Jahrgang 2017

Ausgegeben am 6. September 2017

81. Gesetz:

Änderung des Steiermärkischen Pflichtschulorganisations-Ausführungs-gesetzes 2000 (StPOG-Novelle 2017)

(XVII. GPStLT RV EZ 1629/1 AB EZ 1629/4)

81. Gesetz vom 4. Juli 2017, mit dem das Steiermärkische Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz 2000 geändert wird (StPOG-Novelle 2017)

Der Landtag Steiermark hat in Ausführung des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt in der Fassung BGBl. I Nr. 56/2016, beschlossen:

Das Steiermärkische Pflichtschulorganisations-Ausführungsgesetz 2000 – StPOG, LGBl. Nr. 76/2000, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 60/2016, wird wie folgt geändert:

1. Das Inhaltsverzeichnis wird geändert wie folgt:

a) Der Eintrag zu § 1b lautet „§ 1b Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse“;

b) Der Eintrag zu § 4 lautet „Lehrpersonen; Personal an ganztägigen Schulformen“.

2. § 1b lautet:

„§ 1b

Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse

„(1) In den Schuljahren 2016/17, 2017/18 und 2018/19 können Sprachstartgruppen im Sinne des § 8e Abs. 1 und 2 des Schulorganisationsgesetzes und integrativ geführte Sprachförderkurse im Sinne des § 8e Abs. 1 und 3 des Schulorganisationsgesetzes eingerichtet werden. Sie haben die Aufgabe, Schülerinnen und Schülern von Volksschulen, Hauptschulen, Neuen Mittelschulen, und Polytechnischen Schulen, die wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schülerinnen und Schüler aufgenommen wurden, jene Sprachkenntnisse zu vermitteln, die sie befähigen, dem Unterricht der betreffenden Schulstufe zu folgen.

(2) Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse können ab einer Schülerzahl von acht Kindern eingerichtet werden und sollen die Schülerzahl 15 nicht überschreiten. Sie dauern höchstens zwei Unterrichtsjahre und können nach Erreichen der erforderlichen Sprachkompetenz durch einzelne Schülerinnen und Schüler auch nach kürzerer Dauer beendet werden. In Sprachstartgruppen können die Schülerinnen und Schüler klassen-, schulstufen-, schul- und schulartenübergreifend zusammengefasst werden.

(3) Über die Einrichtung von Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen entscheidet die Landesregierung nach Anhörung des Landesschulrates und des Schulerhalters.“

3. § 2 Abs. 1 lautet:

„(1) Die Volksschule besteht aus der Grundstufe I und der Grundstufe II, die zusammen die Grundschule bilden. Die Grundstufe I umfasst bei Bedarf die Vorschulstufe sowie die 1. und 2. Schulstufe, die Grundstufe II die 3. und 4. Schulstufe. Ausgenommen bei gemeinsamer Führung hat jeder Schulstufe jeweils eine Klasse zu entsprechen, soweit die Schülerzahl dies zulässt.“

4. § 3 Abs. 2 lautet:

„(2) Die Grundschule ist

1. mit einem getrennten Angebot von Vorschulstufe (bei Bedarf) und 1. bis 4. Schulstufe oder

2. mit einem gemeinsamen Angebot von Schulstufen

zu führen. Über die getrennte oder gemeinsame Führung entscheidet das Schulforum mit Zustimmung des Landesschulrates, des Schulerhalters und der Landesregierung, wobei der Rahmen der der Schule zur Verfügung gestellten Lehrerwochenstunden nicht überschritten werden darf und zusätzliche Klassenbildungen zu vermeiden sind.“

5. Die Überschrift des § 4 lautet „Lehrpersonen; Personal an ganztägigen Schulformen“

6. § 4 Abs. 2a lautet:

„(2a) An ganztägigen Schulformen sind vorzusehen:

1.

für die Leitung der Tagesbetreuung eine Lehrerin oder ein Lehrer bzw. eine Erzieherin oder ein Erzieher;

2.

für die gegenstandsbezogene Lernzeit die erforderlichen Lehrerinnen und Lehrer;

3.

für die individuelle Lernzeit die erforderlichen Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher sowie Erzieherinnen für die Lernhilfe und Erzieher für die Lernhilfe und

4.

für die Freizeit die erforderlichen Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, Erzieherinnen für die Lernhilfe und Erzieher für die Lernhilfe, Freizeitpädagoginnen und Freizeitpädagogen oder andere auf Grund besonderer Qualifikation zur Erfüllung der Aufgaben im Freizeitteil im Sinne des § 8 lit. j sublit. cc SchOG geeignete Personen. Der Einsatz solcher qualifizierter Personen ist auch dann zulässig, wenn diese nicht Bedienstete einer Gebietskörperschaft oder eines Gemeindeverbandes sind.“

7. In § 6 Abs. 2 wird die Wendung „in technischem Werken und textilem Werken“ durch die Wendung „in technischem und textilem Werken“ ersetzt.

8. In § 11 Abs. 3 und § 11e Abs. 3 wird die Wendung „in technischem Werken, textilem Werken und“ durch die Wendung „in technischem und textilem Werken sowie“ ersetzt und wird die Wendung „in technischem Werken und in textilem Werken“ durch die Wendung „in technischem und textilem Werken“ ersetzt.

9. Dem § 26 wird folgender Abs. 16 angefügt:

„(16) In der Fassung der StPOG-Novelle 2017, LGBl. Nr. 81/2017, treten in Kraft:

1.

§ 11e Abs. 3 mit 1. September 2012;

2.

das Inhaltsverzeichnis, § 1b, die Überschrift des § 4 und § 4 Abs. 2a mit 1. September 2016;

3.

§ 2 Abs.  1 und § 3 Abs. 2 mit 1. September 2017;

4.

§ 6 Abs. 2 und § 11 Abs. 3 mit 1. September 2021.“

 

Landeshauptmann

Schützenhöfer

Landesrätin

Lackner