36. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 26. April 2021, mit der Bestimmungen über den Bedienstetenschutz erlassen werden (Salzburger Bedienstetenschutzverordnung 2021)

Auf Grund der §§ 16, 27, 29, 37, 43 und 44 des Bediensteten-Schutzgesetzes – BSG, LGBl Nr 103/2000 in der geltenden Fassung, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 16, 27, 29, 37, 43 und 44 des Bediensteten-Schutzgesetzes – BSG, Landesgesetzblatt Nr 103 aus 2000, in der geltenden Fassung, wird verordnet:

Geltungsbereich, Begriffsanpassungen

§ 1Paragraph eins

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, sonstige Betriebsräume und Baustellen im Sinn von § 2 des Bediensteten-Schutzgesetzes (BSG).Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, sonstige Betriebsräume und Baustellen im Sinn von Paragraph 2, des Bediensteten-Schutzgesetzes (BSG).
2. (2)Absatz 2,An die Stelle der in der linken Spalte der folgenden Tabelle verwendeten Begriffe in den verwiesenen Bestimmungen treten die in der rechten Spalte der Tabelle angeführten Bezeichnungen in der jeweils grammatikalisch richtigen Form:

1. (3)Absatz 3,Bestimmungen in den verwiesenen Bestimmungen, die sich auf Sicherheitsvertrauenspersonen beziehen, gelangen nicht zur Anwendung.

Geltung der Verordnung Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

§ 2Paragraph 2

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO) samt deren Anlage gilt nach folgenden Maßgaben als Verordnung zu § 16 BSG:Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO) samt deren Anlage gilt nach folgenden Maßgaben als Verordnung zu Paragraph 16, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   § 2a DOK-VO findet auf Arbeitsstätten Anwendung, in denen nicht mehr als 15 Bedienstete beschäftigt werden.Paragraph 2 a, DOK-VO findet auf Arbeitsstätten Anwendung, in denen nicht mehr als 15 Bedienstete beschäftigt werden.
2. 2.Ziffer 2
   § 5 ist nicht anzuwenden.Paragraph 5, ist nicht anzuwenden.

Geltung der Kennzeichnungsverordnung

§ 3Paragraph 3

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung – KennV) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 27 Abs 1 BSG:Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (Kennzeichnungsverordnung – KennV) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 27, Absatz eins, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   § 1 Abs 3 KennV ist in folgender Fassung anzuwenden:Paragraph eins, Absatz 3, KennV ist in folgender Fassung anzuwenden:

   „(3) Soweit nach dem BSG bzw dazu ergangenen Verordnungen eine Sicherheits- oder Gesundheitskennzeichnung erforderlich ist, muss der Dienstgeber dafür sorgen, dass diese Kennzeichnung dieser Verordnung entsprechend gestaltet ist.“
2. 2.Ziffer 2
   § 8 KennV ist nicht anzuwenden.Paragraph 8, KennV ist nicht anzuwenden.

Geltung der Bauarbeiterschutzverordnung

§ 4Paragraph 4

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen (Bauarbeiterschutzverordnung – BauV) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 27 Abs 1 BSG:Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen (Bauarbeiterschutzverordnung – BauV) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 27, Absatz eins, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   § 3 BauV ist nicht anzuwenden.Paragraph 3, BauV ist nicht anzuwenden.
2. 2.Ziffer 2
   Für Arbeiten an elektrischen Anlagen bzw mit elektrischen Betriebsmitteln ist ergänzend die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Gefahren durch den elektrischen Strom (Elektroschutzverordnung 2012 - ESV 2012), BGBl II Nr 33/2012, anzuwenden.Für Arbeiten an elektrischen Anlagen bzw mit elektrischen Betriebsmitteln ist ergänzend die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Gefahren durch den elektrischen Strom (Elektroschutzverordnung 2012 - ESV 2012), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 33 aus 2012,, anzuwenden.
3. 3.Ziffer 3
   § 31 Abs 6a erster Satz BauV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Erste-Hilfe-Auffrischung im Abstand von höchstens fünf Jahren zu absolvieren ist und die im zweiten Satz vorgesehene Teilung entfällt.Paragraph 31, Absatz 6 a, erster Satz BauV ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Erste-Hilfe-Auffrischung im Abstand von höchstens fünf Jahren zu absolvieren ist und die im zweiten Satz vorgesehene Teilung entfällt.
4. 4.Ziffer 4
   Die §§ 31 Abs 7, 33 Abs 3, 41, 46 Abs 2 und 5, 96 Abs 3, 108 und 161 bis 164 BauV sind nicht anzuwenden.Die Paragraphen 31, Absatz 7, 33, Absatz 3, 41, 46, Absatz 2 und 5, 96 Absatz 3, 108 und 161 bis 164 BauV sind nicht anzuwenden.
5. 5.Ziffer 5
   § 94 BauV gilt mit der Maßgabe, dass im Abs 1 das zu erstellende Gutachten nicht dem Arbeitsinspektorat vorgelegt werden muss und Abs 2 entfällt.Paragraph 94, BauV gilt mit der Maßgabe, dass im Absatz eins, das zu erstellende Gutachten nicht dem Arbeitsinspektorat vorgelegt werden muss und Absatz 2, entfällt.
6. 6.Ziffer 6
   Ergänzend findet § 6 des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes mit den im § 1 Abs 2 dieser Verordnung festgelegten Maßgaben Anwendung.Ergänzend findet Paragraph 6, des Bauarbeitenkoordinationsgesetzes mit den im Paragraph eins, Absatz 2, dieser Verordnung festgelegten Maßgaben Anwendung.

