Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Landesrecht	Steiermark

Landesrecht

Bundesland
Steiermark
Kurztitel
Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 71/2004  zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 66/2013
Inkrafttretensdatum
01.09.2012
Außerkrafttretensdatum
31.07.2014
Langtitel
Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 – StPEG 2004

Stammfassung: LGBl. Nr. 71/2004 (WV)
Änderung
LGBl. Nr. 102/2006 (XV.GPStLT RV EZ 564/1 AB EZ 564/4)
LGBl. Nr. 94/2008 (XV. GPStLT RV EZ 2164/1 AB EZ 2164/4)
LGBl. Nr. 82/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 1257/1 AB EZ 1257/3)
LGBl. Nr. 66/2013 (XVI.GPStLT RV EZ 1866/1 AB EZ 1866/3)
LGBl. Nr. 87/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2008/1 AB EZ 2008/4)
Präambel/Promulgationsklausel
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
	§ 1	Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung
	§ 1a	Verweise
	§ 2	Gesetzlicher Schulerhalter
	§ 3	Parteien
	§ 4	Eigener Wirkungsbereich
2. Abschnitt
Errichtung von Pflichtschulen
	§ 5	Errichtung der Pflichtschulen
	§ 6	Errichtungspflicht
	§ 7	Öffentliche Volksschulen
	§ 8	Öffentliche Hauptschulen und Neue Mittelschulen
	§ 9	Öffentliche Sonderschulen (Sonderschulklassen)
	§ 10	Öffentliche Polytechnische Schulen
	§ 11	Expositurklassen
	§ 12	Schülerheime, gesetzlicher Heimerhalter
	§ 13	Behördenzuständigkeit und Verfahren
3. Abschnitt
Schulsprengel
	§ 14	Schulsprengel (Pflicht- und Berechtigungssprengel)
	§ 15	Allgemeines
	§ 16	Volksschulsprengel
	§ 17	Hauptschulsprengel und Sprengel der Neuen Mittelschule
	§ 18	Sonderschulsprengel
	§ 19	Sprengel der Polytechnischen Schulen
	§ 20	Behördenzuständigkeit und Verfahren
	§ 21	Sprengelangehörigkeit
	§ 22	Sprengelberechtigung
	§ 23	Verpflichtung zur Aufnahme
4. Abschnitt
Erhaltung von Pflichtschulen
	§ 24	Erhaltung der Pflichtschulen
	§ 25	Gesetzlicher Schulerhalter der öffentlichen Volks- und Hauptschulen sowie der Neuen Mittelschulen und Polytechnischen Schulen
	§ 26	Gesetzliche Schulerhalter der öffentlichen Sonderschulen
	§ 27	Kostentragung
	§ 28	Finanzierung von Schulbauten
	§ 29	Schulerhaltungsbeiträge
	§ 30	Aufteilung der Schulerhaltungsbeiträge
	§ 31	Berechnung der Bevölkerungs- und Schülerzahl
	§ 32	Berechnung der Finanzkraft
	§ 33	Ordentlicher Schulsachaufwand
	§ 34	Außerordentlicher Schulsachaufwand
	§ 35	Beiträge für Gastschüler
	§ 35a	Pflege- und Hilfspersonal
	§ 36	Schulerhaltungsbeiträge für Schulen in einem anderen Bundesland
	§ 37	Vorschreibung, Abrechnung und Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge und Gastschulbeiträge
	§ 37a	Förderung von ganztägigen Schulformen
	§ 38	Stiftungsgemäße Widmungen; Aufhebung von Schulpatronaten
	§ 39	Schulbaufonds
	§ 40	Pflichtverletzung der beitragspflichtigen Gemeinden
	§ 40a	Enteignung
	§ 40b	Durchführung von Enteignungen
5. Abschnitt
Auflassung von Pflichtschulen und Aufhebung der Bestimmung als ganztägige Schulform
	§ 41	Auflassung und Aufhebung der Bestimmung als ganztägige Schulform
	§ 42	Behördenzuständigkeit und Verfahren
6. Abschnitt
Unentgeltlichkeit des Unterrichtes; Heimbeiträge
	§ 43	Unentgeltlichkeit des Unterrichtes
	§ 44	Heimbeiträge, Beiträge für den Freizeitbereich ganztägiger Schulformen
7. Abschnitt
Schulausschüsse
	§ 45	Bildung der Schulausschüsse
	§ 46	Zusammensetzung der Schulausschüsse
	§ 47	Gemeinsamer Schulausschuss für den Bereich der Stadt Graz
	§ 48	Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung der Pflichtschulen
8. Abschnitt
Beschaffenheit, bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume
	§ 49	Beschaffenheit der Liegenschaften und Räume
	§ 50	Richtlinien für die bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume
	§ 51	Bewilligung von Bauplänen für Schulbauten; Verwendung von Liegenschaften und Räumen
	§ 52	Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
	§ 53	Widmung von Liegenschaften und Räumen für Schulzwecke
9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
	§ 54	Personenbezogene Bezeichnungen
	§ 55	Übergangsbestimmungen
	§ 56	Zeitliche Geltung
	§ 57	Inkraftreten von Novellen
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 102/2006, LGBl. Nr. 66/2013

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