LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Verordnung

der Oö. Landesregierung über die Höhe des Pflegekindergeldes und der Bekleidungsbeihilfe
(Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2024)

Auf Grund des § 30 Abs. 2 Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz 2014 - Oö. KJHG 2014, LGBl. Nr. 30/2014, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 116/2020, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 30, Absatz 2, Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz 2014 - Oö. KJHG 2014, Landesgesetzblatt Nr. 30 aus 2014,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 116 aus 2020,, wird verordnet:

§ 1
PflegekindergeldParagraph eins <, b, r, /, >, P, f, l, e, g, e, k, i, n, d, e, r, g, e, l, d,

1. (1)Absatz einsDie Richtsätze über die Höhe des monatlichen Pflegekindergeldes, gestaffelt nach Altersgruppen, gemäß § 30 Abs. 2 Oö. KJHG 2014 betragen:Die Richtsätze über die Höhe des monatlichen Pflegekindergeldes, gestaffelt nach Altersgruppen, gemäß Paragraph 30, Absatz 2, Oö. KJHG 2014 betragen:

   1. a)Litera a
      für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr               585,23 Euro
   2. b)Litera b
      ab dem auf die Vollendung des 6. Lebensjahres folgenden Monatsersten            614,10 Euro
   3. c)Litera c
      ab dem auf die Vollendung des 10. Lebensjahres folgenden Monatsersten            641,24 Euro
   4. d)Litera d
      ab dem auf die Vollendung des 15. Lebensjahres folgenden Monatsersten            701,81 Euro.
2. (2)Absatz 2Die Richtsätze über die Höhe des Pflegekindergeldes im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß § 35 Oö. KJHG 2014 betragen:Die Richtsätze über die Höhe des Pflegekindergeldes im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß Paragraph 35, Oö. KJHG 2014 betragen:

   1. a)Litera a
      für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr                            438,92 Euro
   2. b)Litera b
      ab dem auf die Vollendung des 6. Lebensjahres folgenden Monatsersten            460,58 Euro
   3. c)Litera c
      ab dem auf die Vollendung des 10. Lebensjahres folgenden Monatsersten            480,94 Euro
   4. d)Litera d
      ab dem auf die Vollendung des 15. Lebensjahres folgenden Monatsersten            526,37 Euro.
3. (3)Absatz 3In den Monaten Februar, Mai, August und November ist eine Sonderzahlung in der halben Höhe des gemäß Abs. 1 oder 2 zuerkannten Pflegekindergeldes auszuzahlen.In den Monaten Februar, Mai, August und November ist eine Sonderzahlung in der halben Höhe des gemäß Absatz eins, oder 2 zuerkannten Pflegekindergeldes auszuzahlen.

§ 2
BekleidungsbeihilfeParagraph 2 <, b, r, /, >, B, e, k, l, e, i, d, u, n, g, s, b, e, i, h, i, l, f, e,

1. (1)Absatz einsDie Höhe der Bekleidungsbeihilfe gemäß § 30 Abs. 2 Oö. KJHG 2014 wird mit 908,35 Euro pro Jahr festgesetzt.Die Höhe der Bekleidungsbeihilfe gemäß Paragraph 30, Absatz 2, Oö. KJHG 2014 wird mit 908,35 Euro pro Jahr festgesetzt.
2. (2)Absatz 2Die Höhe der Bekleidungsbeihilfe im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß § 35 Oö. KJHG 2014 beträgt 681,27 Euro pro Jahr.Die Höhe der Bekleidungsbeihilfe im Rahmen des Betreuungsbeitrags gemäß Paragraph 35, Oö. KJHG 2014 beträgt 681,27 Euro pro Jahr.
3. (3)Absatz 3Die gemäß Abs. 1 oder 2 zuerkannte Bekleidungsbeihilfe ist in zwei gleich hohen Teilbeträgen im März und September auszuzahlen.Die gemäß Absatz eins, oder 2 zuerkannte Bekleidungsbeihilfe ist in zwei gleich hohen Teilbeträgen im März und September auszuzahlen.

§ 3
InkrafttretenParagraph 3 <, b, r, /, >, eins n, k, r, a, f, t, t, r, e, t, e, n,

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2023, LGBl. Nr. 128/2022, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich vor dem 1. Jänner 2024 ereignet haben.Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Oö. KJHG-Richtsatzverordnung 2023, Landesgesetzblatt Nr. 128 aus 2022,, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich vor dem 1. Jänner 2024 ereignet haben.