Geltung der Arbeitsmittelverordnung

§ 5Paragraph 5

Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird, samt deren Anhängen (Arbeitsmittelverordnung – AM-VO) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 29 Abs 1 BSG:Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird, samt deren Anhängen (Arbeitsmittelverordnung – AM-VO) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz eins, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   Mit der Vornahme von Abnahmeprüfungen, wiederkehrenden Prüfungen, Prüfungen nach außergewöhnlichen Ereignissen oder Prüfungen nach Aufstellung können auch Amtssachverständige betraut werden.
2. 2.Ziffer 2
   Die Bestimmungen des § 11 Abs 3 AM-VO sind für Prüfpläne (§ 11 Abs 4 AM-VO) sinngemäß anzuwenden.Die Bestimmungen des Paragraph 11, Absatz 3, AM-VO sind für Prüfpläne (Paragraph 11, Absatz 4, AM-VO) sinngemäß anzuwenden.
3. 3.Ziffer 3
   § 61 AM-VO wird durch folgende Bestimmung ersetzt:Paragraph 61, AM-VO wird durch folgende Bestimmung ersetzt:

„§ 61

1. 4.Ziffer 4
   Die §§ 62 bis 65 AM-VO sind nicht anzuwenden.Die Paragraphen 62 bis 65 AM-VO sind nicht anzuwenden.

Geltung der Sprengarbeitenverordnung

§ 6Paragraph 6

Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen bei der Durchführung von Sprengarbeiten und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird (Sprengarbeitenverordnung – SprengV), gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 29 Abs 1 BSG:Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer/innen bei der Durchführung von Sprengarbeiten und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird (Sprengarbeitenverordnung – SprengV), gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz eins, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   Im § 8 Abs 2 Z 6 SprengV wird die Verweisung auf das Schieß- und Sprengmittelgesetz, BGBl Nr 196/1935, in der geltenden Fassung, durch die Verweisung auf das Sprengmittelgesetz 2010, BGBl I Nr 121/2009 ersetzt.Im Paragraph 8, Absatz 2, Ziffer 6, SprengV wird die Verweisung auf das Schieß- und Sprengmittelgesetz, Bundesgesetzblatt Nr 196 aus 1935,, in der geltenden Fassung, durch die Verweisung auf das Sprengmittelgesetz 2010, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 121 aus 2009, ersetzt.
2. 2.Ziffer 2
   Im § 22 Abs 2 SprengV entfällt die Wortfolge „in der jeweils geltenden Fassung“.Im Paragraph 22, Absatz 2, SprengV entfällt die Wortfolge „in der jeweils geltenden Fassung“.
3. 3.Ziffer 3
   § 30 SprengV ist nicht anzuwenden.Paragraph 30, SprengV ist nicht anzuwenden.

Geltung der Nadelstichverordnung

§ 7Paragraph 7

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zum Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Verletzungen durch scharfe oder spitze medizinische Instrumente (Nadelstichverordnung – NastV) gilt mit Ausnahme von § 7 Abs 2 und 3 als Verordnung zu § 29 Abs 1 BSG.Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zum Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Verletzungen durch scharfe oder spitze medizinische Instrumente (Nadelstichverordnung – NastV) gilt mit Ausnahme von Paragraph 7, Absatz 2 und 3 als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz eins, BSG.

Geltung der Grenzwerteverordnung 2021 und ergänzende Bestimmungen
über gesundheitsgefährdende ArbeitsstoffeGeltung der Grenzwerteverordnung 2021 und ergänzende Bestimmungen, über gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe

§ 8Paragraph 8

1. (1)Absatz eins,Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2021 – GKV) samt deren Anhängen gilt als Verordnung zu § 29 Abs 2 BSG.Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2021 – GKV) samt deren Anhängen gilt als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz 2, BSG.
2. (2)Absatz 2,Für gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe im Sinn von § 40 Abs 4 bis 4b ASchG gelten weiters die Bestimmungen der §§ 40 Abs 8, 41, 42 Abs 1 bis 3 und 43 bis 47 ASchG sinngemäß.Für gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe im Sinn von Paragraph 40, Absatz 4 bis 4 b ASchG gelten weiters die Bestimmungen der Paragraphen 40, Absatz 8, 41, 42, Absatz eins bis 3 und 43 bis 47 ASchG sinngemäß.

Geltung der Verordnung biologische Arbeitsstoffe und ergänzende Bestimmungen
über biologische ArbeitsstoffeGeltung der Verordnung biologische Arbeitsstoffe und ergänzende Bestimmungen, über biologische Arbeitsstoffe

§ 9Paragraph 9

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, samt deren Anhängen (Verordnung biologische Arbeitsstoffe – VbA) gilt mit Ausnahme der §§ 11 und 14 als Verordnung zu § 29 Abs 2 BSG. Ergänzend sind die §§ 40 Abs 5, 41 Abs 5, 42, 43, 44 und 47 ASchG sinngemäß anzuwenden.Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, samt deren Anhängen (Verordnung biologische Arbeitsstoffe – VbA) gilt mit Ausnahme der Paragraphen 11 und 14 als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz 2, BSG. Ergänzend sind die Paragraphen 40, Absatz 5, 41, Absatz 5, 42, 43, 44 und 47 ASchG sinngemäß anzuwenden.

