Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992

Das NÖ Spitalsärztegesetz 1992, LGBl. 9410, wird wie folgt geändert:Das NÖ Spitalsärztegesetz 1992, Landesgesetzblatt 9410, , wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Die Tabelle im § 14 Abs. 3 lautet:Die Tabelle im Paragraph 14, Absatz 3, lautet:

„

2.Novellierungsanordnung 2, § 17 Abs. 2 entfällt. Im § 17 erhalten die (bisherigen) Absätze 3 und 4 die Bezeichnung Abs. 2 und 3.Paragraph 17, Absatz 2, entfällt. Im Paragraph 17, erhalten die (bisherigen) Absätze 3 und 4 die Bezeichnung Absatz 2 und 3,

3.Novellierungsanordnung 3, § 17 Abs. 2 (neu) lautet:Paragraph 17, Absatz 2, (neu) lautet:

1. „(2)Absatz 2,Bei der Ermittlung des Monatsentgeltes (Abs. 1 Z 1) sind allfällige frühere rasterzeugnisrelevante Beschäftigungszeiten anzurechnen.“Bei der Ermittlung des Monatsentgeltes (Absatz eins, Ziffer eins,) sind allfällige frühere rasterzeugnisrelevante Beschäftigungszeiten anzurechnen.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 17 Abs. 3 (neu) lautet:Paragraph 17, Absatz 3, (neu) lautet:

1. „(3)Absatz 3,Hat der Assistent als Sekundararzt oder als Allgemeinmediziner in einer Krankenanstalt bisher ein höheres Monatsentgelt erhalten, als sich bei der Berechnung nach Abs. 1 bis Abs. 2 ergibt, so ist das Monatsentgelt nach der betraglich nächsthöheren Entlohnungsstufe der Entlohnungsgruppe A2 zu leisten.“Hat der Assistent als Sekundararzt oder als Allgemeinmediziner in einer Krankenanstalt bisher ein höheres Monatsentgelt erhalten, als sich bei der Berechnung nach Absatz eins bis Absatz 2, ergibt, so ist das Monatsentgelt nach der betraglich nächsthöheren Entlohnungsstufe der Entlohnungsgruppe A2 zu leisten.“

5.Novellierungsanordnung 5, Im § 21 wird folgender Abs. 5 angefügt:Im Paragraph 21, wird folgender Absatz 5, angefügt:

1. „(5)Absatz 5,Nach Maßgabe der Bestimmungen des § 25 Abs. 5 NÖ LBG, LGBl. 2100, kann auf Antrag Pflegeteilzeit gewährt werden.“Nach Maßgabe der Bestimmungen des Paragraph 25, Absatz 5, NÖ LBG, Landesgesetzblatt 2100, kann auf Antrag Pflegeteilzeit gewährt werden.“

6.Novellierungsanordnung 6, Im § 48 Z 3 wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Z 4 angefügt:Im Paragraph 48, Ziffer 3, wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Ziffer 4, angefügt:

1. „4.Ziffer 4
   bei Eintritt der im § 86 Abs. 1 Z 3 und 4 NÖ LBG, LGBl. 2100 genannten Fälle.“bei Eintritt der im Paragraph 86, Absatz eins, Ziffer 3 und 4 NÖ LBG, Landesgesetzblatt 2100 genannten Fälle.“

7.Novellierungsanordnung 7, Dem § 60 wird folgender Abs. 4 angefügt:Dem Paragraph 60, wird folgender Absatz 4, angefügt:

1. „(4)Absatz 4,§ 14 Abs. 3 und § 61 Abs. 8 in der Fassung des Landesgesetzes, LGBl. Nr. 38/2015, treten am 1. März 2015 in Kraft.“Paragraph 14, Absatz 3 und Paragraph 61, Absatz 8, in der Fassung des Landesgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 38 aus 2015,, treten am 1. März 2015 in Kraft.“

8.Novellierungsanordnung 8, Die Tabelle im § 61 Abs. 8 lautet:Die Tabelle im Paragraph 61, Absatz 8, lautet:

„

9.Novellierungsanordnung 9, Im § 62 wird folgender Abs. 8 angefügt:Im Paragraph 62, wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. „(8)Absatz 8,Ärzte, die nach dem 1. Oktober 2012 von der Entlohnungsgruppe A3A in die Entlohnungsgruppe A2 (§ 14 Abs. 3) eingereiht wurden und zum Zeitpunkt der Antragstellung nach der Entlohnungsgruppe A2 entlohnt werden, haben das Recht, bis 30. September 2015 schriftlich eine neue Stichtagsberechnung gemäß § 17 Abs. 2 zu beantragen und damit in weiterer Folge eine höhere Einstufung ab dem 1. Jänner 2015 zu erlangen.“Ärzte, die nach dem 1. Oktober 2012 von der Entlohnungsgruppe A3A in die Entlohnungsgruppe A2 (Paragraph 14, Absatz 3,) eingereiht wurden und zum Zeitpunkt der Antragstellung nach der Entlohnungsgruppe A2 entlohnt werden, haben das Recht, bis 30. September 2015 schriftlich eine neue Stichtagsberechnung gemäß Paragraph 17, Absatz 2, zu beantragen und damit in weiterer Folge eine höhere Einstufung ab dem 1. Jänner 2015 zu erlangen.“

Der Präsident:

Penz

Der Landeshauptmann:

Pröll