Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

[organ]

Kurztitel
Geschäftsordnung des Landtages Steiermark 2005
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 82/2005 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 42/2006
Inkrafttretensdatum
01.04.2006
Außerkrafttretensdatum
30.09.2008
Langtitel
Gesetz vom 24. Mai 2005, mit dem die Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages 2005 (GeoLT 2005) erlassen wird

Stammfassung: LGBl. Nr. 82/2005 (XIV. GPStLT IA EZ 148/1, 351/1, 362/1, 686/1, 868/1, 1100/1, 1110/1, 1280/1, 755/1, 2054/1, 2187/1 AB EZ 148/14, 351/4, 362/5, 686/7, 868/2, 1100/2, 1110/2, 1280/3, 1755/2, 2054/2, 2187/2)
Änderung
GZ S.  328/2005 (K über Inkrafttreten)
LGBl. Nr. 42/2006 (XV. GPStLT IA EZ 229/1 AB EZ 229/3)
LGBl. Nr. 110/2006 (XV. GPStLT IA EZ 595/1 AB EZ 595/3)
LGBl. Nr. 42/2008 (XV. GPStLT IA EZ 1859/1 AB EZ 1859/2)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Leitung
	§ 1	Präsidium
	§ 2	Obliegenheiten und Rechte der Mitglieder des Präsidiums
	§ 3	Landtagsdirektion
	§ 4	Schriftführung
	§ 5	Ordnungsdienst
	§ 6	Präsidialkonferenz
2. Abschnitt
Allgemeine Rechte und Pflichten der Abgeordneten
	§ 7	Eintritt in den Landtag, Angelobung, Mandatsverlust, Mandatsrücklegung
	§ 8	Pflichten der Abgeordneten
	§ 9	Urlaube
	§ 10	Landtagsklubs
	§ 11	Klubsekretariate
3. Abschnitt
Allgemeine Rechte und Pflichten betreffend die Teilnahme der Landesregierung, des Bundesrates, des Rechnungshofes, des Landesrechnungshofes sowie der Volksanwaltschaft; besondere Anhörung der Gemeinden
	§ 12	Teilnahme der Mitglieder der Landesregierung
	§ 13	Wortmeldung der Mitglieder der Landesregierung
	§ 14	Sonstige Teilnahme- und Rederechte
	§ 15	Besondere Anhörung der Gemeinden
4. Abschnitt
Gegenstände der Verhandlung
	§ 16	Gegenstände der Verhandlung
	§ 17	Bekanntgabe und Zuweisung
	§ 18	Gesetzesvorschläge
	§ 19	Selbstständige Entschließungen
	§ 20	Vorrang von Volksbegehren und Gemeindeinitiativen
	§ 21	Selbstständige Anträge von Abgeordneten
	§ 22	Selbstständige Anträge von Ausschüssen
	§ 23	Änderung und Zurückziehung von Regierungsvorlagen
	§ 24	Begutachtungsverfahren
5. Abschnitt
Vorberatung der Verhandlungsgegenstände
	§ 25	Wahl und Bildung der Ausschüsse
	§ 26	Teilnahme an den Ausschusssitzungen
	§ 27	Verhandlungsschriften der Ausschüsse
	§ 28	Veröffentlichung der Verhandlungsschriften
	§ 29	Pflichten der Ausschussmitglieder
	§ 30	Stellungnahmen und Erhebungen durch die Landesregierung; Stellungnahmen des Landesrechnungshofes und 	Einladung von Auskunftspersonen
	§ 31	Untersuchungsausschüsse
	§ 32	Petitionsausschuss
	§ 33	Aussprache über aktuelle Fragen
	§ 34	Verhandlungen der Ausschüsse
	§ 35	Unterausschüsse
	§ 36	Ausschuss- und Minderheitsberichte; Reassumierung
6. Abschnitt
Sitzungen des Landtages
	§ 37	Öffentliche und geheime Sitzungen
	§ 38	Beschlussfähigkeit des Hauses
	§ 39	Eröffnung der Sitzung und Mitteilungen
	§ 40	Anordnung der Sitzungen, Vertagung, Einberufung des Landtages
7. Abschnitt
Geschäftsbehandlungen in den Sitzungen des Landtages
	§ 41	Vertagung, Zurückstellung und Zuweisung
	§ 42	Fristsetzung zur Berichterstattung
	§ 43	Berichterstattung der Ausschüsse
	§ 44	Beratung
	§ 45	Beratung des Landesvoranschlages
	§ 46	Abänderungs- und Zusatzanträge
	§ 47	Fristsetzung
	§ 48	Schluss der Wechselrede
	§ 49	Tatsächliche Berichtigungen
	§ 50	Fehlerberichtigung
	§ 51	Unselbstständige Entschließungsanträge
	§ 52	Anträge zur Geschäftsbehandlung
	§ 53	Amtliche Verhandlungsschrift
	§ 54	Stenografische Berichte
	§ 55	Redeordnung
	§ 56	Berichterstattung und Reden
	§ 57	Redezeit
	§ 58	Beschlussfähigkeit und Abstimmung
	§ 59	Stimmrecht
	§ 60	Reihung der Abstimmungen
	§ 61	Art und Weise der Abstimmung
	§ 62	Wahlen im Hause
	§ 63	Engere Wahl, Entscheidung der Wahl durch das Los
	§ 64	Schriftliche Anfragen an die Präsidentin/den Präsidenten und die Obleute der Ausschüsse
	§ 65	Interpellationsrecht
	§ 66	Schriftliche Anfragen an die Landesregierung und ihre Mitglieder
	§ 67	Besprechung der Antwort eines Mitgliedes der Landesregierung
	§ 68	Dringliche Verhandlung der Anfragen an ein Mitglied der Landesregierung
	§ 69	Fragestunde
	§ 70	Verfahren in der Fragestunde
	§ 71	Aktuelle Stunde
	§ 72	Enqueten
8. Abschnitt
Ordnungsbestimmungen
	§ 73	Ruf zur Sache
	§ 74	Ruf zur Ordnung
	§ 75	Verlangen des Rufes „zur Sache“ oder „zur Ordnung“ und nachträglicher Ordnungsruf
9. Abschnitt
Verhandlungssprache
	§ 76	Verhandlungs- und Geschäftssprache
10. Abschnitt
Schriftverkehr und Begriffsbestimmungen
	§ 77	Elektronischer Schriftverkehr
	§ 78	Begriffsbestimmungen
11. Abschnitt
Verkehr nach außen
	§ 79	Abordnungen, Verkehr
12. Abschnitt
Gesetzesbeschlüsse
	§ 80	Gesetzesbeschlüsse
13. Abschnitt
Änderung der Geschäftsordnung
	§ 81	Änderung der Geschäftsordnung
14. Abschnitt
Inkraft- und Außerkrafttreten
	§ 82	Inkrafttreten
	§ 82a	Inkrafttreten von Novellen
	§ 83	Außerkrafttreten
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 42/2006

www.ris.bka.gv.at		Seite  von