Geltung der Verordnung explosionsfähige Atmosphären

§ 10Paragraph 10

Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT), gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 29 Abs 2 BSG:Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT), gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 29, Absatz 2, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   Die Verweisungen auf die Explosionsschutzverordnung 1996 im § 2 Abs 2 VEXAT und auf das Akkreditierungsgesetz im § 9 Abs 3 Z 3 VEXAT beziehen sich jeweils auf die im § 18 festgelegte Fassung dieser Bundesnormen.Die Verweisungen auf die Explosionsschutzverordnung 1996 im Paragraph 2, Absatz 2, VEXAT und auf das Akkreditierungsgesetz im Paragraph 9, Absatz 3, Ziffer 3, VEXAT beziehen sich jeweils auf die im Paragraph 18, festgelegte Fassung dieser Bundesnormen.
2. 2.Ziffer 2
   § 21 Abs 4 und § 22 VEXAT sind nicht anzuwenden.Paragraph 21, Absatz 4 und Paragraph 22, VEXAT sind nicht anzuwenden.

Geltung der Verordnung über Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020

§ 11Paragraph 11

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020, samt deren Anlagen (VGÜ) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 37 BSG:Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020, samt deren Anlagen (VGÜ) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 37, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   Im § 1 VGÜ tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des BSG“.Im Paragraph eins, VGÜ tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des BSG“.
2. 2.Ziffer 2
   Die §§ 9, 10 und 11 VGÜ sind nicht anzuwenden.Die Paragraphen 9, 10 und 11 VGÜ sind nicht anzuwenden.

Geltung der Bildschirmarbeitsverordnung

§ 12Paragraph 12

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen bei Bildschirmarbeit (Bildschirmarbeitsverordnung – BS-V) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 44 BSG:Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen bei Bildschirmarbeit (Bildschirmarbeitsverordnung – BS-V) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu Paragraph 44, BSG:

1. 1.Ziffer eins
   Abweichend von § 1 Abs 4 BS-V liegt ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit vor, wenn Bedienstete regelmäßig mehr als drei Stunden ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt sind.Abweichend von Paragraph eins, Absatz 4, BS-V liegt ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit vor, wenn Bedienstete regelmäßig mehr als drei Stunden ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt sind.
2. 2.Ziffer 2
   Anstelle der §§ 10 bis 12 und 14 BS-V gelten folgende Bestimmungen: Anstelle der Paragraphen 10 bis 12 und 14 BS-V gelten folgende Bestimmungen:

„Täglicher Arbeitsablauf

§ 10Paragraph 10

Bildschirmarbeit ist so einzuteilen, dass diese regelmäßig durch andere dienstliche Tätigkeiten unterbrochen wird, die einen Ausgleich zu der durch Bildschirmarbeit bedingten Belastung insbesondere des Seh-, Bewegungs- und Stützapparates der Bediensteten darstellen. Auf eine Stunde Bildschirmarbeit hat ein solcher Tätigkeitswechsel oder, wenn aus dienstlichen Gründen keine Möglichkeit für einen solchen besteht, eine Pause von zehn Minuten zu folgen. Für die letzte Dienststunde des Tages gebührt keine Pause. Pausen sind in die Arbeitszeit einzurechnen.

Untersuchungen und Sehhilfen

§ 11Paragraph 11

1. (1)Absatz eins,Bei Vorliegen von Bildschirmarbeit sind den Bediensteten Untersuchungen der Augen und des Sehvermögens nach folgenden Bestimmungen anzubieten:

   1. 1.Ziffer eins
      Untersuchungen gemäß § 41 Abs 3 Z 2 BSG sind durch Arbeitsmedizinerinnen oder Arbeitsmediziner (§ 45 Abs 4 BSG) oder vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen. Als regelmäßige Abstände für diese Untersuchungen gelten drei Jahre.Untersuchungen gemäß Paragraph 41, Absatz 3, Ziffer 2, BSG sind durch Arbeitsmedizinerinnen oder Arbeitsmediziner (Paragraph 45, Absatz 4, BSG) oder vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen. Als regelmäßige Abstände für diese Untersuchungen gelten drei Jahre.
   2. 2.Ziffer 2
      Untersuchungen gemäß § 41 Abs 3 Z 3 BSG sind durch vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen.Untersuchungen gemäß Paragraph 41, Absatz 3, Ziffer 3, BSG sind durch vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen.
2. (2)Absatz 2,Ergeben die Untersuchungen die Notwendigkeit spezieller Sehhilfen gemäß § 41 Abs 3 Z 4 BSG, ist die Anfertigung dieser Sehhilfen durch vom Dienstgeber zu bestimmende Augenoptikerinnen oder Augenoptiker vorzunehmen.Ergeben die Untersuchungen die Notwendigkeit spezieller Sehhilfen gemäß Paragraph 41, Absatz 3, Ziffer 4, BSG, ist die Anfertigung dieser Sehhilfen durch vom Dienstgeber zu bestimmende Augenoptikerinnen oder Augenoptiker vorzunehmen.
3. (3)Absatz 3,Der Dienstgeber kann Fachärztinnen bzw Fachärzte gemäß Abs 1 sowie Augenoptikerinnen und Augenoptiker gemäß Abs 2 auch in der Weise bestimmen, dass er der Wahl der oder des Bediensteten zustimmt.Der Dienstgeber kann Fachärztinnen bzw Fachärzte gemäß Absatz eins, sowie Augenoptikerinnen und Augenoptiker gemäß Absatz 2, auch in der Weise bestimmen, dass er der Wahl der oder des Bediensteten zustimmt.
4. (4)Absatz 4,Die Kosten für die Untersuchungen (Abs 1) sowie die speziellen Sehhilfen (Abs 2) sind vom Dienstgeber zu tragen, soweit diese nicht von den Trägern der Sozialversicherung übernommen werden.Die Kosten für die Untersuchungen (Absatz eins,) sowie die speziellen Sehhilfen (Absatz 2,) sind vom Dienstgeber zu tragen, soweit diese nicht von den Trägern der Sozialversicherung übernommen werden.

