LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 31. August 2015

www.ris.bka.gv.at

Nr. 119 Verordnung:

Verordnung der Oö. Landesregierung über den Inhalt und die Form der Verzeichnisse von Verkehrsflächen der Gemeinde

Verordnung

der Oö. Landesregierung über den Inhalt und die Form der Verzeichnisse von Verkehrsflächen der Gemeinde

Auf Grund des Paragraph 9, Absatz 3, letzter Satz des Oö. Straßengesetzes 1991, Landesgesetzblatt Nr. 84 aus 1991,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 42 aus 2015,, wird verordnet:

Paragraph eins,

Jede Gemeinde hat über alle innerhalb ihres Gemeindegebiets liegenden öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde ein digitales Verzeichnis zu führen.

Paragraph 2,

Die einzelnen Verkehrsflächen der Gemeinde sind mit ihrer Straßengattung, ihrem jeweiligen Namen oder ihrer Umschreibung aufzulisten und mit einer fünfstelligen Zahl zu versehen. Die erste Ziffer dieser Zahl soll nach Möglichkeit die Straßengattung gemäß Paragraph 8, Absatz 2, Oö. Straßengesetz 1991 ausdrücken. Verkehrsflächen, deren Straßengattung nicht bestimmt ist, sind als Gemeindestraßen zu führen. Weiters ist für jede Verkehrsfläche, die über eine Straßenkennziffer gemäß Paragraph eins, Absatz eins, Adressregisterverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 218 aus 2005,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 57 aus 2009,, verfügt, diese anzuführen.

Paragraph 3,

Für jede Verkehrsfläche der Gemeinde ist überdies Anfang, Verlauf und Ende der jeweiligen Verkehrsfläche in Form eines geografischen Datensatzes näher zu beschreiben.

Paragraph 4,

  1. Absatz einsDas Land hat für das gesamte Landesgebiet eine digitale Straßenkarte zu führen. In der Straßenkarte sind in jedem Fall neben nennenswerten Orten die allfälligen Bundesstraßen und Verkehrsflächen des Landes entsprechend der Straßenkarte für Oberösterreich und sämtliche öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde entsprechend ihrer Gattung und zugeordneten Zahl auszuweisen.
  2. Absatz 2Gemeindestraßen müssen braun, Güterwege orange, Radwege strichpunktiert und Fußgänger- und Wanderwege mit einer schwarzen Linie gekennzeichnet sein.

Paragraph 5,

Das Straßenverzeichnis einschließlich der geografischen Datensätze ist laufend zu aktualisieren und dem Land Oberösterreich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

Paragraph 6,

  1. Absatz einsDiese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

  1. Absatz 2Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung der Oö. Landesregierung über den Inhalt und die Form der Verzeichnisse von Verkehrsflächen der Gemeinde, Landesgesetzblatt Nr. 41 aus 1994,, außer Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

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