LANDESGESETZBLATT
FÜR KÄRNTEN
Jahrgang 2019	Ausgegeben am 8. November 2019	www.ris.bka.gv.at
86. Verordnung:	Kärntner Heizungsanlagenverordnung; Änderung
86. Verordnung der Landesregierung vom 5. November 2019, Zl. 08-LL-119/3-2019, mit der die Kärntner Heizungsanlagenverordnung – K-HeizVO geändert wird
Aufgrund der §§ 4 Abs. 4, 20a, 21 Abs. 1 und 1a und 26 Abs. 7 des Kärntner Heizungsanlagengesetzes – K-HeizG, LGBl. 1/2014, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. 71/2018, wird verordnet: 
Artikel I
Die Kärntner Heizungsanlagenverordnung – K-HeizVO, LGBl. 19/2015, wird wie folgt geändert:
1. Das Inhaltsverzeichnis lautet:
„Inhaltsverzeichnis:
1. Abschnitt
Inverkehrbringen von Heizgeräten
	§	1		Voraussetzungen
	§	2		Emissionsgrenzwerte für das Inverkehrbringen
	§	3		Wirkungsgradanforderungen für das Inverkehrbringen
	§	4		Prüfbedingungen
	§	5		EG-Konformitätserklärung im Sinne der RL 2009/125/EG
2. Abschnitt
 Errichtung und Ausstattung von Heizungsanlagen 
	§	5a		Geltungsbereich
	§	6		Errichtung und Ausstattung
	§	6a		Registrierung mittelgroßer Feuerungsanlagen
	§	7		Messöffnungen
3. Abschnitt
Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste für den Betrieb von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken
	§	8 		Allgemeines
	§	9 		Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 100 kW
	§	10 	Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 kW
	§	11 	Blockheizkraftwerke (einschließlich Motoren und Gasturbinen)
	§	11a 	Mittelgroße Feuerungsanlagen
4. Abschnitt
Brenn- und Kraftstoffe
	§	12 	Zulässige Brenn- und Kraftstoffe
	§	13 	Lagerung von festen Brennstoffen
5. Abschnitt
Überprüfungen von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken im Betrieb
	§	14 	Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken
	§	15 	Einfache Überprüfung (Abgasmessung)
	§	16 	Umfassende Überprüfung
	§	17 	Kontinuierliche Überwachung
	§	18 	Außerordentliche Überprüfung
	§	19 	Regelmäßige Inspektion (Energieeffizienz-Überprüfung)
	§	20 	Unabhängiges Kontrollsystem
	§	21 	Sanierung 
	§	22 	Entgelt
6. Abschnitt 
Schlussbestimmungen
	§	23 	Inkrafttreten
	§	23a 	Verweisungen
	§	24 	Notifikationshinweis
		Anlage 1 		Anlagendatenblatt
		Anlage 2a, 2b, 2c 	Prüfberichte
		Anlage 3 		Inspektionsbericht
		Anlage 4 		Berechnungsvorschrift – Mischregel
		Anlage 5 		Stammdaten“
2. Die Überschrift des 1. Abschnittes lautet:
„Inverkehrbringen von Heizgeräten“
3. § 1 lautet:
„§ 1
Voraussetzungen
Heizgeräte bis 400 kW Nennwärmeleistung und wesentliche Bauteile dürfen nur in Verkehr gebracht, errichtet, eingebaut und betrieben werden, wenn sie die Anforderungen dieses Abschnittes erfüllen.“
4. § 2 lautet: 
„§ 2
Emissionsgrenzwerte für das Inverkehrbringen
Heizgeräte bis 400 kW Nennwärmeleistung dürfen unter den Prüfbedingungen des § 4 bei bestimmungsgemäßem Betrieb folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten:

1. Heizgeräte für feste Brennstoffe mit händischer Beschickung:
Parameter	Emissionsgrenzwerte (mg/MJ)	
	Holzbrennstoffe	fossile Brennstoffe 	
	Einzelraum-heizgeräte*	Raum-heizgeräte*	Ortsfest gesetzte Öfen und Herde	unter 50 kW Nennwärmeleistung*	ab 50 kW Nennwärmeleistung*	
CO	1100	500	1100	1100	500	
NOx	150	100	150	100	100	
OGC	80	30	50	80	30	
Staub	35	30	35	35	35	
* die angeführten Werte gelten für Einzelraumheizgeräte bis 31.12.2021; für Raumheizgeräte bis
    31.12.2019

2. Heizgeräte für feste Brennstoffe mit automatischer Beschickung:
Parameter	Emissionsgrenzwerte (mg/MJ)**	
	Holzpellets Einzelraumheizgeräte	Holzpellets 
Raumheizgeräte	sonstige Holzbrennstoffe	
CO	500*	250*	250*	
NOx	100	100	100	
OGC	30	20	30	
Staub	25	20	30	
* Bei Teillastbetrieb mit 30 % der Nennwärmeleistung kann der Grenzwert um 50 % überschritten
    werden.
** die angeführten Werte gelten für Einzelraumheizgeräte bis 31.12.2021; für Raumheizgeräte bis
      31.12.2019

3. Heizgeräte für flüssige Brennstoffe:
Parameter	Emissionsgrenzwerte (mg/MJ) 	
CO	20	
NOx	35*	
OGC	6	
* gilt nur für Herde

4. Heizgeräte für gasförmige Brennstoffe:
Parameter	Emissionsgrenzwerte (mg/MJ)	
	Erdgas	Flüssiggas	
	atmosphärischer Brenner	Gebläsebrenner	atmosphärischer Brenner	Gebläsebrenner	
CO	20	20	35	20“	

5. § 3 lautet: 
„§ 3
Wirkungsgradanforderungen für das Inverkehrbringen
Heizgeräte bis 400 kW Nennwärmeleistung dürfen unter den Prüfbedingungen des § 4 bei bestimmungsgemäßem Betrieb sowohl mit Nennlast als auch unter Teillast folgende Wirkungsgrade nicht unterschreiten:

1. Einzelraumheizgeräte für feste Brennstoffe:
	Mindestwirkungsgrad in %	
Ortsfest gesetzte Öfen und Herde 	80	
Herde für fossile Brennstoffe*	73	
Herde für Holzbrennstoffe* 	72	
sonstige Einzelraumheizgeräte*	80	
* die angeführten Werte gelten bis 31.12.2021