Information

§ 12Paragraph 12

1. (1)Absatz eins,Die mit Bildschirmarbeit beschäftigten Bediensteten sind über Folgendes zu informieren:

   1. 1.Ziffer eins
      das Vorliegen von Bildschirmarbeit;
   2. 2.Ziffer 2
      den Anspruch auf Pausen und Tätigkeitswechsel gemäß § 10;den Anspruch auf Pausen und Tätigkeitswechsel gemäß Paragraph 10,;
   3. 3.Ziffer 3
      das Recht auf Untersuchungen und spezielle Sehhilfen gemäß § 11.das Recht auf Untersuchungen und spezielle Sehhilfen gemäß Paragraph 11,
2. (2)Absatz 2,Die mit Bildschirmarbeit beschäftigten Bediensteten sind zu den in dieser Verordnung geregelten Fragen anzuhören und an deren Behandlung zu beteiligen.
3. (3)Absatz 3,Die Information (Abs 1) sowie Anhörung und Beteiligung (Abs 2) der einzelnen Bediensteten kann entfallen, wenn Personalvertretungsorgane bestehen und diese zur weiteren Wahrnehmung im Sinn des Abs 1 informiert bzw gemäß Abs 2 einbezogen werden.“Die Information (Absatz eins,) sowie Anhörung und Beteiligung (Absatz 2,) der einzelnen Bediensteten kann entfallen, wenn Personalvertretungsorgane bestehen und diese zur weiteren Wahrnehmung im Sinn des Absatz eins, informiert bzw gemäß Absatz 2, einbezogen werden.“

   1. 3.Ziffer 3
      § 15 ist nicht anzuwenden.Paragraph 15, ist nicht anzuwenden.

Geltung der Fachkenntnisnachweis-Verordnung

§ 13Paragraph 13

Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse samt deren Anhängen (Fachkenntnisnachweis-Verordnung – FK-V) gilt als Verordnung zu § 44 Z 1 BSG mit der Maßgabe, dass Zeugnisse über den Nachweis der Fachkenntnisse, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß der Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten, LGBl Nr 68/2004, ausgestellt wurden, als Nachweis der Fachkenntnisse im Sinn der FK-V gelten.Die Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse samt deren Anhängen (Fachkenntnisnachweis-Verordnung – FK-V) gilt als Verordnung zu Paragraph 44, Ziffer eins, BSG mit der Maßgabe, dass Zeugnisse über den Nachweis der Fachkenntnisse, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß der Verordnung über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten, Landesgesetzblatt Nr 68 aus 2004,, ausgestellt wurden, als Nachweis der Fachkenntnisse im Sinn der FK-V gelten.

Geltung der Verordnung Lärm und Vibrationen

§ 14Paragraph 14

Die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen, samt deren Anhängen (Verordnung Lärm und Vibrationen – VOLV) gilt mit Ausnahme der §§ 15 und 17 Abs 1 bis 4 als Verordnung zu § 44 Z 3 und 4 BSG.Die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Gefährdung durch Lärm und Vibrationen, samt deren Anhängen (Verordnung Lärm und Vibrationen – VOLV) gilt mit Ausnahme der Paragraphen 15 und 17 Absatz eins bis 4 als Verordnung zu Paragraph 44, Ziffer 3 und 4 BSG.

Geltung der Verordnung optische Strahlung

§ 15Paragraph 15

Die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch optische Strahlung, samt deren Anhang (Verordnung optische Strahlung – VOPST) gilt mit Ausnahme der §§ 11 und 13 als Verordnung zu § 44 Z 7 BSG.Die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch optische Strahlung, samt deren Anhang (Verordnung optische Strahlung – VOPST) gilt mit Ausnahme der Paragraphen 11 und 13 als Verordnung zu Paragraph 44, Ziffer 7, BSG.

Geltung der Verordnung elektromagnetische Felder

§ 16Paragraph 16

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder, samt deren Anlagen (Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF) gilt mit Ausnahme der §§ 12 und 14 als Verordnung zu § 44 Z 4 BSG.Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder, samt deren Anlagen (Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF) gilt mit Ausnahme der Paragraphen 12 und 14 als Verordnung zu Paragraph 44, Ziffer 4, BSG.

Geltung der Verordnung Persönliche Schutzausrüstung

§ 17Paragraph 17

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen durch persönliche Schutzausrüstung (Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-V) gilt mit Ausnahme von § 17 als Verordnung zu § 44 Z 5 BSG.Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen durch persönliche Schutzausrüstung (Verordnung Persönliche Schutzausrüstung – PSA-V) gilt mit Ausnahme von Paragraph 17, als Verordnung zu Paragraph 44, Ziffer 5, BSG.

Geltung der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche

§ 18Paragraph 18

Die in der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) enthaltenen Bestimmungen gelten mit Ausnahme der §§ 2, 7a, 9 und 11 auch im Anwendungsbereich dieser Verordnung.Die in der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) enthaltenen Bestimmungen gelten mit Ausnahme der Paragraphen 2, 7 a, 9 und 11 auch im Anwendungsbereich dieser Verordnung.

