Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Bautechnikverordnung

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 84/2012 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 67/2021LGBl.Nr. 84 aus 2012, zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 67/2021

Typ

Vrömisch fünf

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 43Paragraph 43

Inkrafttretensdatum

01.01.2022

Abkürzung

BTV

Index

91 Baurecht

Text

3. Abschnitt
Aufzüge und ortsfeste technische Einrichtungen3. Abschnitt, Aufzüge und ortsfeste technische Einrichtungen

§ 43*)
AufzügeParagraph 43 *,), Aufzüge

1. (1)Absatz eins,Für den Einbau, die Inbetriebnahme, den Betrieb, die Wartung, die Prüfung, die Kontrolle, den Umbau und die Modernisierung von Aufzügen, die Bauwerke, ausgenommen gewerbliche Betriebsanlagen, dauerhaft bedienen, finden die Bestimmungen des 1. und 2. Abschnittes der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (HBV 2009) sinngemäß Anwendung.
2. (2)Absatz 2,Zur Gewährleistung der Sicherheit rechtmäßig bestehender Aufzüge sind die Bestimmungen des 3. Abschnittes der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (HBV 2009) sinngemäß anzuwenden.
3. (3)Absatz 3,Den von der Landesregierung nach dem sinngemäß anzuwendenden § 15 Abs. 1 HBV 2009 bestellten Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen (Aufzugsprüfer und Inspektionsanstalten für Hebeanlagen) sind gleichgestellt:Den von der Landesregierung nach dem sinngemäß anzuwendenden Paragraph 15, Absatz eins, HBV 2009 bestellten Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen (Aufzugsprüfer und Inspektionsanstalten für Hebeanlagen) sind gleichgestellt:

   1. a)Litera a
      vom Landeshauptmann nach § 15 Abs. 1 HBV 2009 bestellte Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen,vom Landeshauptmann nach Paragraph 15, Absatz eins, HBV 2009 bestellte Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen,
   2. b)Litera b
      Aufzugsprüfer, die nach § 25 HBV 2009 (Übergangsbestimmungen für Aufzugsprüfer) in das Verzeichnis nach § 15 Abs. 1 HBV 2009 aufgenommen wurden.Aufzugsprüfer, die nach Paragraph 25, HBV 2009 (Übergangsbestimmungen für Aufzugsprüfer) in das Verzeichnis nach Paragraph 15, Absatz eins, HBV 2009 aufgenommen wurden.

*) Fassung LGBl.Nr. 67/2021

Im RIS seit

24.11.2021

Zuletzt aktualisiert am

24.11.2021

Gesetzesnummer

20000735

Dokumentnummer

LVB40041887