Landesrecht	Wien

Landesrecht

Bundesland
Wien
Kurztitel
Durchführungsverordnung zum Tuberkulosegesetz
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 30/1970
Typ
Verordnung
§/Artikel/Anlage
§ 3
Inkrafttretensdatum
09.09.1970
Außerkrafttretensdatum
31.12.2020
Index
60 Gesundheits- und Sozialrecht (S); 60/30 Gesundheitsvorsorge
Text
Zeit und Ort
§ 3. (1) Der Zeitraum, währenddessen vom Magistrat der Stadt Wien Reihenuntersuchungen vorzunehmen sind, beginnt am 15. September eines jeden Kalenderjahres und endet mit 30. Juni des Folgejahres. In der Zeit vom 1. Juli bis 14. September sind keine Reihenuntersuchungen vorzunehmen.
(2) Der Magistrat der Stadt Wien bestimmt jeweils innerhalb des Zeitraumes vom 15. September bis 30. Juni des Folgejahres die Tage (Termine), an denen an den einzelnen Schülern (Schülergruppen) Reihenuntersuchungen vorgenommen werden sowie den Ort der Reihenuntersuchung.
(3) Ort der Reihenuntersuchung ist, sofern hiedurch die Raschheit und Einfachheit der Untersuchung gefördert wird und dem Schulerhalter hiedurch keine zusätzlichen Aufwendungen entstehen, die Schule, ansonsten der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 15 - Gesundheitsamt, Wien 1, Gonzagagasse 23.
(4) Der Magistrat der Stadt Wien hat bei Bestimmung der als Vorladetermine anzusehenden Tage und Tageszeiten, an denen die Untersuchung vorgenommen wird, auch den Ort der Untersuchung anzugeben.
Im RIS seit
16.04.2014
Zuletzt aktualisiert am
21.12.2020
Gesetzesnummer
20000273
Dokumentnummer
LWI40005097

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