Verweisungen auf Bundesnormen

§ 19Paragraph 19

Die in diesem Gesetz enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:

1. 1.Ziffer eins
   ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), BGBl Nr 450/1994; BGBl I Nr 100/2018;ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), Bundesgesetzblatt Nr 450 aus 1994,; Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 100 aus 2018,;
2. 2.Ziffer 2
   Arbeitsmittelverordnung (AM-VO), BGBl II Nr 164/2000; BGBl II Nr 21/2010;Arbeitsmittelverordnung (AM-VO), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 164 aus 2000,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 21 aus 2010,;
3. 3.Ziffer 3
   Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), BGBl Nr 340/1994; BGBl II Nr 241/2017;Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), Bundesgesetzblatt Nr 340 aus 1994,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 241 aus 2017,;
4. 4.Ziffer 4
   Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG), BGBl I Nr 37/1999; BGBl I Nr 72/2016;Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 37 aus 1999,; Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 72 aus 2016,;
5. 5.Ziffer 5
   Bildschirmarbeitsverordnung (BS-V), BGBl II Nr 124/1998;Bildschirmarbeitsverordnung (BS-V), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 124 aus 1998,;
6. 6.Ziffer 6
   Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), BGBl I Nr 70/1999; BGBl I Nr 153/2020;Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 70 aus 1999,; Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 153 aus 2020,;
7. 7.Ziffer 7
   Bundesgesetz über die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen (Akkreditierungsgesetz 2012 – AkkG 2012), BGBl I Nr 28/2012; BGBl I Nr 40/2014;Bundesgesetz über die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen (Akkreditierungsgesetz 2012 – AkkG 2012), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 28 aus 2012,; Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr 40 aus 2014,;
8. 8.Ziffer 8
   Elektroschutzverordnung 2012 (ESV 2012), BGBl II Nr 33/2012;Elektroschutzverordnung 2012 (ESV 2012), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 33 aus 2012,;
9. 9.Ziffer 9
   Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V), BGBl II Nr 13/2007; BGBl II Nr 226/2017;Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 13 aus 2007,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 226 aus 2017,;
10. 10.Ziffer 10
    Grenzwerteverordnung 2021 (GKV 2021), BGBl II Nr 253/2001; BGBl II Nr 156/2021;Grenzwerteverordnung 2021 (GKV 2021), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 253 aus 2001,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 156 aus 2021,;
11. 11.Ziffer 11
    Kennzeichnungsverordnung (KennV), BGBl II Nr 101/1997; BGBl II Nr 184/2015;Kennzeichnungsverordnung (KennV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 101 aus 1997,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 184 aus 2015,;
12. 12.Ziffer 12
    Nadelstichverordnung (NastV), BGBl II Nr 16/2013;Nadelstichverordnung (NastV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 16 aus 2013,;
13. 13.Ziffer 13
    Sprengarbeitenverordnung (SprengV), BGBl II Nr 358/2004; BGBl II Nr 13/2007;Sprengarbeitenverordnung (SprengV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 358 aus 2004,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 13 aus 2007,;
14. 14.Ziffer 14
    Verordnung biologische Arbeitsstoffe (VbA), BGBl II Nr 237/1998; BGBl II Nr 156/2021;Verordnung biologische Arbeitsstoffe (VbA), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 237 aus 1998,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 156 aus 2021,;
15. 15.Ziffer 15
    Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO), BGBl II Nr 436/1998; BGBl II Nr 221/2018;Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 436 aus 1998,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 221 aus 2018,;
16. 16.Ziffer 16
    Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO), BGBl  Nr 478/1996; BGBl II Nr 53/1997;Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO), Bundesgesetzblatt  Nr 478 aus 1996,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 53 aus 1997,;
17. 17.Ziffer 17
    Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 2015 – ExSV 2015), BGBl II Nr 52/2016;Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Explosionsschutzverordnung 2015 – ExSV 2015), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 52 aus 2016,;
18. 18.Ziffer 18
    Verordnung elektromagnetische Felder (VEMF), BGBl II Nr 179/2016;Verordnung elektromagnetische Felder (VEMF), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 179 aus 2016,;
19. 19.Ziffer 19
    Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT), BGBl II Nr 309/2004; BGBl II Nr 186/2015;Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 309 aus 2004,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 186 aus 2015,;
20. 20.Ziffer 20
    Verordnung Lärm und Vibrationen (VOLV), BGBl II Nr 22/2006, BGBl II Nr 302/2009;Verordnung Lärm und Vibrationen (VOLV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 22 aus 2006,, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 302 aus 2009,;
21. 21.Ziffer 21
    Verordnung optische Strahlung (VOPST), BGBl II Nr 221/2010;Verordnung optische Strahlung (VOPST), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 221 aus 2010,;
22. 22.Ziffer 22
    Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020 (VGÜ), BGBl II Nr 27/1997; BGBl II Nr 550/2020.Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020 (VGÜ), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 27 aus 1997,; Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr 550 aus 2020,.

