Datum der Kundmachung

31.07.2014

Fundstelle

LGBl. Nr. 48/2014Landesgesetzblatt Nr. 48 aus 2014,

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der der Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2013 für Oberösterreich (Oö. KAP/GGP 2013) geändert wird

Text

Nr. 48

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der der Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2013

für Oberösterreich (Oö. KAP/GGP 2013) geändert wird

Auf Grund des § 39 Abs. 4 und 5 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997, LGBl. Nr. 132/1997, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 90/2013, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 39, Absatz 4 und 5 des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997, Landesgesetzblatt Nr. 132 aus 1997,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 90 aus 2013,, wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung der Oö. Landesregierung über einen Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2013 für Oberösterreich (Oö. KAP/GGP 2013), LGBl. Nr. 67/2013, wird wie folgt geändert:Die Verordnung der Oö. Landesregierung über einen Krankenanstalten- und Großgeräteplan 2013 für Oberösterreich (Oö. KAP/GGP 2013), Landesgesetzblatt Nr. 67 aus 2013,, wird wie folgt geändert:

1. 1.Ziffer eins
   Die Anlage 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 67/2013 wird durch die Anlage 2 dieser Verordnung ersetzt.Die Anlage 2 in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 67 aus 2013, wird durch die Anlage 2 dieser Verordnung ersetzt.
2. 2.Ziffer 2
   Die Anlage 3 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 67/2013 wird durch die Anlage 3 dieser Verordnung ersetzt.Die Anlage 3 in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 67 aus 2013, wird durch die Anlage 3 dieser Verordnung ersetzt.

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Die im Artikel I genannten Anlagen werden gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes, LGBl. Nr. 55/1998, verlautbart, sie sind während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei der für die Vollziehung des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen und sind ohne Auswirkung auf die Kundmachung auch im Internet unter www.land-oberoesterreich.gv.at/recht(2) Die im Artikel römisch eins genannten Anlagen werden gemäß Paragraph 11, des Oö. Kundmachungsgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 55 aus 1998,, verlautbart, sie sind während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei der für die Vollziehung des Oö. Krankenanstaltengesetzes 1997 zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen und sind ohne Auswirkung auf die Kundmachung auch im Internet unter www.land-oberoesterreich.gv.at/recht

abrufbar.

Für die Oö. Landesregierung:

Dr. Pühringer

Landeshauptmann