LANDESGESETZBLATT
FÜR NIEDERÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 10. August 2015

72. Verordnung:           NÖ Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeitragsverordnung

- Änderung

Die NÖ Landesregierung hat am 21. Juli 2015 aufgrund des Paragraph 10, Absatz 3, des NÖ Landwirtschaftlichen Schulgesetzes, Landesgesetzblatt 5025-11, verordnet:

Änderung der NÖ Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeitragsverordnung

Die NÖ Schülerheim-, Lern- und Arbeitsmittelbeitragsverordnung, LGBl. 5025/3, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, Paragraph eins, Absatz eins, lautet:

  1. Absatz eins1) Der Schülerheimbeitrag an öffentlichen Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen beträgt für Schüler, die im angegliederten Schülerheim
    1. Ziffer eins
      untergebracht sind sowie verpflegt und betreut werden (Internschüler) für eine Schulstufe

mit zwei Semestern

Fünftage-Unterrichtswoche

€ 2.976,-

Sechstage-Unterrichtswoche

€ 3.274,-

mit einem Semester

Fünftage-Unterrichtswoche

€ 1.488,-

Sechstage-Unterrichtswoche

€ 1.637,-

die kein Semester dauert

je Fünftage-Unterrichtswoche

€ 74,40

je Sechstage-Unterrichtswoche

€ 81,70

              

  1. Ziffer 2
    verpflegt und betreut werden (Halbinternschüler) für eine Schulstufe

 

 

Vollverpflegung

Verpflegung ohne Frühstück und Abendessen

mit zwei Semestern

Fünftage-Unterrichtswoche

€ 1.656,-

€ 1.325,-

Sechstage-Unterrichtswoche

€ 1.822,-

€ 1.457,-

mit einem Semester

Fünftage-Unterrichtswoche

€ 828,-

€ 662,50

Sechstage-Unterrichtswoche

€ 911,-

€ 728,50

die kein Semester dauert

je Fünftage-Unterrichtswoche

€ 41,40

€ 33,10

je Sechstage-Unterrichtswoche

€ 45,50

€ 36,40“

Novellierungsanordnung 2, Paragraph eins, Absatz 3, zweiter Satz lautet: „Bei Zahlungsrückständen ist eine allfällige Beihilfe direkt an die Schulleitung zu überweisen zwecks Abdeckung der Rückstände.

Novellierungsanordnung 3, Im Paragraph 2, Absatz eins, werden die Zahl „240,-“ ersetzt durch die Zahl „260,-“, die Zahl „375,- “ durch die Zahl „400,- “, die Zahl „15,-“ durch die Zahl „16,- “ und die Zahl „21,- “ durch die Zahl „25,- “.

Novellierungsanordnung 4, Im Paragraph 3, erhält der bisherige Text die Bezeichnung Absatz eins, Folgender Absatz 2, wird angefügt:

  1. Absatz 22) Paragraph eins, Absatz eins und 3 und Paragraph 2, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 72 aus 2015, treten mit 7. September 2015 in Kraft.“

NÖ Landesregierung

Schwarz

Landesrätin