LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 31. August 2015

www.ris.bka.gv.at

Nr. 123 Verordnung:

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße, sowie die Aufhebung der Einreihung eines Abschnitts der Landesstraße L 1552, Ulrichsberger Straße, als Landesstraße

Verordnung

der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße, sowie die Aufhebung der Einreihung eines Abschnitts der Landesstraße L 1552, Ulrichsberger Straße, als Landesstraße

Auf Grund des Paragraph 11, Absatz eins und 5 in Verbindung mit Paragraph 8, Absatz eins, des Oö. Straßengesetzes 1991, Landesgesetzblatt Nr. 84 aus 1991,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 42 aus 2015,, wird verordnet:

Paragraph eins,

  1. Absatz einsFolgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Marktgemeinde Peilstein im Mühlviertel wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:
    Das Trassenband des neu herzustellenden Abschnitts (rot gefärbt im Verordnungsplan) beginnt an der bestehenden Landesstraße L 1551, Hinterschlager Straße, beim Baulosende des Abschnitts 2 der Umfahrung Peilstein, führt sodann nach Nordwesten, verläuft dabei nördlich des Tennisplatzes und des Kommunalzentrums und überführt die bestehende Trasse der Landesstraße L 1552, Ulrichsberger Straße, und bindet nach zwei Kehren bei km 165,120 (alt) wieder in die bestehende Trasse der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße, ein.
  2. Absatz 2In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße (Absatz eins,), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

Paragraph 2,

  1. Absatz einsDie Einreihung des Abschnitts der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße (blau gefärbt im Verordnungsplan), vom Kreuzungspunkt der derzeitigen Landesstraße L 1551, Hinterschlager Straße, mit der bestehenden Trasse der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße bis zum Einmündungsbereich in die neue Trasse der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße, im Gebiet der Marktgemeinde Peilstein im Mühlviertel als Landesstraße wird aufgehoben.
  2. Absatz 2Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Peilstein im Mühlviertel über die Einreihung des im Absatz eins, bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (Paragraph eins, Absatz eins,) wirksam.
  3. Absatz 3In der Anlage ist die Lage des alten Straßenabschnitts der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße (Absatz ,), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

Paragraph 3,

  1. Absatz einsDie Einreihung des Abschnitts der Landesstraße L 1552, Ulrichsberger Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 0,000 (alt) bis zum Einmündungsbereich in die neue Trasse der Landesstraße B 38, Böhmerwaldstraße, im Gebiet der Marktgemeinde Peilstein im Mühlviertel als Landesstraße wird aufgehoben.
  2. Absatz 2Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Peilstein im Mühlviertel über die Einreihung des im Absatz eins, bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (Paragraph eins, Absatz eins,) wirksam.
  3. Absatz 3In der Anlage ist die Lage des alten Straßenabschnitts der Landesstraße L 1552, Ulrichsberger Straße (Absatz ,), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

Paragraph 4,

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

Anlage

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