LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Landesgesetz,

mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird
(2. Oö. Bauordnungs-Novelle 2024)mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird, (2. Oö. Bauordnungs-Novelle 2024)

Der Oö. Landtag hat beschlossen:

Artikel IArtikel römisch eins

Die Oö. Bauordnung 1994, LGBl. Nr. 66/1994, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 14/2024, wird wie folgt geändert:Die Oö. Bauordnung 1994, Landesgesetzblatt Nr. 66 aus 1994,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 14 aus 2024,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im § 1 Abs. 3 Z 5a werden das Zitat „§ 25 Abs. 1 Z 7“ durch das Zitat „§ 26 Z 14“ und das Zitat „§ 25 Abs. 1 Z 7a“ durch das Zitat „§ 26 Z 15“ ersetzt.Im Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 5 a, werden das Zitat „§ 25 Absatz eins, Ziffer 7, durch das Zitat „§ 26 Ziffer 14 und das Zitat „§ 25 Absatz eins, Ziffer 7 a, durch das Zitat „§ 26 Ziffer 15, ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Im § 1 Abs. 3 Z 15 wird das Zitat „§ 25 Abs. 1 Z 7a“ durch das Zitat „§ 26 Z 15“ ersetzt.Im Paragraph eins, Absatz 3, Ziffer 15, wird das Zitat „§ 25 Absatz eins, Ziffer 7 a, durch das Zitat „§ 26 Ziffer 15, ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 25 Abs. 1 entfallen die Z 7 und 7a.Im Paragraph 25, Absatz eins, entfallen die Ziffer 7 und 7 a,

4.Novellierungsanordnung 4, Im § 25a Abs. 1 wird das Wort „oder“ am Ende der Z 3 durch einen Punkt ersetzt und Z 4 entfällt.Im Paragraph 25 a, Absatz eins, wird das Wort „oder“ am Ende der Ziffer 3, durch einen Punkt ersetzt und Ziffer 4, entfällt.

5.Novellierungsanordnung 5, Im § 26 Z 8 wird das Zitat „§ 25 Abs. 1 Z 7a, 10 und 15“ durch das Zitat „§ 25 Abs. 1 Z 10 und 15“ ersetzt.Im Paragraph 26, Ziffer 8, wird das Zitat „§ 25 Absatz eins, Ziffer 7 a, 10 und 15 durch das Zitat „§ 25 Absatz eins, Ziffer 10 und 15 ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, Im § 26 werden der Punkt am Ende der Z 13 durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Z 14 und 15 angefügt:Im Paragraph 26, werden der Punkt am Ende der Ziffer 13, durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Ziffer 14 und 15 angefügt:

1. „14.Ziffer 14
   gemäß dem Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 nicht bewilligungs-pflichtige Windkraftanlagen;
2. 15.Ziffer 15
   gemäß dem Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 nicht bewilligungs-pflichtige Photovoltaikanlagen sowie thermische Solaranlagen,

   1. a)Litera a
      soweit sie frei stehen und ihre Höhe mehr als 2 m über dem künftigen Gelände beträgt oder
   2. b)Litera b
      soweit sie an baulichen Anlagen angebracht werden und die Oberfläche der baulichen Anlage um mehr als 1,5 m überragen.“

Artikel IIArtikel römisch zwei

Dieses Landesgesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.