Änderung des NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetzes 2018

Das NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz 2018, LGBl. Nr. 49/2018, wird wie folgt geändert:Das NÖ Schul- und Kindergartenfondsgesetz 2018, Landesgesetzblatt Nr. 49 aus 2018,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im § 1 wird die Wortfolge „Betreiber einer mit einer öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschule oder einem öffentlichen Kindergarten baulich zusammenhängenden Musikschule im Sinne des NÖ Musikschulgesetzes 2000, LGBl. 5200,“ durch die Wortfolge „Betreiber einer Musikschule im Sinne des NÖ Musikschulgesetzes 2000, LGBl. 5200,“ ersetzt.Im Paragraph eins, wird die Wortfolge „Betreiber einer mit einer öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschule oder einem öffentlichen Kindergarten baulich zusammenhängenden Musikschule im Sinne des NÖ Musikschulgesetzes 2000, Landesgesetzblatt 5200,“ durch die Wortfolge „Betreiber einer Musikschule im Sinne des NÖ Musikschulgesetzes 2000, Landesgesetzblatt 5200,“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Im § 3 entfallen die Absätze 1 und 2. Die bisherigen Absätze 3 und 4 erhalten die Bezeichnung Abs. 1 und 2.Im Paragraph 3, entfallen die Absätze 1 und 2. Die bisherigen Absätze 3 und 4 erhalten die Bezeichnung Absatz eins und 2,

Der Präsident

Wilfing

Die Landeshauptfrau

Mikl-Leitner