Bundesland

Vorarlberg

Kurztitel

Gasgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 30/1965 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 4/1994

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

04.02.1994

Text

§ 1*)
Allgemeines

(1) Anlagen zur Erzeugung, Lagerung, Leitung und Verwendung brennbarer Gase einschließlich der Abgaseführung (Gasanlagen) dürfen nur nach den Bestimmungen dieses Gesetzes errichtet und betrieben werden.

(2) Als brennbares Gas gilt jener Brennstoff, der sich bei einer Temperatur von 15 °C unter einem Druck von 1 bar in einem gasförmigen Zustand befindet.

(3) Vom Geltungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen sind Angelegenheiten, die in der Gesetzgebung Bundessache sind. Dieses Gesetz ist daher insbesondere in den Angelegenheiten des Gewerbes und der Industrie, des Elektrizitätswesens, soweit es in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache ist, des Verkehrswesens bezüglich der Eisenbahnen, der Schifffahrt und der Luftfahrt, des Kraftfahrwesens, des Bergwesens und des Dampfkessel- und Kraftmaschinenwesens nicht anzuwenden.

*) Fassung LGBl.Nr. 4/1994