Title: Dokumentvorlage für RISDokumente

Landesrecht	Salzburg

Landesrecht

Bundesland
Salzburg
Kurztitel
Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2015
Kundmachungsorgan
LGBl Nr 23/2015
Inkrafttretensdatum
01.04.2015
Außerkrafttretensdatum
31.08.2016
Langtitel
Gesetz vom 4. Februar 2015 über die Förderung des Wohnbaus und der Wohnhaussanierung im Land Salzburg (Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2015 – S.WFG 2015)
StF: LGBl Nr 23/2015 (Blg LT 15. GP: RV  363, AB 460, jeweils 3. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeines

	§ 1	Zielsetzung und Förderungsgegenstände
	§ 2	Wohnbauförderungsmittel
	§ 3	Mobilisierung von Grundstücken
	§ 4	Leistungen der Gemeinden
	§ 5	Begriffsbestimmungen
	§ 6	Verweisungen auf Bundesrecht

2. Abschnitt
Planung, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit
	
	§ 7	Wohnbau-Förderungsprogramm
	§ 8	Wohnberatung, Öffentlichkeitsarbeit und Wohnbaudatenbank

3. Abschnitt
Förderungen
1. Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

	§ 9	Allgemeine Förderungsvoraussetzungen
	§ 10	Arten der Förderung, Zuschläge
	§ 11	Begünstigte Personen
	§ 12	Förderbare Wohnnutzfläche
	§ 13	Förderbare Baukosten
	§ 14	Einkommen
	§ 15	Haushaltseinkommen
	§ 16	Nachweis des Einkommens
	§ 17	Gesicherte Finanzierung
	§ 18	Grundpfand
	§ 19	Veräußerungsverbot
	§ 20	Rückzahlung von Zuschüssen
	§ 21	Baubeginn

2. Unterabschnitt
Kaufförderung
	
	§ 22	Förderungsvoraussetzungen
	§ 23	Art und Höhe der Förderung

3. Unterabschnitt
Errichtungsförderung im Eigentum
	
	§ 24	Förderungsvoraussetzungen
	§ 25	Art und Höhe der Förderung

4. Unterabschnitt
Förderung der Errichtung von Mietwohnungen

	§ 26	Förderungsvoraussetzungen
	§ 27	Art und Höhe der Förderung
	§ 28	Anforderungen an das Mietverhältnis
	§ 29	Miet-Kauf

5. Unterabschnitt
Förderung der Errichtung von Wohnheimen
	
	§ 30	Förderungsvoraussetzungen
	§ 31	Art und Höhe der Förderung

6. Unterabschnitt
Sanierungsförderung

	§ 32	Förderungsvoraussetzungen
	§ 33	Art und Höhe der Förderung
	§ 34	Zumutbarkeit geförderter Arbeiten

7. Unterabschnitt
Wohnbeihilfe

	§ 35	Art der Förderung
	§ 36	Wohnbeihilfe
	§ 37	Erweiterte Wohnbeihilfe
	§ 38	Auszahlung, Einstellung und Rückzahlung

8. Unterabschnitt
Zinsbeihilfe

	§ 39	Förderungsvoraussetzungen

4. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen

	§ 40	Zuständigkeit
	§ 41	Förderungsansuchen
	§ 42	Förderungsvertrag
	§ 43	Kündigung des Förderungsvertrags
	§ 44	Datenschutzrechtliche Bestimmungen

5. Abschnitt
Wohnbauförderungsbeirat

	§ 45	Einrichtung und Zusammensetzung
	§ 46	Aufgaben des Wohnbauförderungsbeirats
	§ 47	Geschäftsführung

6. Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen

	§ 48	Umsetzungshinweis
	§ 49	Inkrafttreten
	§ 50	Übergangsbestimmungen für Förderungen nach dem S.WFG 1990

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