2. Warmwasserbereiter:
	Mindestwirkungsgrad in %	
Warmwasserbereiter für feste Brennstoffe	75	

3. Raumheizgeräte für feste Brennstoffe*:
	Mindestwirkungsgrad in %	
a)  mit händischer Beschickung		
     bis 10 kW	79	
     über 10 bis 200 kW	(71,3 + 7,7 log Pn)	
     über 200 kW	89	
b)  mit automatischer Beschickung 		
     bis 10 kW	80	
     über 10 bis 200 kW	(72,3 + 7,7 log Pn)	
     über 200 kW	90	
* die angeführten Werte gelten bis 31.12.2019“

6. § 4 lautet:
„§ 4
Prüfbedingungen
(1) Die Prüfung des Emissionsverhaltens und der Wirkungsgrade von Heizgeräten bis 400 kW Nennwärmeleistung hat hinsichtlich der Prüfverfahren und -bedingungen nach den Regeln der Technik zu erfolgen. Dabei ist auf die entsprechenden ÖNORMEN, EN-Normen oder auf andere gleichwertige technische Richtlinien eines Mitgliedstaates der EU oder einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Bedacht zu nehmen.
(2) Das Einhalten der Emissionsgrenzwerte für feste und flüssige Brennstoffe muss bei Nennlast und bei kleinster vom Hersteller angegebener Teillast des Wärmeleistungsbereiches nachgewiesen werden. Bei ortsfest gesetzten Öfen und Herden mit einer Nennwärmeleistung unter 8 kW ist der Nachweis nur bei Nennlast zu erbringen.“
7. Die Bezeichnung des Abschnitts 2 entfällt samt Überschrift.
8. Der bisherige Abschnitt 3 erhält die Abschnittsbezeichnung „2“.
9. Vor § 6 wird folgender § 5a eingefügt:
„§ 5a 
Geltungsbereich
Die Abschnitte 2 bis 5 mit Ausnahme von § 6 Z 1 dieser Verordnung gelten nicht für Heizungsanlagen, wenn sie Betriebsvorschriften nach gewerberechtlichen und/oder abfallwirtschaftsrechtlichen und/oder elektrizitätsrechtlichen Regelungen des Bundes unterliegen.“
10. § 6 lautet:
„§ 6
Errichtung und Ausstattung
Für die Errichtung und den Einbau von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken gilt Folgendes:
	1.	Bei Neuanlagen: Heizgeräte bis 400 kW Nennwärmeleistung dürfen nur errichtet oder eingebaut werden, wenn sie die Voraussetzungen des Abschnittes 1 erfüllen; wesentliche Bauteile dürfen nur kombiniert werden, wenn dafür ein entsprechender Nachweis (Typenprüfung) vorliegt.
	2.	Bei einem Austausch eines wesentlichen Bauteils eines Heizgerätes ist sicherzustellen, dass die jeweils zutreffenden Anforderungen des Abschnitts 3 eingehalten werden können.
	3.	Die Dimensionierung der Feuerungsanlage hat entsprechend den Regeln der Technik zu erfolgen.
	4.	Das Erfordernis eines Pufferspeichers ist unter Berücksichtigung des Teillastverhaltens der Anlage zu prüfen.
	5.	Soweit händisch beschickte Heizgeräte zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte mit einem Pufferspeicher ausgestattet sein müssen (§ 8 Abs. 1 Z 10 K-HeizG), hat die Dimensionierung des Pufferspeichers ebenfalls entsprechend den Regeln der Technik zu erfolgen.
	6.	Für Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke, ausgenommen für Einzelraumheizgeräte, ist ein Anlagendatenblatt gemäß der Anlage 1 bis zur nächsten Überprüfung zu erstellen, das auf die Dauer des Bestandes der Anlage bei dieser aufzubewahren ist. Änderungen an der Anlage, die für die Verbrennungsgüte von Bedeutung sind, sind im Datenblatt zu vermerken.“
	
11. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt:
„§ 6a
Registrierung mittelgroßer Feuerungsanlagen
(1) Der Betreiber einer mittelgroßen Feuerungsanlage hat die Stammdaten gemäß Anlage 5 vor der erstmaligen bestimmungsgemäßen Inbetriebnahme und vor der bestimmungsgemäßen Inbetriebnahme nach wesentlichen Änderungen im Onlineregister unter www.edm.gv.at einzutragen.
(2) Die Einstellung der Tätigkeit muss vom Betreiber innerhalb von vier Wochen ab Außerbetriebnahme der Feuerungsanlage im Onlineregister nach Abs. 1 ersichtlich gemacht werden.“
12. § 7 lautet:
„§ 7
Messöffnungen
(1) Wenn die Feuerungsanlage keine vom Hersteller vorgesehene Messöffnung aufweist, ist zum Zweck der Durchführung einer einfachen Überprüfung (§ 15) in einem geraden Teil des Verbindungsstücks zwischen Feuerstätte und Verbindungsstückeinmündung bzw. Nebenlufteinrichtung in einem Abstand vom zweifachen Rohrdurchmesser vom Heizkessel oder Abgasbogen eine verschließbare, der Dichtheit des Verbindungsstückes entsprechende Messöffnung mit einem Durchmesser von mindestens 12 mm an einer leicht und gefahrenfrei zugänglichen Stelle einzubauen. Nach der Messstelle ist im geraden Rohrstück vor weiteren Einbauteilen eine Auslaufstrecke von mindestens dem einfachen Rohrdurchmesser erforderlich. Bei Einzelraumheizgeräten ist eine Messöffnung nur im Fall einer außerordentlichen Überprüfung (§ 18) herzustellen.
(2) Wenn die Feuerungsanlage keine vom Hersteller vorgesehene Messöffnung aufweist, ist zum Zweck der Durchführung einer umfassenden Überprüfung (§ 16) eine Messöffnung gemäß den einschlägigen Regeln der Technik an einer leicht und gefahrenfrei zugänglichen Stelle einzubauen. In einem Abstand von mindestens dem fünffachen Innendurchmesser des Rauchrohres vor und dem zweifachen nach den Messöffnungen dürfen keine Verengungen, Bögen, Erweiterungen oder sonstige die Strömung beeinflussende Einbauten sein.
(3) Wenn ein Blockheizkraftwerk keine vom Hersteller vorgesehene Messöffnung aufweist, ist in einem geraden Teil der Abgasführung eine Messöffnung einzubauen, welche die Ermittlung reproduzierbarer Ergebnisse zulässt.
(4) Abweichungen von den vorgegebenen Messöffnungen sind nur bei einem unverhältnismäßig großen Aufwand zulässig. Diese sind im jeweiligen Prüfbericht zu dokumentieren und der Einfluss auf das Messergebnis ist zu beurteilen.“
13. Der bisherige Abschnitt 4 erhält die Abschnittsbezeichnung „3“.
14. § 9 lautet:
„§ 9
Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 100 kW
(1) Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 100 kW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste nicht überschreiten:

1. Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe:
Parameter	händisch beschickt	automatisch beschickt	
	biogen fest	fossil fest	biogen fest	fossil fest	
Abgasverlust (%)	20	20	19	19	
CO (mg/m³)	4.500	3.500 	1.800	1.500 	
Der Grenzwert für CO ist auf einen Sauerstoffgehalt von 6 % bezogen.

2. Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe:
Parameter 	Grenzwert	
Abgasverlust (%)	10	
Rußzahl*	1	
CO (mg/m³)	100	
Der Grenzwert für CO ist auf einen Sauerstoffgehalt von 3 % bezogen.
* gilt nicht für Ölbrennwertgeräte

3. Feuerungsanlagen für gasförmige Brennstoffe:
Parameter	Feuerungsanlagen	Warmwasserbereiter ab 26 kW Nennwärmeleistung 	
Abgasverlust (%)	10	14	
CO (mg/m³)	100	200	
Der Grenzwert für CO ist auf einen Sauerstoffgehalt von 3 % bezogen.
(2) Für Feuerungsanlagen, die mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden, gelten für die erstmalige Überprüfung folgende Grenzwerte:

1. Feste biogene Brennstoffe:
Parameter:	Grenzwerte:	
Abgasverlust (%)	19	
Staub (mg/m³) 	150	
CO (mg/m³)	800*	
OGC (mg/m³)	50	
NOx (mg/m³) 	500	
Die Grenzwerte für CO, NOx, OGC und Staub sind auf einen Sauerstoffgehalt von 11 % bezogen.
* Bei Teillastbetrieb kleiner 50 % der Nennwärmeleistung darf der Grenzwert um bis zu 50 %
    überschritten werden.

2. Flüssige biogene Brennstoffe:
Parameter:	Grenzwerte:	
Abgasverlust (%)	10	
Rußzahl 	1	
CO (mg/m³)	100	
NOx (mg/m³) 	450	
SO2 (mg/m³)	170	
Die Grenzwerte für CO, NOx und SO2 sind jeweils auf einen Sauerstoffgehalt von 3 % bezogen. Die SO2-Konzentration im Abgas kann auch rechnerisch ermittelt werden, wenn geeignete Nachweise über den Schwefelgehalt des Brennstoffes vorliegen.

3. Gasförmige biogene Brennstoffe:
Parameter:	Grenzwerte:	
Abgasverlust (%)	10	
CO (mg/m³)	100	
NOx (mg/m³)	200	
SO2 (mg/m³)	350	
Die Grenzwerte für CO, NOx und SO2 sind jeweils auf einen Sauerstoffgehalt von 3 % bezogen.“
15. § 10 lautet:
„§ 10
Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 kW
(1) Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 kW dürfen die Emissionsgrenzwerte der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV nicht überschreiten.
(2) Werden Feuerungsanlagen abwechselnd mit verschiedenen Brennstoffen betrieben, so gelten für die jeweils eingesetzte Brennstoffart, die in der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV für diese Brennstoffart vorgesehenen Emissionsgrenzwerte.“ 
16. § 11 lautet:
„§ 11
Blockheizkraftwerke (einschließlich Motoren und Gasturbinen)
(1) Blockheizkraftwerke mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 1 MW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten:
1. Flüssige Kraftstoffe: 
Parameter	Grenzwerte* 	
	BWL < 0,25	BWL 0,25 bis < 1	
Boschzahl	3	–	
Staub (mg/m³)	–	20	
CO (mg/m³)	245	95	
NOx (mg/m³)	450	150	
* Die Grenzwerte sind jeweils auf einen Sauerstoffgehalt von 15 % bezogen.

2. Gasförmige Kraftstoffe: 
Parameter	Grenzwerte*	
	Erdgas, Flüssiggas	Biogas, Holzgas***	
		BWL < 0,25 	BWL 0,25 bis < 1	
CO (mg/m³)	75	375	250	
NOx (mg/m³)	95	375	200	
NMHC (mg/m³)	60 	-	56	
* Die Grenzwerte sind jeweils auf einen Sauerstoffgehalt von 15 % bezogen.
*** Für mit Holzgas betriebene Blockheizkraftwerke gilt ein CO-Wert von 560 mg/m³.

Wird ein stationärer Verbrennungsmotor mit einer Entstickungsanlage betrieben, so dürfen die Emissionen von Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak, 10 mg/m3 (bezogen auf 15% O2) nicht überschreiten.
(2) Blockheizkraftwerke ab 1 MW Brennstoffwärmeleistung dürfen neben den Emissionsgrenzwerten für Motoren und Gasturbinen der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV nachfolgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten:

