LANDESGESETZBLATT
FÜR OBERÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 30. Juli 2015

www.ris.bka.gv.at

Nr. 106 Verordnung:

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße

Verordnung

der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße

Auf Grund des Paragraph 11, Absatz eins und 3 in Verbindung mit Paragraph 8, Absatz eins, des Oö. Straßengesetzes 1991, Landesgesetzblatt Nr. 84 aus 1991,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 42 aus 2015,, wird verordnet:

Paragraph eins,

  1. Absatz einsFolgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Gemeinde St. Konrad wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:
    Das Trassenband des neu herzustellenden Abschnitts (rot gefärbt im Verordnungsplan) beginnt bei km 13,156 (alt), führt sodann nach Südosten, beschreibt hierauf einen leichten Bogen nach Osten und bindet bei km 13,503 (alt) wieder in die bestehende Trasse der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße, ein.
  2. Absatz 2In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße (Absatz eins,), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

Paragraph 2,

  1. Absatz einsDer zwischen km 13,156 (alt) und km 13,503 (alt) gelegene bisherige Abschnitt der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße (gelb gefärbt im Verordnungsplan), wird - soweit er nicht für die neue Trasse dieser Straße benötigt wird - als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.
  2. Absatz 2Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (Paragraph eins, Absatz eins,) wirksam.
  3. Absatz 3In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 120, Scharnsteiner Straße (Absatz eins,), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

Paragraph 3,

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

Anlage

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