LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Jahrgang 2020

Ausgegeben am 20. November 2020

www.ris.bka.gv.at

Nr. 112 Verordnung:

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der die Oö. COVID-19-Maßnahmenverordnung - Besonders schützenswerte Einrichtungen geändert wird

Verordnung

des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der die Oö. COVID-19-Maßnahmenverordnung - Besonders schützenswerte Einrichtungen geändert wird

Auf Grund der §§ 3 und 4 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 104/2020, wird verordnet:

Artikel I

Die Oö. COVID-19-Maßnahmenverordnung - Besonders schützenswerte Einrichtungen, LGBl. Nr. 104/2020, wird wie folgt geändert:

Im § 4 wird das Datum des Außerkrafttretens „24. November 2020“ durch das Datum „6. Dezember 2020“ ersetzt.

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für den Landeshauptmann:

Mag. Haberlander

Landeshauptmann-Stellvertreterin