Parameter	Grenzwerte*	
	Flüssige Kraftstoffe	Erdgas, Flüssiggas	Biogas, Holzgas	
CO (mg/m³)	100	120	250	
NMHC (mg/m³)	-	20	20	
* Die Grenzwerte sind jeweils auf einen Sauerstoffgehalt von 15 % bezogen.“
17. Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt:
„§ 11a
Mittelgroße Feuerungsanlagen
(1) Werden in mittelgroßen Feuerungsanlagen, gleichzeitig zwei oder mehr Brennstoffe verwendet, ist der Emissionsgrenzwert für jeden Schadstoff durch Befolgung der Rechenschritte nach Anlage 4 zu berechnen (Mischregel). 
(2) Bei mittelgroßen Feuerungsanlagen, in denen abwechselnd mehrere Brennstoffe eingesetzt werden können, sind die Emissionen bei dem Brennstoff zu überwachen, bei dem die höchste Emissionsmenge zu erwarten ist.
(3) Der Betreiber einer mittelgroßen Feuerungsanlage hat die An- und Abfahrtszeiten möglichst kurz zu halten. Im Falle der Nichteinhaltung der festgelegten Emissionsgrenzwerte hat der Betreiber die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Anforderungen so schnell wie möglich wieder eingehalten werden. Die Behörde ist sowohl über die Nichteinhaltung als auch über die getroffenen Maßnahmen unverzüglich schriftlich zu informieren.
(4) Hinsichtlich Messanforderungen für mittelgroße Feuerungsanlagen sind die Bestimmungen der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV zusätzlich anzuwenden.
(5) Die Behörde kann auf Antrag des Betreibers bestehende mittelgroße Feuerungsanlagen, die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als 500 Betriebsstunden pro Jahr in Betrieb sind, von der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Emissionsgrenzwerte befreien. Bei Anlagen, in denen feste Brennstoffe verfeuert werden, ist jedoch jedenfalls ein Emissionsgrenzwert für Staub von 200 mg/Nm3 einzuhalten. 
(6) Die Behörde kann auf Antrag des Betreibers neue mittelgroße Feuerungsanlagen, die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von drei Jahren nicht mehr als 500 Betriebsstunden pro Jahr in Betrieb sind, von der Einhaltung der gesetzlich festgelegten Emissionsgrenzwerte befreien. Bei Anlagen, in denen feste Brennstoffe verfeuert werden, ist jedoch jedenfalls ein Emissionsgrenzwert für Staub von 100 mg/Nm3 einzuhalten.“
18. Der bisherige Abschnitt 5 erhält die Abschnittsbezeichnung „4“.
19. § 12 Abs. 1 lautet:
„(1) Brenn- bzw. Kraftstoffe dürfen in Feuerungsanlagen bzw. Blockheizkraftwerken nur verfeuert werden, wenn sie folgende Anforderungen erfüllen:

Art	Brenn- bzw. Kraftstoff	technische Anforderungen	
Gasförmige Brenn- und Kraftstoffe	Erdgas	ÖVGW Richtlinie G 31	
	Flüssiggas	Propan, Propen, Butan, Buten und deren Gemische ÖNORM C 1301	
Flüssige Brenn- und Kraftstoffe

	Heizöl extra leicht schwefelfrei*	
ÖNORM C 1109
Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % 	
	Heizöl extra leicht mit biogenen Komponenten	ONR 31115; 2009
Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % 	
	Heizöl leicht (HL)** 	ÖNORM C 1108
Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,20 % M	
		Zulässig nur in neu errichteten Feuerungsanlagen > 400 kW Nennwärmeleistung und bis 1. 1. 2018 in bestehenden Anlagen > 70 kW Nennwärmeleistung. 	
	Heizöl mittel**	ÖNORM C 1108
Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,40 % M	
			
		Zulässig nur in Feuerungsanlagen > 5 MW Brennstoffwärmeleistung 	
	Heizöl schwer** 	ÖNORM C 1108
Höchstzulässiger Schwefelgehalt: 1,00 % M	
		Zulässig nur in Feuerungsanlagen > 10 MW Brennstoffwärmeleistung 	
	Dieselkraftstoff	ÖNORM EN 590	
	Biogene Kraftstoffe	Ausschließlich oder überwiegend aus naturbelassener erneuerbarer Materie hergestellt.
ÖNORM EN 14214	
Feste fossile Brennstoffe	Braun- und Steinkohle, Briketts, Torf und Koks, ausgenommen Petro(l)koks	Der Schwefelgehalt darf 0,30 g/MJ und bei Feuerungsanlagen über 400 kW Nennwärmeleistung 0,20 g/MJ nicht übersteigen (jeweils bezogen auf den Heizwert des Brennstoffs im wasserfreien Zustand und den verbrennbaren Anteil des Schwefels).	

Standardisierte biogene 
Brennstoffe (Holzbrennstoffe)	Stückholz	Naturbelassenes, unbehandeltes und lufttrockenes
Holz (Wassergehalt max. 20 %), welches die Anforderungen nach ÖNORM EN ISO 17225-5, Qualitätsklasse A1, erfüllt 	
	Holzhackgut	Ausschließlich aus naturbelassenem unbehandeltem Holz hergestellt. 
ÖNORM EN ISO 17225-4, Qualitätsklasse A1 und A2	
	Holz- und Rindenpellets	Ausschließlich aus naturbelassenem unbehandeltem Holz oder Rinde hergestellt.
ÖNORM EN ISO 17225-2 oder ÖNORM EN ISO
17225-3, Qualitätsklasse A1	
	Sonstige	Soweit sie nicht aus Materialien bestehen, die in Folge einer Behandlung mit Holzschutzmitteln oder einer Beschichtung halogenorganische Verbindungen oder Schwermetalle enthalten können. Der Gesamtchlorgehalt dieser Brennstoffe darf 1.500 mg/kg Trockensubstanz nicht übersteigen. 	

