VORARLBERGER

LANDESGESETZBLATT

Verordnung
der Landesregierung über den
Regionalen Strukturplan Gesundheit für Krankenanstalten 2020

Auf Grund des Art. I § 100 des Spitalgesetzes, LGBl.Nr. 54/2005, in der Fassung LGBl.Nr. 67/2008, 7/2011, 27/2011, 8/2013 und 46/2013 wird verordnet: Auf Grund des Art. römisch eins Paragraph 100, des Spitalgesetzes, LGBl.Nr. 54/2005, in der Fassung LGBl.Nr. 67/2008, 7/2011, 27/2011, 8/2013 und 46/2013 wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,
Inhalt der Planung

1. (1)Absatz einsDie Anlage enthält Planungsvorgaben für jede Krankenanstalt und bei Krankenanstalten mit mehreren Standorten für jeden Standort hinsichtlich

   1. a)Litera a
      der medizinischen Fachbereiche, die angeboten werden dürfen, und der dafür vorgesehenen fachrichtungsbezogenen Organisationseinheiten und bei Bedarf deren besondere Betriebsform,
   2. b)Litera b
      der höchstzulässigen Gesamtbettenzahl sowie der höchstzulässigen Bettenzahl je medizinischem Fachbereich,
   3. c)Litera c
      der höchstzulässigen Bettenzahl in Intensiv- und Überwachungsbereichen,
   4. d)Litera d
      der Art und Anzahl der medizinischen Großgeräte,
   5. e)Litera e
      der Festlegung von medizinischen Referenzzentren und speziellen Versorgungsbereichen und
   6. f)Litera f
      der höchstzulässigen Gesamtbettenzahl je Fachbereich bezogen auf das Land und die Versorgungsregionen oder bezogen auf die Standorte.
2. (2)Absatz 2Für die Planungsvorgaben nach Abs. 1 gilt der Zielhorizont 2020. Für die Planungsvorgaben nach Absatz eins, gilt der Zielhorizont 2020.

§ 2Paragraph 2,
Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung der Landesregierung über den Regionalen Strukturplan Gesundheit 2015 – intramuraler Bereich, LGBl.Nr. 15/2008, in der Fassung LGBl.Nr. 26/2011, 48/2013, 56/2015, außer Kraft.

Für die Vorarlberger Landesregierung:
Der Landeshauptmann:

Mag. Markus Wallner