Änderung des NÖ Familiengesetzes

Das NÖ Familiengesetz, LGBl. 3505, wird wie folgt geändert:Das NÖ Familiengesetz, Landesgesetzblatt 3505, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis entfällt die Wortfolge:

„III. Interessenvertretung der NÖ Familien

§ 8 RechtsformParagraph 8, Rechtsform

§ 9 AufgabenParagraph 9, Aufgaben

§ 10 MitgliedschaftParagraph 10, Mitgliedschaft

§ 11 Organe“Paragraph 11, Organe“

2.Novellierungsanordnung 2, Im Inhaltsverzeichnis wird die Wortfolge „§ 12 Hilfeleistungspflicht“ durch die Wortfolge „§ 12 Übergangsbestimmung“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Der Abschnitt III. entfällt.Der Abschnitt römisch drei. entfällt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 12 lautet:Paragraph 12, lautet:

„§ 12

Übergangsbestimmung

Die am 1. September 2018 bestehenden Verpflichtungen der Interessenvertretung der NÖ Familien, ausgenommen der arbeitsrechtlichen Verhältnisse, sowie deren Vermögen gehen auf das Land Niederösterreich über.“

5.Novellierungsanordnung 5, Im § 13 wird folgender Abs. 3 angefügt:Im Paragraph 13, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Das Inhaltsverzeichnis zu § 12 und § 12 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 32/2018 treten am 1. September 2018 in Kraft. Gleichzeitig treten das Inhaltsverzeichnis zu Abschnitt III. und der Abschnitt III. außer Kraft.“Das Inhaltsverzeichnis zu Paragraph 12 und Paragraph 12, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 32 aus 2018, treten am 1. September 2018 in Kraft. Gleichzeitig treten das Inhaltsverzeichnis zu Abschnitt römisch drei. und der Abschnitt römisch drei. außer Kraft.“

Der Präsident

Wilfing

Die Landeshauptfrau

Mikl-Leitner