Nicht standardisierte biogene Brenn- und Kraftstoffe	Stroh, Ölsaaten, 
Reste von Holzwerkstoffen udgl, Pflanzenöle,
Biogas, Klärgas, Holzgas, 
Deponiegas 	Soweit sie nicht aus Materialien bestehen, die in Folge einer Behandlung mit Holzschutzmitteln oder einer Beschichtung halogenorganische Verbindungen oder Schwermetalle enthalten können. Der Gesamtchlorgehalt dieser Brennstoffe darf 1.500 mg/kg Trockensubstanz nicht übersteigen.	
* Gasöl gemäß der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe
** Schweröl gemäß der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe“
20. Die bisherige Bezeichnung des Abschnitts 6 wird durch folgende Abschnittsbezeichnung samt Überschrift ersetzt:
„5. Abschnitt
Überprüfungen von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken im Betrieb“
21. § 14 lautet:
„§ 14
Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken
(1) Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke sind nach Inbetriebnahme und danach wiederkehrend einer Überprüfung dahin zu unterziehen, ob sie die Anforderungen der Abschnitte 3 und 4 erfüllen. Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke über 10 MW Brennstoffwärmeleistung sind darüber hinaus kontinuierlich hinsichtlich ihrer Emissionskonzentrationen zu überwachen. Von einer Überprüfung und Überwachung ausgenommen sind:
	1.	Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke unter 1 MW Brennstoffwärmeleistung, die mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, die nur als Ausfallreserve dienen und nicht mehr als 250 Stunden pro Jahr betrieben werden (Betriebsstunden der Verbrennungseinrichtung); das Vorliegen dieser Voraussetzung ist alle zwei Jahre zu kontrollieren (Abs. 2 Z 2);
	2.	Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke in Objekten, die an keine öffentliche Stromversorgung angeschlossen sind und nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand an eine öffentliche Stromversorgung angeschlossen werden könnten (isolierte Lagen);
	3.	Einzelraumheizgeräte, das sind Heizgeräte zur unmittelbaren Beheizung des Aufstellungsraumes (z.B. Kaminöfen, Kachelöfen, Öl- oder Gasraumheizgeräte, Küchenherde);
	4.	bestehende Anlagen, bei denen eine Messöffnung nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand eingebaut werden kann;
	5.	Warmwasserbereiter unter 26 kW Nennwärmeleistung.
(2) Zusätzlich zur Prüfung der Einhaltung der Anforderungen nach den Abschnitten 3 und 4 sind, soweit dies nicht bereits nach anderen Rechtsvorschriften zu erfolgen hat, zu kontrollieren:
	1.	bei der erstmaligen Überprüfung:
	–	ob sie das erforderliche Typenschild und die erforderliche CE-Kennzeichnung tragen,
	–	ob ihnen die technische Dokumentation beigegeben ist,
	–	ob ein Anlagendatenblatt gemäß Anlage 1 vorhanden ist,
	–	ob ein zulässiger Brennstoff eingesetzt wird (Sichtprüfung, erforderlichenfalls Probenahme),
	–	ob eine ausreichende Verbrennungsluftzufuhr gegeben ist,
	 –	der Förderdruck in der Abgasanlage und
	–	bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ob ein allenfalls erforderlicher Pufferspeicher (§ 8 Abs. 1 Z 10 K-HeizG) ausreichend dimensioniert ist.
	2.	bei der wiederkehrenden Überprüfung (soweit bei den Anlagen zutreffend):
	–	die Funktion der Abgasklappe,
	–	die Dichtheit des Heizkessels einschließlich der Verschlüsse,
	–	die Verbrennungsluft (ausreichende Luftzufuhr, Ventilator im Verbrennungsluftraum etc.),
	–	die Funktion des Zugreglers bzw. der Explosionsklappe,
	–	der Förderdruck in der Abgasanlage,
	–	die Heizflächen / Flammenbild (bei Festbrennstoffheizungen),
	–	die Brennstoffe (Sichtprüfung, erforderlichenfalls Probenahme),
	–	ob technische Veränderungen an der Feuerungsanlage vorgenommen worden sind,
	–	Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken, die nicht mehr als 250 Stunden pro Jahr betrieben werden, sind alle zwei Jahre hinsichtlich der tatsächlichen Nutzung, des technischen Zustandes und einer möglichen Änderung zu überprüfen.
(3) Die erstmaligen und wiederkehrenden Überprüfungen sowie die regelmäßige Inspektion sind von den Betreibern zu veranlassen, die sich dabei der im § 24 Abs. 1 und 2 K-HeizG genannten Fachunternehmen oder ‑personen, welche nach § 25 K-HeizG berechtigt sind, zu bedienen haben.
(4) Die Prüfberichte gemäß §§ 15 bis 19 sowie das Anlagendatenblatt gemäß Anlage 1 sind dem Betreiber der Heizungsanlage zu übermitteln.“ 
22. § 15 Abs. 2 und Abs. 3 lauten:
„(2) Die Messungen sind bei der einfachen Überprüfung in dem Betriebszustand durchzuführen, in dem die Anlage vorwiegend betrieben wird; bei zweistufigen Brennern in beiden Laststufen. Die Anlage darf nur einen geringen Verschmutzungsgrad im Feuerungsbereich aufweisen. Die Durchführung der Messung hat entsprechend den Regeln der Technik für eine einfache Überprüfung zu erfolgen, wobei vorrangig die jeweiligen ÖNORMEN anzuwenden sind. Bei der Bestimmung des CO-Gehaltes ist eine Momentanmessung (Punktmessung) im stabilen Betriebszustand zulässig. Zu bestimmen sind der CO-Gehalt, der CO2- oder O2-Gehalt, die Verbrennungsluft- und Abgastemperaturen, die Kesseltemperatur, der Förderdruck in der Abgasanlage und der Abgasverlust. Bei Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe (ausgenommen Ölbrennwertgeräte) ist zusätzlich die Rußzahl zu bestimmen und bei Blockheizkraftwerken der NOx-Gehalt.
(3) Die Anlage gilt hinsichtlich des Wertes für den Abgasverlust für den weiteren Betrieb als geeignet, wenn das gerundete Messergebnis den Grenzwert nicht überschreitet. Der CO- und der NOx-Emissionsgrenzwert sind eingehalten, wenn der Beurteilungswert den Emissionsgrenzwert nicht überschreitet.“
23. In § 15 Abs. 4 wird die Wortfolge „Eigentümer oder der verfügungsberechtigten Person“ durch das Wort „Betreiber“ ersetzt. Weiters wird der vorletzte Satz dahingehend ergänzt, dass er wie folgt lautet: „Dieser hat den Prüfbericht mindestens bis zur nächsten Überprüfung, wenn es sich um eine mittelgroße Feuerungsanlage handelt mindestens sechs Jahre lang, aufzubewahren.“
24. § 15 Abs. 5 entfällt.
25. § 16 lautet:
„§ 16
Umfassende Überprüfung
(1) Eine umfassende Überprüfung ist erforderlich:
	1.	spätestens innerhalb von vier Wochen nach Inbetriebnahme für:
	–	Kleinfeuerungen, die mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden, 
	–	Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung über 400 kW und
	–	Blockheizkraftwerke (einschließlich Motoren und Gasturbinen);
	2.	alle drei Jahre: für Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke mit einer Brennstoffwärmeleistung von 1 MW bis 20 MW;
	3.	jährlich: für Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerke mit einer Brennstoffwärmeleistung von mehr als 20 MW.
In den Jahren, in denen eine umfassende Überprüfung durchgeführt wird, ist eine einfache Überprüfung nach § 15 nicht erforderlich.
(2) Die Emissionsmessungen bei der umfassenden Überprüfung sind nach den Regeln der Technik durchzuführen, wobei jeweils sämtliche in Frage kommenden bzw. begrenzten Parameter zu überprüfen sind. Bei der erstmaligen Überprüfung hat die Messung in zwei Laststufen, nämlich im Bereich der kleinsten Leistung und im Bereich der Nennwärmeleistung, zu erfolgen. Bei der wiederkehrenden Überprüfung sind die Messungen in dem Betriebszustand durchzuführen, in dem die Anlage vorwiegend betrieben wird. Innerhalb eines Zeitraums von drei Stunden sind drei Messwerte als Halbstundenmittelwerte zu bilden. Bei mittelgroßen Feuerungsanlagen sind die Vorgaben in § 11a Abs. 1 und 2 zusätzlich zu berücksichtigen.
(3) Der Emissionsgrenzwert gilt als eingehalten, wenn unter Berücksichtigung der Messunsicherheit des Messverfahrens keiner der Halbstundenmittelwerte den maßgeblichen Emissionsgrenzwert überschreitet. Hinsichtlich des Wertes für den Abgasverlust gilt die Anlage für den weiteren Betrieb als geeignet, wenn das gerundete Messergebnis den Grenzwert nicht überschreitet.
(4) Über das Ergebnis der Überprüfung ist ein Prüfbericht gemäß den Regeln der Technik zu erstellen. Der Prüfbericht ist dem Betreiber der Anlage auszuhändigen. Dieser hat den Prüfbericht mindestens bis zur nächsten Überprüfung, wenn es sich um eine mittelgroße Feuerungsanlage handelt mindestens sechs Jahre lang, aufzubewahren. Auf Verlangen ist der Prüfbericht dem Rauchfangkehrer oder der zuständigen Behörde vorzulegen.“
26. In § 17 wird die Wortfolge „Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV, BGBl. II Nr. 331/1997, zuletzt idF. 312/2011,“ durch die Wortfolge „Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV“ ersetzt.
27. In § 21 Abs. 1 wird die Bezeichnung „Abschnitt 4“ durch die Bezeichnung „Abschnitt 3“ ersetzt.
28. Nach § 21 Abs. 1 wird nachfolgender Abs. 1a eingefügt:
„(1a) Abweichend von Abs. 1 sind bei mittelgroßen Feuerungsanlagen die erforderlichen Maßnahmen so rasch zu setzen, dass die Grenzwerte ohne vermeidbare Verzögerungen wieder eingehalten werden.“ 
29. In § 21 Abs. 2 wird die Wortfolge „Diese Frist verlängert sich“ durch die Wortfolge „Für Feuerungsanlagen oder Blockheizkraftwerke unter 1 MW Brennstoffwärmeleistung, verlängert sich die in Abs. 1 festgesetzte Frist“ ersetzt.
30. § 21 Abs. 3 Z 2 lautet:
	„2.	auf höchstens fünf Jahre, wenn für die Sanierung die Anlage ganz oder ein wesentlicher Bauteil davon erneuert werden muss und die Emissionsgrenzwerte für CO um mehr als 100 % und nicht mehr als 400 % oder die Abgasverluste um mehr als 20 % und nicht mehr als 100 % überschritten werden;“
31. Der bisherige Abschnitt 7 erhält die Abschnittsbezeichnung „6“.
32. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt:
„§ 23a
Verweisungen 
Soweit in dieser Verordnung auf die Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV verwiesen wird, beziehen sich diese Verweisungen auf die Feuerungsanlagen-Verordnung 2019 – FAV 2019, BGBl. II Nr. 293/2019.“
33. Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2b, Anlage 2c und Anlage 3 werden durch folgende Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2b, Anlage 2c und Anlage 3 ersetzt:

