LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung von Gemeinden des politischen Bezirks Braunau am Inn über die Bildung eines Gemeindeverbands („INKOBA Oberes Innviertel“) genehmigt wird

Auf Grund des § 2 Z 3, des § 4 und des § 5 Abs. 1 und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes, LGBl. Nr. 51/1988, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 8/2016, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 2, Ziffer 3,, des Paragraph 4 und des Paragraph 5, Absatz eins und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 51 aus 1988,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 8 aus 2016,, wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,

1. (1)Absatz einsDie Vereinbarung der Gemeinden Auerbach, Feldkirchen bei Mattighofen, Jeging, Kirchberg bei Mattighofen, Perwang am Grabensee, Pfaffstätt sowie Pischelsdorf am Engelbach, alle politischer Bezirk Braunau am Inn, über die Bildung eines Gemeindeverbands zum Zweck der Sicherung und Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaftsstruktur („INKOBA Oberes Innviertel“) wird genehmigt.
2. (2)Absatz 2Der Wortlaut der im Abs. 1 genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.Der Wortlaut der im Absatz eins, genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.

§ 2Paragraph 2,

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Anlage