Entsprechungstabellen ASchG und B-BSG

§ 20 Paragraph 20,

Sofern in den im § 19 genannten Bundesnormen auf Bestimmungen des ArbeitnehmerInnen-schutzgesetzes (ASchG) bzw des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes (B-BSG) verwiesen wird, treten an deren Stelle die jeweils inhaltlich korrespondierenden Bestimmungen des BSG gemäß den nachstehenden Entsprechungstabellen. Wenn das BSG keine dem ASchG bzw B-BSG entsprechende Bestimmung enthält, ist die jeweilige Bestimmung des ASchG bzw des B-BSG, jeweils in der im § 19 dieser Verordnung zitierten Fassung heranzuziehen.Sofern in den im Paragraph 19, genannten Bundesnormen auf Bestimmungen des ArbeitnehmerInnen-schutzgesetzes (ASchG) bzw des Bundes-Bedienstetenschutzgesetzes (B-BSG) verwiesen wird, treten an deren Stelle die jeweils inhaltlich korrespondierenden Bestimmungen des BSG gemäß den nachstehenden Entsprechungstabellen. Wenn das BSG keine dem ASchG bzw B-BSG entsprechende Bestimmung enthält, ist die jeweilige Bestimmung des ASchG bzw des B-BSG, jeweils in der im Paragraph 19, dieser Verordnung zitierten Fassung heranzuziehen.

Umsetzungshinweis

§ 21Paragraph 21

Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:

1. 1.Ziffer eins
   Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl Nr L 183 vom 29. Juni 1989, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, ABl Nr L 311 vom 21. November 2008.Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 183 vom 29. Juni 1989, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137 aus 2008, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, Amtsblatt Nr L 311 vom 21. November 2008.
2. 2.Ziffer 2
   Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl Nr L 245 vom 26. August 1992, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl Nr L 65 vom 5. März 2014.Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), Amtsblatt Nr L 245 vom 26. August 1992, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272 aus 2008, über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, Amtsblatt Nr L 65 vom 5. März 2014.
3. 3.Ziffer 3
   Richtlinie 89/566/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit.
4. 4.Ziffer 4
   Richtlinie 98/656/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (3. Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG).Richtlinie 98/656/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (3. Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG).
5. 5.Ziffer 5
   Richtlinie 89/391/EWG über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit.
6. 6.Ziffer 6
   Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (8. Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG).Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (8. Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG).
7. 7.Ziffer 7
   Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz, ABl Nr L 245 vom 26. August 1992.Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz, Amtsblatt Nr L 245 vom 26. August 1992.
8. 8.Ziffer 8
   Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl Nr L 260 vom 3. Oktober 2009.Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 260 vom 3. Oktober 2009.
9. 9.Ziffer 9
   Richtlinie des Rates 2010/32/EU zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor, ABl Nr L 134 vom 1. Juni 2010.Richtlinie des Rates 2010/32/EU zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor, Amtsblatt Nr L 134 vom 1. Juni 2010.
10. 10.Ziffer 10
    Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl Nr L 177 vom 5. Juli 1991, in der Fassung der Richtlinie 2006/15/EG der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG und 2000/39/EG, ABl Nr L 38 vom 9. Februar 2006.Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 177 vom 5. Juli 1991, in der Fassung der Richtlinie 2006/15/EG der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG und 2000/39/EG, Amtsblatt Nr L 38 vom 9. Februar 2006.
11. 11.Ziffer 11
    Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl Nr L 131 vom 5. Mai 1998, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl Nr L 65 vom 5. März 2014.Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), Amtsblatt Nr L 131 vom 5. Mai 1998, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272 aus 2008, über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, Amtsblatt Nr L 65 vom 5. März 2014.
12. 12.Ziffer 12
    Richtlinie 2000/39/EG der Kommission vom 8. Juni 2000 zur Festlegung einer ersten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl Nr L 142 vom 16. Juni 2000, in der Fassung der Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG, ABl Nr L 338 vom 19. Dezember 2009.Richtlinie 2000/39/EG der Kommission vom 8. Juni 2000 zur Festlegung einer ersten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 142 vom 16. Juni 2000, in der Fassung der Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG, Amtsblatt Nr L 338 vom 19. Dezember 2009.
13. 13.Ziffer 13
    Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates), ABl Nr L 158 vom 30. April 2004, in der FassungRichtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates), Amtsblatt Nr L 158 vom 30. April 2004, in der Fassung