Anlage 1 
ANLAGENDATENBLATT gemäß § 6 Zif. 6 K-HeizVO	

Feuerungsanlage/ 
Blockheizkraftwerk (BHKW)	Heizkessel / BHKW:	
(Fabrikat / Type)	Brenner:	
Art der Feuerungsanlage	 Standardkessel  Niedertemperatur Brennwert 
 Wechselbrand Zweikammer	sonstiges	
Brenner	 atmosphärisch Gebläse	
Brennstoffwärmeleistung	kW	
Nennwärmeleistung	kW	
Wärmeleistungsbereich	kW	
Herstellnummer und Baujahr		
Zulässige Brenn- / Kraftstoffe		
Pufferspeichervolumen 	m³	

Betreiber 		
(Name und Anschrift)		
		
Adresse des 		
Aufstellungsortes		
Anlagennummer*		Beheizbare Nutzfläche 	m²	
Beauftragter Rauchfangkehrer		
Feuerungsanlage/BHKW wurde eingebaut durch:
Name und Anschrift 		
der Firma		
		
Datum		
Änderungen an der Feuerungsanlage/BHKW:
Bemerkungen		
		
Name und Anschrift 		
der Firma		
Datum		

Bemerkungen		
		
Name und Anschrift 		
der Firma		
Datum		

Sonstige Anlage zur Wärmeversorgung / Warmwasserbereitung 	
 Reserveanlage	Kamin- oder Kachelofen	 Solaranlage	 Sonstiges	

Ausstellungsdatum des Anlagendatenblattes		
 nur bei mehreren Anlagen

Anlage 2a

PRÜFBERICHT FÜR DIE EINFACHE ÜBERPRÜFUNG VON FEUERUNGSANLAGEN 
gemäß § 15 K-HeizVO
Gasförmige und flüssige Brennstoffe	
 HEL		 HEL-schwefelarm		 HL		 Erdgas	
 Flüssiggas	.............
Betreiber der Anlage
(Name/Anschrift)		
		
Prüforgan		Prüfdatum		
Prüfnummer des Betriebes		Anlagennummer*		
Feuerungsanlage		
(Fabrikat / Type)		
Messgerät	
Fabrikat		Kalibrierstelle		
Typenbezeichnung		Letztkalibrierung am		

