Jahrgang 2021

Kundgemacht am 15. Oktober 2021

www.ris.bka.gv.at

83. Verordnung:

Salzburger COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021

83. Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 15. Oktober 2021 über begleitende Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (Salzburger COVID-19-Maßnahmenbegleitverordnung 2021)

Auf Grund der §§ 3 Abs 1, 4 Abs 1 und 7 Abs 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl I Nr 12/2020 in der geltenden Fassung wird verordnet:

Geltungsbereich

§ 1

Diese Verordnung gilt für das gesamte Landesgebiet.

Kundenbereiche

§ 2

(1) Über § 4 Abs 1 der 2. COVID-19-MV hinaus und abweichend von § 4 Abs 1a der 2. COVID-19-MV haben Kundinnen und Kunden beim Betreten, Befahren und Verweilen in Kundenbereichen von Betriebsstätten in geschlossenen Räumen sowie in Verbindungsbauwerken baulich verbundener Betriebsstätten (zB Einkaufszentren, Markthallen) eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.

(2) Die Pflicht zum Tragen einer entsprechenden Maske gemäß Abs 1 gilt auch für Besucherinnen und Besucher von Kultureinrichtungen im Sinn des § 8 Abs 5 Z 1 bis 4 der 2. COVID-19-MV und für Kundinnen und Kunden während der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen im Sinn des § 5 Abs 2 COVID-19-NotMV, BGBl II Nr 479/2020.

Ausnahmen

§ 3

Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt nicht bei Vorliegen einer Ausnahme im Sinn des § 19 Abs 3 der 2. COVID-19-MV. § 19 Abs 3a und 4 der 2. COVID-19-MV gilt sinngemäß.

Verweisung

§ 4

Soweit in dieser Verordnung auf die 2. COVID-19-MV verwiesen wird, bezieht sich eine solche Verweisung auf die 2. COVID-19-Maßnahmenverordnung, BGBl II Nr 278/2021 in der Fassung BGBl II Nr 429/2021.

Inkrafttreten

§ 5

Diese Verordnung tritt mit 18. Oktober 2021 in Kraft.

Für den Landeshauptmann:

Stöckl

Landeshauptmann-Stellvertreter