Bundesland
Wien
Kurztitel
Besoldungsordnung 1994
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 55/1994 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 28/2015
Typ
Gesetz
§/Artikel/Anlage
§ 40e
Inkrafttretensdatum
01.08.2015
Außerkrafttretensdatum
30.06.2020
Abkürzung
BO 1994
Index
20 Dienstrecht (D); 20/10 Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht
Text
§ 40e. (1) Bei der Ermittlung der besoldungsrechtlichen Stellung und des Besoldungsdienstalters des Beamten, der in eine Verwendungsgruppe des Schemas II KAV aufgenommen wird, sind Abs. 2 bis 6 anzuwenden.
(2) Dem Beamten, der in die Verwendungsgruppe A 1 oder A 2 aufgenommen wird, gebührt, sofern im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, das Gehalt der Gehaltsstufe 1 der jeweils für ihn in Betracht kommenden Verwendungsgruppe. Würde sich im Fall einer Aufnahme in die Verwendungsgruppe A 3 gemäß Abs. 3 ein höheres Gehalt als das Gehalt der Gehaltsstufe 1 ergeben, gebührt dem Beamten stattdessen das in seiner Verwendungsgruppe vorgesehene nächsthöhere Gehalt. Bei der Ermittlung des Gehaltes gemäß Abs. 3 ist Abs. 4 nur anzuwenden, wenn die Ausbildung zum Facharzt für die künftige Verwendung von Bedeutung ist.
(3) Beamte, die bei der Aufnahme in die Verwendungsgruppe A 3 einzureihen sind, werden nach Ermittlung der besoldungsrechtlichen Stellung und des Besoldungsdienstalters in der Verwendungsgruppe A (§ 15 Abs. 2 DO 1994) wie folgt übergeleitet:

Verwendungsgruppe A
Dienstklasse/Gehaltsstufe	Verwendungsgruppe A 3
Gehaltsstufe	Verwendungsgruppe A
Dienstklasse/Gehaltsstufe	Verwendungsgruppe A 3
Gehaltsstufe	
III/1	1	III/15 2. Jahr	11	
III/2	1	III/16	11	
III/3	1	III/17 1. Jahr	11	
III/4	1	III/17 über 1 Jahr	12	
III/5	2	VII/2	9	
III/6	3	VII/3	10	
III/7	4	VII/4	11	
III/8	5	VII/5	12	
III/9	6	VII/6	13	
III/10	7	VII/7	14	
III/11	8	VII/8	15	
III/12	9	VII/9, 1. und 2. Jahr	16	
III/13	10	VII/9, 3. und 4. Jahr	17	
III/14	10	VII/9, 5. und 6. Jahr	18	
III/15, 1. Jahr	10	VII/9, über 6 Jahre	19	
Erfolgt die Überleitung aus der Dienstklasse III, Gehaltsstufe 15 oder 17, jeweils erstes Jahr, erhöht sich das Besoldungsdienstalter (Abs. 5) um ein Jahr.
(4) Bei Beamten, die anlässlich der Überleitung gemäß Abs. 3 in die Beamtengruppe der Fachärzte des Krankenanstaltenverbundes eingereiht werden, erhöht sich der nach Abs. 3 ermittelte Zeitraum um sechs Jahre.
(5) Das Besoldungsdienstalter beträgt in den Verwendungsgruppen A 1, A 2 und A 3 am Beginn der ersten Gehaltsstufe null Jahre. Das Besoldungsdienstalter des gemäß Abs. 2 in eine höhere als Gehaltsstufe 1 der Verwendungsgruppen A 1 oder A 2 aufgenommenen Beamten sowie des gemäß Abs. 3 in die Verwendungsgruppe A 3 aufgenommenen Beamten entspricht im Zeitpunkt der Aufnahme der Zeitspanne, die erforderlich ist, um von der Gehaltsstufe 1 (Beginn des 1. Tags) der betreffenden Verwendungsgruppe die sich aus Abs. 2 bis 4 ergebende besoldungsrechtliche Stellung im Wege der Vorrückung gemäß § 11 Abs. 2 zu erreichen.
(6) Beamte, die bei der Aufnahme in die Verwendungsgruppe A 5 einzureihen sind, werden in die der Ermittlung der besoldungsrechtlichen Stellung und des Besoldungsdienstalters in der Verwendungsgruppe A, Dienstklasse III, (§ 15 Abs. 2 DO 1994) entsprechende Gehaltsstufe, höchstens aber in die Gehaltsstufe 4, übergeleitet. Ihr Besoldungsdienstalter ändert sich nicht.
Im RIS seit
02.03.2017
Zuletzt aktualisiert am
27.07.2020
Gesetzesnummer
20000007
Dokumentnummer
LWI40011559