5 Abs. 2 wird nach der Wortfolge „hinsichtlich Metadaten“ die Wortfolge „sowie in der Verordnung (EG) Nr. 1089/2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und –diensten“ eingefügt.Im Paragraph 5, Absatz 2, wird nach der Wortfolge „hinsichtlich Metadaten“ die Wortfolge „sowie in der Verordnung (EG) Nr. 1089 aus 2010, zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und –diensten“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, Im § 10 Abs. 3 wird vor dem Wort „Reproduktion“ das Wort „Anonymisierung,“ eingefügt und das Wort „Weiterverbreitung“ durch die Wortfolge „Verbreitung von Dokumenten“ ersetzt.Im Paragraph 10, Absatz 3, wird vor dem Wort „Reproduktion“ das Wort „Anonymisierung,“ eingefügt und das Wort „Weiterverbreitung“ durch die Wortfolge „Verbreitung von Dokumenten“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 14 wird der Ausdruck „der Entscheidung 2009/442/EG“ durch den Ausdruck „dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1372“ ersetzt.Im Paragraph 14, wird der Ausdruck „der Entscheidung 2009/442/EG“ durch den Ausdruck „dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1372“ ersetzt.

                  Der Landtagspräsident:                                                     Der Landeshauptmann:

           Mag. Harald Sonderegger                                           Mag. Markus Wallner

1  Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1024.