Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Salzburger Teilhabegesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 93/1981 zuletzt geändert durch LGBl Nr 64/2016

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 4b

Inkrafttretensdatum

01.09.2016

Außerkrafttretensdatum

31.10.2019

Abkürzung

S.THG

Index

12 Sozialwesen und Jugendschutz

Text

Planung und Weiterentwicklung

§ 4b

  1. (1) Die Landesregierung hat die zur Erreichung der Zielsetzung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Maßnahmen unter Bedachtnahme auf das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl III Nr 155/2008, und allgemein anerkannter fachlicher Standards zu planen.
  2. (2) Zur Erprobung neuer Maßnahmen der Eingliederungshilfe kann das Land Salzburg als Träger von Privatrechten Pilotprojekte durchführen. Das Land kann dazu auch Vereinbarungen mit privaten Trägern im Sinn des § 12 abschließen sowie die Gewährung und den Bezug von Leistungen an bestimmte Voraussetzungen knüpfen.

Im RIS seit

02.08.2016

Zuletzt aktualisiert am

19.11.2019

Gesetzesnummer

10000366

Dokumentnummer

LSB40018707