41. Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. April 2024, mit der die Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung geändert wird

Auf Grund des § 8 Abs. 3 Steiermärkisches Kinder- und Jugendhilfegesetz, LGBl. Nr. 138/2013, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 110/2023, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 8, Absatz 3, Steiermärkisches Kinder- und Jugendhilfegesetz, Landesgesetzblatt Nr. 138 aus 2013,, zuletzt in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 110 aus 2023,, wird verordnet:

Die Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung, LGBl. Nr. 1/2014, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 22/2024, wird wie folgt geändert:Die Stmk. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Durchführungsverordnung, Landesgesetzblatt Nr. 1 aus 2014,, zuletzt in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 22 aus 2024,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 16 Abs. 5 Z 1 wird der Betrag „32,46 Euro“ durch den Betrag „35,27 Euro“ sowie der Betrag „24,82 Euro“ durch den Betrag „26,97 Euro“ ersetzt.In Paragraph 16, Absatz 5, Ziffer eins, wird der Betrag „32,46 Euro“ durch den Betrag „35,27 Euro“ sowie der Betrag „24,82 Euro“ durch den Betrag „26,97 Euro“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 16 Abs. 5 Z 2 wird der Betrag „9,11 Euro“ durch den Betrag „9,90 Euro“ sowie der Betrag „6,84 Euro“ durch den Betrag „7,42 Euro“ ersetzt.In Paragraph 16, Absatz 5, Ziffer 2, wird der Betrag „9,11 Euro“ durch den Betrag „9,90 Euro“ sowie der Betrag „6,84 Euro“ durch den Betrag „7,42 Euro“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 17 Abs. 4 Z 1 wird der Betrag „36,94 Euro“ durch den Betrag „40,14 Euro“ ersetzt.In Paragraph 17, Absatz 4, Ziffer eins, wird der Betrag „36,94 Euro“ durch den Betrag „40,14 Euro“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 17 Abs. 4 Z 2 wird der Betrag „15,95 Euro“ durch den Betrag „17,32 Euro“ ersetzt.In Paragraph 17, Absatz 4, Ziffer 2, wird der Betrag „15,95 Euro“ durch den Betrag „17,32 Euro“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 18 Abs. 4 wird der Betrag „27,70 Euro“ durch den Betrag „33,96 Euro“ ersetzt.In Paragraph 18, Absatz 4, wird der Betrag „27,70 Euro“ durch den Betrag „33,96 Euro“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 19 Abs. 3 wird der Betrag „15,65 Euro“ durch den Betrag „17,01 Euro“ ersetzt.In Paragraph 19, Absatz 3, wird der Betrag „15,65 Euro“ durch den Betrag „17,01 Euro“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 20a wird der Betrag „315,98 Euro“ durch den Betrag „343,39 Euro“ ersetzt.In Paragraph 20 a, wird der Betrag „315,98 Euro“ durch den Betrag „343,39 Euro“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 20b wird der Betrag „1.024,13 Euro“ durch den Betrag „1.112,99 Euro“ ersetzt.In Paragraph 20 b, wird der Betrag „1.024,13 Euro“ durch den Betrag „1.112,99 Euro“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, § 22b lautet:Paragraph 22 b, lautet:

„§ 22b

Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 77/2022Übergangsbestimmungen zur Novelle Landesgesetzblatt Nr. 77 aus 2022,

Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 77/2022 bewilligte Leistung I. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2022 kann längstens bis 30. September 2032 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle Landesgesetzblatt Nr. 77 aus 2022, bewilligte Leistung römisch eins. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 10 aus 2022, kann längstens bis 30. September 2032 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:

1. 1.Ziffer eins
   von 1. Oktober 2022 bis 31. Dezember 2022: 156,58 Euro;
2. 2.Ziffer 2
   von 1. Jänner 2023 bis 31. Dezember 2023: 171,56 Euro;
3. 3.Ziffer 3
   ab 1. Jänner 2024: 195,92 Euro.“

10.Novellierungsanordnung 10, Nach § 22b wird folgender § 22c eingefügt:Nach Paragraph 22 b, wird folgender Paragraph 22 c, eingefügt:

„§ 22c

Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 41/2024Übergangsbestimmungen zur Novelle Landesgesetzblatt Nr. 41 aus 2024,

1. (1)Absatz eins,Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 77/2022 bewilligte Leistung I. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 10/2022 kann mit dem Personalbedarf gemäß Anlage 1 in der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz: 223,73 Euro.Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle Landesgesetzblatt Nr. 77 aus 2022, bewilligte Leistung römisch eins. A. (WG-KIJU) gemäß Anlage 1 in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 10 aus 2022, kann mit dem Personalbedarf gemäß Anlage 1 in der Fassung der Novelle Landesgesetzblatt Nr. 41 aus 2024, längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz: 223,73 Euro.
2. (2)Absatz 2,Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 bewilligten Leistungen I. A. (WG-KIJU), I. B. (WG-SPÄD) und I. E. (KRISE) gemäß Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 22/2024 können längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle Landesgesetzblatt Nr. 41 aus 2024, bewilligten Leistungen römisch eins. A. (WG-KIJU), römisch eins. B. (WG-SPÄD) und römisch eins. E. (KRISE) gemäß Anlage 1 in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 22 aus 2024, können längstens bis 31. Dezember 2027 erbracht werden. Als Leistungsentgelt gilt folgender Tagsatz:

   1. 1.Ziffer eins
      für die Leistung I. A. (WG-KIJU): 232,67 Euro;für die Leistung römisch eins. A. (WG-KIJU): 232,67 Euro;
   2. 2.Ziffer 2
      für die Leistung I. B. (WG-SPÄD): 232,67 Euro;für die Leistung römisch eins. B. (WG-SPÄD): 232,67 Euro;
   3. 3.Ziffer 3
      für die Leistung I. E. (KRISE): 416,49 Euro.“für die Leistung römisch eins. E. (KRISE): 416,49 Euro.“

11.Novellierungsanordnung 11, Dem § 23a wird folgender Abs. 23 angefügt:Dem Paragraph 23 a, wird folgender Absatz 23, angefügt:

1. „(23)Absatz 23,In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 41/2024 treten § 16 Abs. 5, § 17 Abs. 4, § 18 Abs. 4, § 19 Abs. 3, § 20a, § 20b, § 22b sowie § 22c sowie die Anlagen 1, 2 und 3 mit 1. Jänner 2024 in Kraft.“In der Fassung der Novelle Landesgesetzblatt Nr. 41 aus 2024, treten Paragraph 16, Absatz 5,, Paragraph 17, Absatz 4,, Paragraph 18, Absatz 4,, Paragraph 19, Absatz 3,, Paragraph 20 a,, Paragraph 20 b,, Paragraph 22 b, sowie Paragraph 22 c, sowie die Anlagen 1, 2 und 3 mit 1. Jänner 2024 in Kraft.“

12.Novellierungsanordnung 12, Die Anlagen 1 (Leistungsbeschreibungen), 2 (Entgeltkatalog) und 3 (Ab- und Verrechnungsbestimmungen) werden neu erlassen.

Für die Steiermärkische Landesregierung:

Landeshauptmann Drexler