Datum der Kundmachung

18.03.2009

Fundstelle

LGBl. Nr. 19/2009 19. StückLandesgesetzblatt Nr. 19 aus 2009, 19. Stück

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung von Gemeinden des politischen Bezirks Grieskirchen über die Bildung eines Gemeindeverbands ("Verband INKOBA Hausruck Nord") genehmigt wird

Text

Nr. 19

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung von Gemeinden des politischen Bezirks Grieskirchen über die Bildung eines Gemeindeverbands ("Verband INKOBA Hausruck Nord") genehmigt wird

Auf Grund des § 2 Z. 3, des § 4 und des § 5 Abs. 1Auf Grund des Paragraph 2, Ziffer 3,, des Paragraph 4 und des Paragraph 5, Absatz eins,

und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes, LGBl. Nr. 51/1988, i.d.F. des Landesgesetzes LGBl. Nr. 113/2002, wird verordnet:und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 51 aus 1988,, i.d.F. des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 113 aus 2002,, wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,

(1) Die Vereinbarung der Gemeinden Bruck-Waasen, Eschenau, Heiligenberg, Kallham, Natternbach, Neukirchen am Walde, Neumarkt im Hausruckkreis, Peuerbach, Pötting, St. Agatha, Steegen und Waizenkirchen, betreffend die Bildung eines Gemeindeverbands ("Verband INKOBA Hausruck Nord") wird genehmigt.

(2) Der Wortlaut der im Abs. 1 genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.(2) Der Wortlaut der im Absatz eins, genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.

§ 2Paragraph 2,

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

(2) Die im § 1 Abs. 2 genannte Anlage wird gemäß § 11 des Oö. Kundmachungsgesetzes verlautbart; sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei den Gemeindeämtern der verbandsangehörigen Gemeinden, bei der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Gemeindeverbändegesetzes zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.(2) Die im Paragraph eins, Absatz 2, genannte Anlage wird gemäß Paragraph 11, des Oö. Kundmachungsgesetzes verlautbart; sie ist während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung bei den Gemeindeämtern der verbandsangehörigen Gemeinden, bei der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen sowie bei der für die Vollziehung des Oö. Gemeindeverbändegesetzes zuständigen Abteilung des Amtes der Oö. Landesregierung während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.