Anlass der Überprüfung	
 erstmalige einfache Überprüfung	 wiederkehrende einfache Überprüfung
 Mängelbehebung			 außerordentliche Überprüfung	

Abgasklappe funktionstüchtig
( nicht zutreffend)		ja
	nein	Zugregler/Explosionsklappe in Ordnung
( nicht zutreffend)		ja
	nein	
Verbindungsstück in Ordnung		ja
	nein	Zulässiger Brennstoff		ja
	nein	
Luftzufuhr ausreichend		ja
	nein			

Messwerte		Beurteilungswert	Grenzwert	
Abgastemperatur 	°C	Abgasverlust	%	%	
Verbrennungslufttemperatur 	°C				
	CO2-Gehalt	
	O2-Gehalt	%				
CO-Gehalt	ppm	CO-Gehalt 
bei 3 % O2 	mg/m³	mg/m³	
Kesseltemperatur	°C				
Förderdruck Abgasanlage	Pa				
Rußzahl	1. Messung		2. Messung		3. Messung		Mittelwert		

Mängel		ja 	nein	Behebung bis		
Art der Mängel / Bemerkung		

	
	
Firmenstempel 
Unterschrift des Prüforgans		
nächste Überprüfung		
Unterschrift des Betreibers		
Brennstoffverbrauch pro Jahr	
Heizöl (l)	Erdgas (m³)	
Flüssiggas (kg)	Sonstige 	
* nur bei mehreren Feuerungsanlagen

Anlage 2b

PRÜFBERICHT FÜR DIE EINFACHE ÜBERPRÜFUNG VON FEUERUNGSANLAGEN
gemäß § 15 K-HeizVO 
Feste Brennstoffe	
 Stückholz	 Pellets	 Hackgut	 Kohle/Koks		………….
Betreiber der Anlage
(Name/Anschrift)		
		
Prüforgan 		Prüfdatum		
Prüfnummer des Betriebes		
Feuerungsanlage		
(Fabrikat / Type)		
Anlagennummer *		
Messgerät	
Fabrikat		Kalibrierstelle		
Typenbezeichnung		Letztkalibrierung am		

Anlass der Überprüfung	
 erstmalige einfache Überprüfung	 wiederkehrende einfache Überprüfung
 Mängelbehebung			 außerordentliche Überprüfung	

Luftzufuhr ausreichend		ja
	nein	Verbindungsstück in Ordnung		ja
	nein	
Rostfunktion in Ordnung
(nicht zutreffend)		ja
	nein	Zugregler/Explosionsklappe in Ordnung
icht zutreffend)		ja
	nein	
zulässige Brennstofflagerung 		ja
	nein	zulässiger Brennstoff		ja
	nein	

Messwerte		Beurteilungswert	Grenzwerte	
Abgastemperatur 	°C	Abgasverlust	%	%	
Verbrennungslufttemperatur 	°C				
	CO2-Gehalt
	O2-Gehalt	%				
CO-Gehalt	ppm	CO-Gehalt
6 % O2 **	mg/m³	mg/m³	
Kesseltemperatur	°C				
Förderdruck Abgasanlage	Pa				

Mängel		ja		nein	Behebung bis		
Art der Mängel / Bemerkung		

	
Firmenstempel 
Unterschrift des Prüforgans		
nächste Überprüfung		
Unterschrift des Betreibers: 		
Brennstoffverbrauch pro Jahr	
Stückholz (rm)	Pellets, Hackgut (srm)	
Kohle, Koks (kg)	Sonstige	
* nur bei mehreren Feuerungsanlagen. ** Achtung: Grenzwerte mit Bezugssauerstoff 6 %.

Anlage 2c

PRÜFBERICHT FÜR DIE EINFACHE ÜBERPRÜFUNG VON BLOCKHEIZKRAFTWERKEN (BHKW)
gemäß § 15 K-HeizVO	
	HEL 	Dieselkraftstoff	 Biodiesel	 Pflanzenöl	 Erdgas	
 Flüssiggas	 Biogas		 Klärgas	 Holzgas	 Deponiegas
Betreiber der Anlage
(Name/Anschrift)		
		
Prüforgan		Prüfdatum		
Prüfnummer des Betriebes		Anlagennummer *		
BHKW 
(Fabrikat / Type)		

Messgerät	
Fabrikat		Kalibrierstelle		
Typenbezeichnung		Letztkalibrierung am		

Anlass der Überprüfung	
 einfache Überprüfung			 wiederkehrende einfache Überprüfung
 Mängelbehebung			 außerordentliche Überprüfung	

Abgasanlage ordnungsgemäß		ja
	nein	zulässiger Kraftstoff		ja
	nein	
Luftzufuhr ausreichend		ja
	nein			

Messwerte		Beurteilungswert	Grenzwert	
CO-Gehalt	ppm	CO-Gehalt
NOx-Gehalt
15 % O2 **	mg/m³
mg/m³	mg/m³
mg/m³	
NOx-Gehalt	ppm				
Boschzahl	1. Messung		2. Messung		3. Messung		Mittelwert		
Verbrennungslufttemperatur	°C	Abgastemperatur	°C	

Mängel		ja		nein	Behebung bis		
Art der Mängel / Bemerkung		

	
	
Firmenstempel 
Unterschrift des Prüforgans		
nächste Überprüfung		
Unterschrift des Betreibers		
Kraftstoffverbrauch pro Jahr 	
Heizöl (l)	Erdgas (m³)	
Diesel (l)	Flüssiggas (kg)	
Biodiesel (l)	Biogas (m3)	
Pflanzenöl (l)	Klärgas (m3)	
Deponiegas (m3)	Holzgas (m3)	
* nur bei mehreren Feuerungsanlagen. ** Achtung neu: Grenzwerte mit Bezugssauerstoff 15 %.

