Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 (NÖ SÄG 1992)

Das NÖ Spitalsärztegesetz 1992, LGBl. 9410, wird wie folgt geändert:Das NÖ Spitalsärztegesetz 1992, Landesgesetzblatt 9410, , wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Die Tabelle im § 14 Abs. 3 lautet:Die Tabelle im Paragraph 14, Absatz 3, lautet:

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2.Novellierungsanordnung 2, Im § 60 wird folgender Abs. 10 angefügt:Im Paragraph 60, wird folgender Absatz 10, angefügt:

1. „(10)Absatz 10,Die Tabellen in § 14 Abs. 3 und in § 61 Abs. 8 sowie § 61 Abs. 9 in der Fassung des Landesgesetzes, LGBl. Nr. 15/2019, treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft.“Die Tabellen in Paragraph 14, Absatz 3 und in Paragraph 61, Absatz 8, sowie Paragraph 61, Absatz 9, in der Fassung des Landesgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 15 aus 2019,, treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, Die Tabelle im § 61 Abs. 8 lautet:Die Tabelle im Paragraph 61, Absatz 8, lautet:

„

„

4.Novellierungsanordnung 4, § 61 Abs. 9 lautet:Paragraph 61, Absatz 9, lautet:

1. „(9)Absatz 9,Ärzte, die in den Kalenderjahren 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 oder 2021 eine Abgeltung gemäß § 20 Abs. 4 erhalten, haben das Recht auf Auszahlung eines Umstellungszuschlages, wenn ihnen im jeweiligen Kalenderjahr weniger als 420 Stunden gemäß § 20 Abs. 2 abgegolten wurden; diese Anzahl reduziert sich um 35 Stunden für jeden Kalendermonat, in dem der Anspruch auf das volle Monatsentgelt nicht ununterbrochen zustand. Der Umstellungszuschlag errechnet sich als das Produkt aus 0,577 % des Monatsentgeltes einerseits und aus der Anzahl der gemäß § 20 Abs. 4 abgegoltenen Stunden, gedeckelt mit der Differenz zwischen der Stundenzahl gemäß dem ersten Satz und den gemäß § 20 Abs. 1 abgegoltenen Stunden, andererseits. Der Umstellungszuschlag ist spätestens binnen 6 Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres amtswegig auszuzahlen.“Ärzte, die in den Kalenderjahren 2014, 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 oder 2021 eine Abgeltung gemäß Paragraph 20, Absatz 4, erhalten, haben das Recht auf Auszahlung eines Umstellungszuschlages, wenn ihnen im jeweiligen Kalenderjahr weniger als 420 Stunden gemäß Paragraph 20, Absatz 2, abgegolten wurden; diese Anzahl reduziert sich um 35 Stunden für jeden Kalendermonat, in dem der Anspruch auf das volle Monatsentgelt nicht ununterbrochen zustand. Der Umstellungszuschlag errechnet sich als das Produkt aus 0,577 % des Monatsentgeltes einerseits und aus der Anzahl der gemäß Paragraph 20, Absatz 4, abgegoltenen Stunden, gedeckelt mit der Differenz zwischen der Stundenzahl gemäß dem ersten Satz und den gemäß Paragraph 20, Absatz eins, abgegoltenen Stunden, andererseits. Der Umstellungszuschlag ist spätestens binnen 6 Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres amtswegig auszuzahlen.“

Der Präsident

Wilfing

Die Landeshauptfrau

Mikl-Leitner