LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH
Jahrgang 2023	Ausgegeben am 21. Dezember 2023	www.ris.bka.gv.at
Nr. 115  Verordnung:	Verordnung der Oö. Landesregierung über die Höhe des Pflegekindergeldes und der Bekleidungsbeihilfe (Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2024)

Verordnung
der Oö. Landesregierung über die Höhe des Pflegekindergeldes und der Bekleidungsbeihilfe
(Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2024)
Auf Grund des § 30 Abs. 2 Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz 2014 - Oö. KJHG 2014, LGBl. Nr. 30/2014, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 116/2020, wird verordnet:
§ 1
Pflegekindergeld
(1) Die Richtsätze über die Höhe des monatlichen Pflegekindergeldes, gestaffelt nach Altersgruppen, gemäß § 30 Abs. 2 Oö. KJHG 2014 betragen:
	a)	für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 				585,23 Euro
	b)	ab dem auf die Vollendung des 6. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	614,10 Euro
	c)	ab dem auf die Vollendung des 10. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	641,24 Euro
	d)	ab dem auf die Vollendung des 15. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	701,81 Euro.
(2) Die Richtsätze über die Höhe des Pflegekindergeldes im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß § 35 Oö. KJHG 2014 betragen:
	a)	für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 			 	438,92 Euro
	b)	ab dem auf die Vollendung des 6. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	460,58 Euro
	c)	ab dem auf die Vollendung des 10. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	480,94 Euro
	d)	ab dem auf die Vollendung des 15. Lebensjahres folgenden Monatsersten 	526,37 Euro.
(3) In den Monaten Februar, Mai, August und November ist eine Sonderzahlung in der halben Höhe des gemäß Abs. 1 oder 2 zuerkannten Pflegekindergeldes auszuzahlen.
§ 2
Bekleidungsbeihilfe
(1) Die Höhe der Bekleidungsbeihilfe gemäß § 30 Abs. 2 Oö. KJHG 2014 wird mit 908,35 Euro pro Jahr festgesetzt.
(2) Die Höhe der Bekleidungsbeihilfe im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß § 35 Oö. KJHG 2014 beträgt 681,27 Euro pro Jahr.
(3) Die gemäß Abs. 1 oder 2 zuerkannte Bekleidungsbeihilfe ist in zwei gleich hohen Teilbeträgen im März und September auszuzahlen.

§ 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2023, LGBl. Nr. 128/2022, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich vor dem 1. Jänner 2024 ereignet haben.

Für die Oö. Landesregierung:	
Mag. Lindner	
Landesrat