Anlage 3

Inspektionsbericht für die regelmäßige Inspektion 
gemäß § 19 K-HeizVO	
Allgemeine Daten
Betreiber		
Standort		
Wohnfläche 	m²	Baujahr des Gebäudes		Gebäudeheizlast	kW	
Daten der Feuerungsanlage
Fabrikat		Type		Baujahr		
Eingesetzter Brennstoff	 HEL  	HL                 Erdgas	Flüssiggas
 Stückholz	Pellets	 Hackgut	Kohle/Koks
 Sonstiges ………………. 		
Brennstoffverbrauch / Jahr		Warmwasser mit Feuerungsanlage		ja
	nein	Volumen Pufferspeicher	m³	
Feuerungstechnischer Wirkungsgrad 	%	Nennwärmeleistung 	kW	
Sonstige Feuerstätten
Weitere Feuerstätten 	         ja
     nein	 Brennstoffverbrauch / Jahr		
Eingesetzter Brennstoff	 HEL		 Erdgas	 Flüssiggas	 Stückholz	Pellets
Kohle/Koks	 Sonstiges 		
	
Anlagenzustand	Verbesserungsvorschläge	
Energieausweis vorhanden		ja
	nein		
Umwälzpumpe geregelt und korrekt eingestellt		ja
	nein		
Verbesserungspotential in der Regelung		ja
	nein		
Abgasmessung		ja
	nein		
Zugregler bzw. Explosionsklappe		ja
	nein		
Wärmedämmung der Heizrohre in Ordnung		ja
	nein		
Überdimensionierung des Heizkessels > 1,5		ja
	nein		
Pufferspeicher systemgerecht und Dämmung ordnungsgemäß		ja
	nein		
Energieberatung wird empfohlen		ja
	nein		
	
Prüfnummer		Stempel und Unterschrift	
Prüforgan			
Firmenname			
Prüfdatum			
	
nächste Überprüfung			
Unterschrift des Betreibers		

34. Nach Anlage 3 werden folgende Anlage 4 und Anlage 5 angefügt:
„Anlage 4 (zu § 11a)
Als Emissionsgrenzwert für Anlagen nach § 11a gilt jener Wert, der sich nach folgender Formel aus der Summe der jeweils mit dem Anteil des betreffenden Brennstoffes an der gesamten Brennstoffwärmeleistung multiplizierten Emissionsgrenzwerte ergibt:

1. Bestimmung des Emissionsgrenzwerts für jeden einzelnen Brennstoff nach Maßgabe der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV. Bei einer aggregierten Feuerungsanlage ist bei der Bestimmung der einzusetzenden Emissionsgrenzwerte die Gesamtbrennstoffwärmeleistung der aggregierten Feuerungsanlage heranzuziehen. 
2. Ermittlung der gewichteten Emissionsgrenzwerte für die einzelnen Brennstoffe. Diese Werte erhält man, indem man die einzelnen Emissionsgrenzwerte nach Z 1 mit der Brennstoffwärmeleistung der einzelnen Brennstoffe multipliziert und das Produkt durch die Summe der Brennstoffwärmeleistung aller Brennstoffe (Gesamtbrennstoffwärmeleistung bei einer aggregierten Feuerungsanlage) dividiert. 
3. Addition der gewichteten Emissionsgrenzwerte für die einzelnen Brennstoffe. Dabei müssen alle Emissionsgrenzwerte mit demselben Sauerstoffbezug eingesetzt werden. 

Die Berechnungsvorschrift gemäß Z 1 bis Z 3 kann auch durch folgende Formel dargestellt werden: 

Legende: 
EGW tot…Emissionsgrenzwert gemäß Mischregel 
EGW BS1…Emissionsgrenzwert Brennstoff 1 unter Maßgabe der gesamten Brennstoffwärmeleistung (Summe der BWL aller eingesetzten BS) 
BS1…Brennstoff 1 
BWL BS1…Brennstoffwärmeleistung Brennstoff 1 
BWL tot…Summe der BWL aller eingesetzten BS 
EGW BS2…Emissionsgrenzwert Brennstoff 2 unter Maßgabe der gesamten Brennstoffwärmeleistung (Summe der BWL aller eingesetzten BS) 
BS2…Brennstoff 2
BWL BS2…Brennstoffwärmeleistung Brennstoff 2 
O2, BS1 Bezugssauerstoffgehalt für Brennstoff 1 in Prozent
O2, BS2 Bezugssauerstoffgehalt für Brennstoff 2 in Prozent

Anlage 5 (zu § 6a)

Stammdaten für die Registrierung von mittelgroßen Feuerungsanlagen gemäß § 6a
1. Brennstoffwärmeleistung (in MW) der Feuerungsanlage; 
2. Art der Feuerungsanlage (Dieselverbrennungsmotor, Gasverbrennungsmotor, Zweistoffverbrennungsmotor, Gasturbine, sonstige Feuerungsanlage); 
3. Art und jeweiliger Anteil der verwendeten Brennstoffe (angegeben als Brennstoffwärmeleistungsanteil in MW) aufgeschlüsselt nach den Brennstoffarten gemäß der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV; 
4. Jahreswerte der Schadstofffrachten für SO2, NOx, Staub und CO. Wenn keine kontinuierlichen Emissionsmessungen erfolgen, sind diese Schadstofffrachten aufgrund von gerechneten bzw. abgeschätzten Werten anzugeben; 
5. Datum der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage oder, wenn das genaue Datum der Inbetriebnahme nicht bekannt ist, Nachweise dafür, dass der Betrieb vor dem 20. Dezember 2018 aufgenommen wurde; 
6. Wirtschaftszweig der Feuerungsanlage oder der Betriebseinrichtung, in der sie eingesetzt wird (NACE-Code); 
7. voraussichtliche Zahl der jährlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage und voraussichtliche Betriebslast im Jahresdurchschnitt (Prozent der Volllast); 
8. Name und Geschäftssitz des Betreibers sowie — bei ortsfesten Feuerungsanlagen — Standort der Anlage mit Anschrift.“

Artikel II
(1) Diese Verordnung tritt an dem ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt folgenden Monatsersten in Kraft.
(2) Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren im Sinne der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. Nr. L 241 vom 17.9.2015, S 1, unterzogen (Notifikationsnummer 2019/0178/A).
(3) Mit dieser Verordnung werden umgesetzt:
	–	Richtlinie 2015/2193/EU zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft,  ABl. Nr. L 313 vom 28.11.2015, 1;
	–	Richtlinie 2016/802/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, ABl. Nr. L 132 vom 21. Mai 2016.
Für die Kärntner Landesregierung:
Der Landeshauptmann
Mag. Dr. K a i s e r