VORARLBERGER

LANDESGESETZBLATT

45. Verordnung: Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum in Rankweil

Verordnung
der Landesregierung über die Zulässigerklärung der Widmung einer besonderen Fläche
für ein Einkaufszentrum in Rankweil1

Auf Grund der §§ 6 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 15 Abs. 1 des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996, in der Fassung LGBl.Nr. 43/1999 und Nr. 23/2006, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 6, Absatz eins,, 8 Absatz eins und 15 Absatz eins, des Raumplanungsgesetzes, LGBl.Nr. 39/1996, in der Fassung LGBl.Nr. 43/1999 und Nr. 23/2006, wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,

Im Bereich der Liegenschaften GST-NRN .1101, 2699/1 und 2712/1, GB Rankweil, wird die Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum mit einem Höchstausmaß an Verkaufsflächen von 3.500 m², hievon maximal Verkaufsfläche von 2.700 m² für Waren des nicht täglichen Bedarfs, die nach dem Kauf regelmäßig mit Kraftfahrzeugen abgeholt oder transportiert werden, wie Möbel, Baustoffe und -geräte, Gartenbedarf, Fahrzeuge, Maschinen, Elektro-Haushaltsgroßgeräte sowie Sportgroßgeräte (§ 15 Abs. 1 lit. a Z. 1 RPG), und maximal Verkaufsfläche von 800 m² für sonstige Waren (§ 15 Abs. 1 lit. a Z. 2 RPG), wobei eine Verkaufsfläche für Lebensmittel nicht zulässig ist, für zulässig erklärt. Im Bereich der Liegenschaften GST-NRN .1101, 2699/1 und 2712/1, GB Rankweil, wird die Widmung einer besonderen Fläche für ein Einkaufszentrum mit einem Höchstausmaß an Verkaufsflächen von 3.500 m², hievon maximal Verkaufsfläche von 2.700 m² für Waren des nicht täglichen Bedarfs, die nach dem Kauf regelmäßig mit Kraftfahrzeugen abgeholt oder transportiert werden, wie Möbel, Baustoffe und -geräte, Gartenbedarf, Fahrzeuge, Maschinen, Elektro-Haushaltsgroßgeräte sowie Sportgroßgeräte (Paragraph 15, Absatz eins, Litera a, Ziffer eins, RPG), und maximal Verkaufsfläche von 800 m² für sonstige Waren (Paragraph 15, Absatz eins, Litera a, Ziffer 2, RPG), wobei eine Verkaufsfläche für Lebensmittel nicht zulässig ist, für zulässig erklärt.

§ 2Paragraph 2,

Die Verordnung über die Anpassung von Landesraumplänen für Einkaufszentren, LGBl.Nr. 50/2006, in der Fassung LGBl.Nr. 10/2008, Nr. 57/2008, Nr. 62/2008, Nr. 52/2009, Nr. 72/2009, Nr. 33/2010 und Nr. 47/2011, wird wie folgt geändert:

a) Im § 1 entfällt die lit. i; die bisherige lit. j wird als lit. i bezeichnet;a) Im Paragraph eins, entfällt die Litera i, ;, die bisherige Litera j, wird als Litera i, bezeichnet;

b) Im § 2 wird der Ausdruck „lit. a, d und j“ durch den Ausdruck „lit. a, d und i“ ersetzt.b) Im Paragraph 2, wird der Ausdruck „lit. a, d und j“ durch den Ausdruck „lit. a, d und i“ ersetzt.

Für die Vorarlberger Landesregierung:
Der Landeshauptmann:

Mag. Markus Wallner

1  Der Erläuterungsbericht samt Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung liegt im Amt der Landesregierung während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf.