Stmk. LGBl. Nr. 41/2024 - Ausgegeben am 17. April 2024	 von

Jahrgang 2024		Ausgegeben am 17. April 2024
41. Verordnung:	Änderung der Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung
41. Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. April 2024, mit der die Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung geändert wird
Auf Grund des § 8 Abs. 3 Steiermärkisches Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. Nr. 138/2013, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 110/2023, wird verordnet:
Die Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung, LGBl. Nr. 1/2014, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 22/2024, wird wie folgt geändert:
1. In § 16 Abs. 5 Z 1 wird der Betrag „32,46 Euro“ durch den Betrag „35,27 Euro“ sowie der Betrag „24,82 Euro“ durch den Betrag „26,97 Euro“ ersetzt.
2. In § 16 Abs. 5 Z 2 wird der Betrag „9,11 Euro“ durch den Betrag „9,90 Euro“ sowie der Betrag „6,84 Euro“ durch den Betrag „7,42 Euro“ ersetzt.
3. In § 17 Abs. 4 Z 1 wird der Betrag „36,94 Euro“ durch den Betrag „40,14 Euro“ ersetzt.
4. In § 17 Abs. 4 Z 2 wird der Betrag „15,95 Euro“ durch den Betrag „17,32 Euro“ ersetzt.
5. In § 18 Abs. 4 wird der Betrag „27,70 Euro“ durch den Betrag „33,96 Euro“ ersetzt.
6. In § 19 Abs. 3 wird der Betrag „15,65 Euro“ durch den Betrag „17,01 Euro“ ersetzt.
7. In § 20a wird der Betrag „315,98 Euro“ durch den Betrag „343,39 Euro“ ersetzt.
8. In § 20b wird der Betrag „1.024,13 Euro“ durch den Betrag „1.112,99 Euro“ ersetzt.
9. § 22b lautet:
„§ 22b
Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 77/2022
Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 77/2022 bewilligte Leistung I. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2022 kann längstens bis 30. September 2032 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:
	1.	von 1. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022: 156,58 Euro;
	2.	von 1. Jänner 2023 bis 31. Dezember 2023: 171,56 Euro;
	3.	ab 1. Jänner 2024: 195,92 Euro.“
10. Nach § 22b wird folgender § 22c eingefügt:
„§ 22c
Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 41/2024
(1) Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 77/2022 bewilligte Leistung I. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2022 kann mit dem Personalbedarf gemäß Anlage 1 in der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz: 223,73 Euro.
(2) Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 bewilligten Leistungen I. A. (WG-KIJU), I. B. (WG-SPÄD) und I. E. (KRISE) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 22/2024 können längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:
	1.	für die Leistung I. A. (WG-KIJU): 232,67 Euro;
	2.	für die Leistung I. B. (WG-SPÄD): 232,67 Euro;
	3.	für die Leistung I. E. (KRISE): 416,49 Euro.“
11. Dem § 23a wird folgender Abs. 23 angefügt:
„(23) In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 treten § 16 Abs. 5, § 17 Abs. 4, § 18 Abs. 4, § 19 Abs. 3, § 20a, § 20b, § 22b sowie § 22c sowie die Anlagen 1, 2 und 3 mit 1. Jänner 2024 in Kraft.“
12. Die Anlagen 1 (Leistungsbeschreibungen), 2 (Entgeltkatalog) und 3 (Ab- und Verrechnungsbestimmungen) werden neu erlassen.

Für die Steiermärkische Landesregierung:
Landeshauptmann Drexler

www.ris.bka.gv.at