    1. a)Litera a
       der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates;
    2. b)Litera b
       der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl Nr L 65 vom 5. März 2014;der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272 aus 2008, über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, Amtsblatt Nr L 65 vom 5. März 2014;
    3. c)Litera c
       der Richtlinie (EU) 2017/2398 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, ABl Nr L 345/87 vom 27. Dezember 2017;der Richtlinie (EU) 2017/2398 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 345/87 vom 27. Dezember 2017;
    4. d)Litera d
       der Richtlinie (EU) 2019/130 vom 16. Jänner 2019 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, ABl Nr L 30 vom 31. Jänner 2019;der Richtlinie (EU) 2019/130 vom 16. Jänner 2019 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 30 vom 31. Jänner 2019;
    5. e)Litera e
       der Richtlinie (EU) 2019/983 vom 5. Juni 2019 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, ABl Nr L 164 vom 20. Juni 2019.der Richtlinie (EU) 2019/983 vom 5. Juni 2019 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit, Amtsblatt Nr L 164 vom 20. Juni 2019.
14. 14.Ziffer 14
    Richtlinie 2006/15/EG der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG und 2000/39/EG, ABl Nr L 38 vom 9. Februar 2006.Richtlinie 2006/15/EG der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG und 2000/39/EG, Amtsblatt Nr L 38 vom 9. Februar 2006.
15. 15.Ziffer 15
    Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz, ABl Nr L 330 vom 16. Dezember 2009.Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz, Amtsblatt Nr L 330 vom 16. Dezember 2009.
16. 16.Ziffer 16
    Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG, ABl Nr L 338 vom 19. Dezember 2009.Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG, Amtsblatt Nr L 338 vom 19. Dezember 2009.
17. 17.Ziffer 17
    Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG; ABl Nr L 262 vom 17. Oktober 2000). (Kodifizierte Fassung der Richtlinie 90/679/EWG).Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG; Amtsblatt Nr L 262 vom 17. Oktober 2000). (Kodifizierte Fassung der Richtlinie 90/679/EWG).
18. 18Ziffer 18
    .Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (15. Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG)..Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (15. Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG).
19. 19.Ziffer 19
    Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (zweite Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG) in der Fassung der Richtlinien 95/63/EG und 2001/45/EG.Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (zweite Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG) in der Fassung der Richtlinien 95/63/EG und 2001/45/EG.
20. 20.Ziffer 20
    Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz, ABl Nr L 216 vom 20. August 1994, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl Nr L 65 vom 5. März 2014.Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz, Amtsblatt Nr L 216 vom 20. August 1994, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272 aus 2008, über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, Amtsblatt Nr L 65 vom 5. März 2014.
21. 21.Ziffer 21
    Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl Nr L 177 vom 6. Juli 2002, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, ABl Nr L 311 vom 21. November 2008.Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), Amtsblatt Nr L 177 vom 6. Juli 2002, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137 aus 2008, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, Amtsblatt Nr L 311 vom 21. November 2008.
22. 22.Ziffer 22
    Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Februar 2003 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl Nr L 42 vom 15. Februar 2003, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, ABl Nr L 311 vom 21. November 2008.Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Februar 2003 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), Amtsblatt Nr L 42 vom 15. Februar 2003, in der Fassung der Verordnung (EG) Nr 1137 aus 2008, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle – Erster Teil, Amtsblatt Nr L 311 vom 21. November 2008.
23. 23.Ziffer 23
    Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung, ABl Nr L 299 vom 18. November 2003.Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung, Amtsblatt Nr L 299 vom 18. November 2003.
24. 24.Ziffer 24
    Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG, ABl Nr L 179 vom 29. Juni 2013.Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG, Amtsblatt Nr L 179 vom 29. Juni 2013.
25. 25.Ziffer 25
    Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, ABl Nr L 156 vom 21.6.1990.Richtlinie 90/270/EWG über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, Amtsblatt Nr L 156 vom 21.6.1990.
26. 26.Ziffer 26
    Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, ABl Nr L 255 vom 30. September 2005, in der Fassung der Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems („IMI-Verordnung“), ABl Nr L 354 vom 28. Dezember 2013, sowie der Berichtigungen ABl Nr L 268 vom 15. Oktober 2015 und ABl Nr L 95 vom 9. April 2016.Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, Amtsblatt Nr L 255 vom 30. September 2005, in der Fassung der Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr 1024 aus 2012, über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems („IMI-Verordnung“), Amtsblatt Nr L 354 vom 28. Dezember 2013, sowie der Berichtigungen Amtsblatt Nr L 268 vom 15. Oktober 2015 und Amtsblatt Nr L 95 vom 9. April 2016.
27. 27.Ziffer 27
    Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl Nr L 114 vom 27. April 2006, geändert durch die Richtlinie 2007/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007, ABl Nr L 165 vom 27. Juni 2007, und die Verordnung (EG) Nr 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008, ABl Nr L 311 vom 21. November 2008.Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinn des Artikel 16, Absatz eins, der Richtlinie 89/391/EWG), Amtsblatt Nr L 114 vom 27. April 2006, geändert durch die Richtlinie 2007/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007, Amtsblatt Nr L 165 vom 27. Juni 2007, und die Verordnung (EG) Nr 1137 aus 2008, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008, Amtsblatt Nr L 311 vom 21. November 2008.
28. 28.Ziffer 28
    Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG, ABl Nr L 179 vom 29. Juni 2013.Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG, Amtsblatt Nr L 179 vom 29. Juni 2013.
29. 29.Ziffer 29
    Richtlinie (EU) 2017/164 der Kommission vom 31. Jänner 2017 zur Festlegung einer 4. Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EU der Kommission, ABl Nr L 27/115 vom 1. Februar 2017.Richtlinie (EU) 2017/164 der Kommission vom 31. Jänner 2017 zur Festlegung einer 4. Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG, 2000/39/EG und 2009/161/EU der Kommission, Amtsblatt Nr L 27/115 vom 1. Februar 2017.
30. 30.Ziffer 30
    Richtlinie (EU) 2020/739 der Kommission vom 3. Juni 2020 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Aufnahme von SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Arbeitsstoffe, die bekanntermaßen Infektionskrankheiten beim Menschen hervorrufen, und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1833 der Kommission.Richtlinie (EU) 2020/739 der Kommission vom 3. Juni 2020 zur Änderung des Anhangs römisch drei der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Aufnahme von SARS-CoV-2 in die Liste der biologischen Arbeitsstoffe, die bekanntermaßen Infektionskrankheiten beim Menschen hervorrufen, und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019 aus 1833, der Kommission.
31. 31.Ziffer 31
    Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz, ABl Nr L 216 vom 20. August 1994, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, ABl Nr L 65 vom 5. März 2014.Richtlinie 94/33/EG des Rates vom 22. Juni 1994 über den Jugendarbeitsschutz, Amtsblatt Nr L 216 vom 20. August 1994, in der Fassung der Richtlinie 2014/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Änderung der Richtlinien 92/58/EWG, 92/85/EWG, 94/33/EG und 98/24/EG des Rates sowie der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr 1272 aus 2008, über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, Amtsblatt Nr L 65 vom 5. März 2014.
32. 32.Ziffer 32
    Richtlinie (EU) 2019/1831 der Kommission vom 24. Oktober 2019 zur Festlegung einer fünften Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG der Kommission, ABl Nr L 279 vom 31. Oktober 2019.Richtlinie (EU) 2019 aus 1831, der Kommission vom 24. Oktober 2019 zur Festlegung einer fünften Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG der Kommission, Amtsblatt Nr L 279 vom 31. Oktober 2019.
33. 33.Ziffer 33
    Richtlinie (EU) 2019/1833 der Kommission vom 24. Oktober 2019 zur Änderung der Anhänge I, III, V und VI der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich rein technischer Anpassungen, ABl Nr L 279 vom 31. Oktober 2019.Richtlinie (EU) 2019 aus 1833, der Kommission vom 24. Oktober 2019 zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch drei, römisch fünf und römisch sechs der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich rein technischer Anpassungen, Amtsblatt Nr L 279 vom 31. Oktober 2019.

