LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Bediensteten-Schutzverordnung 2017
geändert wirdder Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Bediensteten-Schutzverordnung 2017 , geändert wird

Artikel IArtikel römisch eins

Auf Grund des § 56 Abs. 2 bis 4 und 6 Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017, LGBl. Nr. 17/2017, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 56, Absatz 2 bis 4 und 6 Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017, Landesgesetzblatt Nr. 17 aus 2017,, wird verordnet:

Die Oö. Bediensteten-Schutzverordnung 2017, LGBl. Nr. 25/2017, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 91/2020, wird wie folgt geändert:Die Oö. Bediensteten-Schutzverordnung 2017, Landesgesetzblatt Nr. 25 aus 2017,, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 91 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis lautet der Eintrag zu nachstehenden Bestimmungen:

2.Novellierungsanordnung 2, § 2 Z 8 lautet:Paragraph 2, Ziffer 8, lautet:

1. „8.Ziffer 8
   Im § 45 B-AStV entfällt Abs. 1 und Abs. 5 lautet wie folgt:Im Paragraph 45, B-AStV entfällt Absatz eins und Absatz 5, lautet wie folgt:

(5) Es sind periodische Brandalarm- und Räumungsübungen durchzuführen, wobei große Amtsgebäude für die Übungen in Teilbereiche aufgeteilt und diese in Etappen durchgeführt werden können. Werden bei einer solchen Übung Mängel der Alarmeinrichtung festgestellt, ist die Übung nach höchstens drei Monaten zu wiederholen.“

3.Novellierungsanordnung 3, Die Überschrift des § 5 lautet: „Geltung der Grenzwerteverordnung 2021“Die Überschrift des Paragraph 5, lautet: „Geltung der Grenzwerteverordnung 2021“

4.Novellierungsanordnung 4, Im § 5 wird die Wortfolge „der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend“ durch die Wortfolge „des Bundesministers für Arbeit“; der Klammerausdruck „(Grenzwerteverordnung 2020 - GKV)“ wird durch den Klammerausdruck „(Grenzwerteverordnung 2021 - GKV)“ ersetzt.Im Paragraph 5, wird die Wortfolge „der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend“ durch die Wortfolge „des Bundesministers für Arbeit“; der Klammerausdruck „(Grenzwerteverordnung 2020 - GKV)“ wird durch den Klammerausdruck „(Grenzwerteverordnung 2021 - GKV)“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Im § 5 Z 6 wird die Wortfolge „folgender Abs. 6“ durch die Wortfolge „folgender Abs. 10“ ersetzt; die nachfolgende Absatzbezeichnung „(6)“ wird durch die Absatzbezeichnung „(10)“ ersetzt.Im Paragraph 5, Ziffer 6, wird die Wortfolge „folgender Absatz 6, durch die Wortfolge „folgender Absatz 10, ersetzt; die nachfolgende Absatzbezeichnung „(6)“ wird durch die Absatzbezeichnung „(10)“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, Im § 5 Z 8 wird der Ausdruck „Anhang I/2020“ durch den Ausdruck „Anhang I/2021“ ersetzt.Im Paragraph 5, Ziffer 8, wird der Ausdruck „Anhang I/2020“ durch den Ausdruck „Anhang I/2021“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, Im § 7 wird die Wortfolge „mit Ausnahme der §§ 11 und 14“ durch die Wortfolge „nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen“ ersetzt; der Punkt am Ende des Satzes wird durch einen Doppelpunkt ersetzt und es werden folgende Ziffern angefügt:Im Paragraph 7, wird die Wortfolge „mit Ausnahme der Paragraphen 11 und 14 durch die Wortfolge „nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen“ ersetzt; der Punkt am Ende des Satzes wird durch einen Doppelpunkt ersetzt und es werden folgende Ziffern angefügt:

1. „1.Ziffer eins
   Die §§ 11 und 14 VbA entfallen.Die Paragraphen 11 und 14 VbA entfallen.
2. 2.Ziffer 2
   § 13, Anhang I soweit nicht der biologische Arbeitsstoff SARS-CoV-2 verwendet wird, und Anhang 2 der VbA sind bis 19. November 2021 in der Fassung BGBl. II Nr. 382/2020 anzuwenden.“Paragraph 13,, Anhang römisch eins soweit nicht der biologische Arbeitsstoff SARS-CoV-2 verwendet wird, und Anhang 2 der VbA sind bis 19. November 2021 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 382 aus 2020, anzuwenden.“

8.Novellierungsanordnung 8, Die Überschrift des § 9 lautet: „Geltung der Verordnung über Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020“Die Überschrift des Paragraph 9, lautet: „Geltung der Verordnung über Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020“

9.Novellierungsanordnung 9, Im § 9 wird die Wortfolge „Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017, samt deren Anlagen (VGÜ 2017)“ durch die Wortfolge „Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020, samt deren Anlagen (VGÜ)“ ersetzt.Im Paragraph 9, wird die Wortfolge „Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017, samt deren Anlagen (VGÜ 2017)“ durch die Wortfolge „Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020, samt deren Anlagen (VGÜ)“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, Im § 9 entfällt in Z 1 und Z 2 jeweils nach dem Ausdruck „VGÜ“ die Zahl „2017“.Im Paragraph 9, entfällt in Ziffer eins und Ziffer 2, jeweils nach dem Ausdruck „VGÜ“ die Zahl „2017“.

11.Novellierungsanordnung 11, Im § 26 Abs. 2 Z 6 wird das Zitat „BGBl. I Nr. 100/2018“ durch das Zitat „BGBl. I Nr. 153/2020“ ersetzt.Im Paragraph 26, Absatz 2, Ziffer 6, wird das Zitat „BGBl. römisch eins Nr. 100/2018“ durch das Zitat „BGBl. römisch eins Nr. 153/2020“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, Im § 26 Abs. 2 Z 9 wird die Wortfolge „Grenzwerteverordnung 2020 (GKV)“ durch die Wortfolge „Grenzwerteverordnung 2021 (GKV)“ ersetzt; das Zitat „BGBl. II Nr. 382/2020“ wird durch das Zitat „BGBl. II Nr. 156/2021“ ersetzt.Im Paragraph 26, Absatz 2, Ziffer 9, wird die Wortfolge „Grenzwerteverordnung 2020 (GKV)“ durch die Wortfolge „Grenzwerteverordnung 2021 (GKV)“ ersetzt; das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 382/2020“ wird durch das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 156/2021“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, Im § 26 Abs. 2 Z 13 wird das Zitat „BGBl. II Nr. 382/2020“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 156/2021“ ersetzt.Im Paragraph 26, Absatz 2, Ziffer 13, wird das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 382/2020“ durch das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 156/2021“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, § 26 Abs. 2 Z 20 lautet:Paragraph 26, Absatz 2, Ziffer 20, lautet:

1. „20.Ziffer 20
   Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über die        Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020 (VGÜ), BGBl. II Nr. 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 550/2020.“Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2020 (VGÜ), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 27 aus 1997,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 550 aus 2020,.“

Artikel II
InkrafttretenArtikel römisch zwei, Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt rückwirkend mit 10. April 2021 in Kraft.