Änderung des NÖ IPPC-Anlagen und Betriebe Gesetzes (NÖ IBG)

Das NÖ IPPC-Anlagen und Betriebe Gesetz (NÖ IBG), LGBl. 8060, wird wie folgt geändert:Das NÖ IPPC-Anlagen und Betriebe Gesetz (NÖ IBG), Landesgesetzblatt 8060, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis wird nach der Wortfolge „§ 11 Übergangsbestimmungen“ die folgende Wortfolge eingefügt:

„§ 12 Inkrafttreten“

2.Novellierungsanordnung 2, § 8a Abs. 2 lautet:Paragraph 8 a, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Die strategischen Lärmkarten haben den Anforderungen der Anhänge I und IV der Richtlinie 2002/49/EG (§ 10 Abs. 1) sowie des Anhanges II der Richtlinie (EU) 2015/996 (§ 10 Abs. 1) zu entsprechen. Abweichend davon gelten für die Berechnung der Lärmindices die in § 3 Abs. 2 der Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung, BGBl. II Nr. 144/2006, festgelegten Zeiträume.“Die strategischen Lärmkarten haben den Anforderungen der Anhänge römisch eins und römisch vier der Richtlinie 2002/49/EG (Paragraph 10, Absatz eins,) sowie des Anhanges römisch zwei der Richtlinie (EU) 2015/996 (Paragraph 10, Absatz eins,) zu entsprechen. Abweichend davon gelten für die Berechnung der Lärmindices die in Paragraph 3, Absatz 2, der Bundes-Umgebungslärmschutzverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 144 aus 2006,, festgelegten Zeiträume.“

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 10 Abs. 1 wird am Ende des letzten Satzes der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und nach diesem folgende Wortfolge angefügt:Im Paragraph 10, Absatz eins, wird am Ende des letzten Satzes der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und nach diesem folgende Wortfolge angefügt:

„Richtlinie (EU) 2015/996 der Kommission vom 19. Mai 2015 zur Festlegung gemeinsamer Lärmbewertungsmethoden gemäß der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. Nr. L 168 vom 1. Juli 2015, Seite 1.“

4.Novellierungsanordnung 4, Nach § 11 wird folgender § 12 samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 11, wird folgender Paragraph 12, samt Überschrift eingefügt:

„§ 12

Inkrafttreten

§ 8a Abs. 2 und § 10 Abs.1 in der Fassung des Landesgesetzes, LGBl. Nr. 109/2017, treten am 1. Jänner 2019 in Kraft.“Paragraph 8 a, Absatz 2 und Paragraph 10, Absatz eins, in der Fassung des Landesgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 109 aus 2017,, treten am 1. Jänner 2019 in Kraft.“

Der Präsident:

Penz

Die Landeshauptfrau:

Mikl-Leitner