LANDESGESETZBLATT

FÜR NIEDERÖSTERREICH

Jahrgang 2016

Ausgegeben am 14. April 2016

25. Verordnung:

NÖ Bautechnikverordnung 2014 - Änderung

Die NÖ Landesregierung hat am 12. April 2016 aufgrund der §§ 32 Abs. 10, 43 Abs. 3, 58 Abs. 2 und 3, 61 Abs. 1, 62 Abs. 1, 63 Abs. 1, 64 Abs. 11 und 65 Abs. 1 der NÖ Bauordnung 2014, LGBl. Nr. 1/2015 in der Fassung LGBl. Nr. 89/2015, verordnet:

Änderung der NÖ Bautechnikverordnung 2014 (NÖ BTV 2014)

Die NÖ Bautechnikverordnung 2014, LGBl. Nr. 4/2015, wird wie folgt geändert:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird bei § 45 das Wort „Schlussbestimmungen“ durch die Wortfolge „Schluss- und Übergangsbestimmungen“ ersetzt.

2. § 1 Abs. 1 lautet:

„Es gelten die Begriffsbestimmungen aus Anlage 7 „OIB-Richtlinien – Begriffsbestimmungen“.“

3. In § 1 Abs. 2 wird das Wort „Heizungstechnik“ ersetzt durch die Wortfolge: „Zusätzlich gelten bezüglich der Heizungstechnik folgende Begriffsbestimmungen“.

4. § 1 Abs. 3 entfällt.

5. Im § 45 lautet die Überschrift:

„Schluss- und Übergangsbestimmungen“.

6. Im § 45 wird folgender Abs. 3 angefügt:

„(3) Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung LGBl. Nr. 25/2016 anhängigen Bauverfahren sind nach der bisherigen Rechtslage zu Ende zu führen.“.

7. Die Anlagen 6 bis 8 lauten:

 

NÖ Landesregierung

Fuchs

Landesrat