VORARLBERGER

LANDESGESETZBLATT

Verordnung
der Landesregierung über eine Änderung der Landes-Arbeitsstoffeverordnung1Verordnung, der Landesregierung über eine Änderung der Landes-Arbeitsstoffeverordnung1

Aufgrund der §§ 11 lit. e und 19 Abs. 2 lit. d des Landes- und Gemeindebediensteten- Schutzgesetzes, LGBl.Nr. 14/1999, in der Fassung LGBl.Nr. 5/2007, wird verordnet:Aufgrund der Paragraphen 11, Litera e und 19 Absatz 2, Litera d, des Landes- und Gemeindebediensteten- Schutzgesetzes, LGBl.Nr. 14 aus 1999,, in der Fassung LGBl.Nr. 5 aus 2007,, wird verordnet:

Die Landes-Arbeitsstoffeverordnung, LGBl.Nr. 23/2004, in der Fassung LGBl.Nr. 11/2008, Nr. 50/2010, Nr. 14/2012, Nr. 34/2015, Nr. 53/2018 und Nr. 56/2020, wird wie folgt geändert:Die Landes-Arbeitsstoffeverordnung, LGBl.Nr. 23 aus 2004,, in der Fassung LGBl.Nr. 11 aus 2008,, Nr. 50 aus 2010,, Nr. 14 aus 2012,, Nr. 34 aus 2015,, Nr. 53 aus 2018, und Nr. 56 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im § 3 Abs. 2 lit. c wird die Wortfolge „Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2020)“ durch die Wortfolge „Verordnung des Bundesministers für Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2021)“ ersetzt.Im Paragraph 3, Absatz 2, Litera c, wird die Wortfolge „Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2020)“ durch die Wortfolge „Verordnung des Bundesministers für Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2021)“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In den §§ 4 Abs. 3, 5 Abs. 3 und 15 wird jeweils der Ausdruck „Grenzwerteverordnung 2020“ durch den Ausdruck „Grenzwerteverordnung 2021“ ersetzt.In den Paragraphen 4, Absatz 3, 5, Absatz 3 und 15 wird jeweils der Ausdruck „Grenzwerteverordnung 2020“ durch den Ausdruck „Grenzwerteverordnung 2021“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 15 wird nach dem Ausdruck „§§ 2 bis 27“ der Ausdruck „und 33 Abs. 6 bis 8“ eingefügt.Im Paragraph 15, wird nach dem Ausdruck „§§ 2 bis 27“ der Ausdruck „und 33 Absatz 6 bis 8 eingefügt.

Für die Vorarlberger Landesregierung:
Der Landeshauptmann:Für die Vorarlberger Landesregierung:, Der Landeshauptmann:

Mag. Markus Wallner

1  Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/130, (EU) 2019/983 und (EU) 2019/1831.