Bundesland

Tirol

Kurztitel

Krankenanstaltengesetz, Tiroler

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 5 aus 1958, zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 152/2013

Typ

LG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

20.12.2013

Außerkrafttretensdatum

30.12.2016

Abkürzung

Tir KAG

Index

9440 Krankenanstalt, Spital

Text

HAUPTSTÜCK A
Begriffsbestimmungen

Paragraph eins

  1. Absatz eins,Krankenanstalten sind Einrichtungen, die
    1. Litera a
      zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,
    2. Litera b
      zur Vornahme operativer Eingriffe,
    3. Litera c
      zur Vorbeugung gegen Krankheiten und zur Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung,
    4. Litera d
      zur Entbindung,
    5. Litera e
      für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe oder
    6. Litera f
      zur Bereitstellung von Organen zum Zweck der Transplantation

    bestimmt sind.

  2. Absatz 2,Als Krankenanstalten gelten auch Einrichtungen, die zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind.
  3. Absatz 3,Krankenanstalten im Sinn der Absatz eins und 2 sind:
    1. Litera a
      allgemeine Krankenanstalten, das sind Krankenanstalten für Personen ohne Unterschied des Geschlechtes, des Alters oder der Art der ärztlichen Betreuung,
    2. Litera b
      Sonderkrankenanstalten, das sind Krankenanstalten für die Untersuchung und Behandlung von Personen mit bestimmten Krankheiten oder von Personen bestimmter Altersstufen oder für bestimmte Zwecke,
    3. Litera c
      Pflegeanstalten für chronisch Kranke, die ärztlicher Betreuung und besonderer Pflege bedürfen,
    4. Litera d
      Sanatorien, das sind Krankenanstalten, die höheren Ansprüchen hinsichtlich der Verpflegung und der Unterbringung, insbesondere durch eine niedrigere Bettenanzahl in den Krankenzimmern und eine bessere Ausstattung und Lage der Krankenzimmer, entsprechen,
    5. Litera e
      selbstständige Ambulatorien, das sind organisatorisch selbstständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Solche Einrichtungen gelten auch dann als selbstständige Ambulatorien, wenn sie über eine angemessene Zahl von Betten verfügen, die für eine kurzfristige Unterbringung zur Durchführung ambulanter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen unentbehrlich sind. Die Durchführung von Hausbesuchen im jeweiligen Einzugsgebiet ist zulässig.
  4. Absatz 4,Einrichtungen, die eine gleichzeitige Behandlung von mehreren Personen ermöglichen und durch die Anstellung insbesondere von Angehörigen von Gesundheitsberufen eine Organisationsdichte und -struktur aufweisen, die insbesondere im Hinblick auf das arbeitsteilige Zusammenwirken und das Leistungsvolumen eine Anstaltsordnung erfordern, sind nicht als Ordinationsstätten von Ärzten oder Zahnärzten anzusehen. Sie unterliegen diesem Gesetz.

Im RIS seit

09.01.2014

Zuletzt aktualisiert am

18.12.2025

Gesetzesnummer

20000190

Dokumentnummer

LTI40035824