In- und Außerkrafttreten

§ 22Paragraph 22

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 2021 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten folgende Verordnungen außer Kraft, soweit sie nicht als Bundesnormen weiter gelten:

   1. 1.Ziffer eins
      Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente-Verordnung, LGBl Nr 77/2002;Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 77 aus 2002,;
   2. 2.Ziffer 2
      Salzburger Kennzeichnungsverordnung, LGBl Nr 30/2005, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 22/2016;Salzburger Kennzeichnungsverordnung, Landesgesetzblatt Nr 30 aus 2005,, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr 22 aus 2016,;
   3. 3.Ziffer 3
      Baustellen-Verordnung, LGBl Nr 30/2003;Baustellen-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 30 aus 2003,;
   4. 4.Ziffer 4
      Arbeitsmittel-Verordnung, LGBl Nr 45/2003, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 4/2011;Arbeitsmittel-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 45 aus 2003,, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr 4 aus 2011,;
   5. 5.Ziffer 5
      Salzburger Nadelstich-Verordnung, LGBl Nr 66/2013;Salzburger Nadelstich-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 66 aus 2013,;
   6. 6.Ziffer 6
      Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung, LGBl Nr 83/2002, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 93/2020;Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 83 aus 2002,, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr 93 aus 2020,;
   7. 7.Ziffer 7
      Biologische Arbeitsstoffe-Verordnung, LGBl Nr 87/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 93/2020;Biologische Arbeitsstoffe-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 87 aus 2001,, zuletzt geändert durch die Verordnung Landesgesetzblatt Nr 93 aus 2020,;
   8. 8.Ziffer 8
      Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. Juni 2004 über den Schutz von Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern vor Gefährdungen durch explosionsfähige Atmosphären, LGBl Nr 46/2004;Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. Juni 2004 über den Schutz von Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern vor Gefährdungen durch explosionsfähige Atmosphären, Landesgesetzblatt Nr 46 aus 2004,;
   9. 9.Ziffer 9
      Salzburger Gesundheitsüberwachungs-Verordnung, LGBl Nr 3/2007, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 93/2020;Salzburger Gesundheitsüberwachungs-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 3 aus 2007,, zuletzt geändert durch die Verordnung Landesgesetzblatt Nr 93 aus 2020,;
   10. 10.Ziffer 10
       Bildschirmarbeits-Verordnung, LGBl Nr 95/2001, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 71/2002;Bildschirmarbeits-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 95 aus 2001,, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr 71 aus 2002,;
   11. 11.Ziffer 11
       Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 10. August 2004 über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten, LGBl Nr 68/2004, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 101/2009;Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 10. August 2004 über den Nachweis der Fachkenntnisse für bestimmte Arbeiten, Landesgesetzblatt Nr 68 aus 2004,, zuletzt geändert durch die Verordnung Landesgesetzblatt Nr 101 aus 2009,;
   12. 12.Ziffer 12
       Lärm- und Vibrationenschutz-Verordnung, LGBl Nr 58/2006;Lärm- und Vibrationenschutz-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 58 aus 2006,;
   13. 13.Ziffer 13
       Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. Juli 2010 über Schutzvorschriften vor Gefährdung durch künstliche optische Strahlung, LGBl Nr 55/2010;Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. Juli 2010 über Schutzvorschriften vor Gefährdung durch künstliche optische Strahlung, Landesgesetzblatt Nr 55 aus 2010,;
   14. 14.Ziffer 14
       Salzburger elektromagnetische Felder-Verordnung, LGBl Nr 10/2017;Salzburger elektromagnetische Felder-Verordnung, Landesgesetzblatt Nr 10 aus 2017,;
   15. 15.Ziffer 15
       Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 23. April 2003 über persönliche Schutzausrüstungen, LGBl Nr 46/2003;Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 23. April 2003 über persönliche Schutzausrüstungen, Landesgesetzblatt Nr 46 aus 2003,;
   16. 16.Ziffer 16
       Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 27. November 2002 über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lasten-Verordnung), LGBl Nr 101/2002;Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 27. November 2002 über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lasten-Verordnung), Landesgesetzblatt Nr 101 aus 2002,;
   17. 17.Ziffer 17
       Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 16. August 2002 zum Schutz von jugendlichen Landes und Gemeindebediensteten sowie jugendlichen Dienstnehmern in der Land- und Forstwirtschaft, LGBl Nr 78/2002, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 10/2017.Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 16. August 2002 zum Schutz von jugendlichen Landes und Gemeindebediensteten sowie jugendlichen Dienstnehmern in der Land- und Forstwirtschaft, Landesgesetzblatt Nr 78 aus 2002,, zuletzt geändert durch die Verordnung Landesgesetzblatt Nr 10 aus 2017,.

Für die Landesregierung:

Der Landeshauptmann:

Haslauer