Kurztitel

Öffnungszeitenverordnung 2008

Kundmachungsorgan

LGBl Nr 109/2007 zuletzt geändert durch LGBl Nr 42/2012Landesgesetzblatt Nr 109 aus 2007, zuletzt geändert durch Landesgesetzblatt Nr 42 aus 2012,

§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage

§ 4Paragraph 4,

Inkrafttretensdatum

01.06.2012

Text

Offenhaltezeiten für bestimmte Verkaufsstellen

§ 4Paragraph 4,

1. (1)Absatz einsUnbeschadet des § 2 dürfen offen gehalten werden:Unbeschadet des Paragraph 2, dürfen offen gehalten werden:

   1. 1.Ziffer eins
      Verkaufsstellen in Bahnhöfen, Autobusbahnhöfen, auf Flughäfen und an Schiffslandeplätzen für den Verkauf von Lebensmitteln, Reiseandenken, notwendigem Reisebedarf (Reiselektüre, Schreibmaterialien, Blumen, Reise-Toilettartikel, Filme udgl) und Artikel des Trafiksortiments nach Maßgabe der Verkehrszeiten, wenn

      1. a)Litera a
         die dem Verkauf dieser Waren gewidmete Fläche pro Verkaufsstelle 80 m² nicht übersteigt und
      2. b)Litera b
         die Verkaufsstelle ausschließlich durch die betreffende Verkehrseinrichtung zugänglich ist.

         Die Beschränkung der lit a gilt nicht für Verkaufsstellen, die am 1. August 2003 bereits eine größere Fläche zum Verkauf der Waren aufgewiesen haben;Die Beschränkung der Litera a, gilt nicht für Verkaufsstellen, die am 1. August 2003 bereits eine größere Fläche zum Verkauf der Waren aufgewiesen haben;
   2. 1a.Ziffer eins a
      Verkaufsstellen im Salzburger Hauptbahnhof für den Verkauf von Lebensmitteln, Reiseandenken, notwendigem Reisebedarf (Reiselektüre, Schreibmaterialien, Blumen, Reise-Toilettartikel, Filme udgl) und Artikel des Trafiksortiments

      1. a)Litera a
         an Werktagen bis 23:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen von 8:00 bis 23:00 Uhr, wenn die dem Verkauf dieser Waren gewidmete Fläche pro Verkaufsstelle 385 m² nicht übersteigt;
      2. b)Litera b
         außerhalb der in der lit a festgelegten Zeiten nach Maßgabe der Verkehrszeiten, wenn die dem Verkauf dieser Waren gewidmete Fläche pro Verkaufsstelle 80 m² nicht übersteigt.außerhalb der in der Litera a, festgelegten Zeiten nach Maßgabe der Verkehrszeiten, wenn die dem Verkauf dieser Waren gewidmete Fläche pro Verkaufsstelle 80 m² nicht übersteigt.
   3. 2.Ziffer 2
      Verkaufsstellen für Süßwaren, Erfrischungen und sonstige genussfertige Lebensmittel sowie für Waren, die einen Bezug zur Veranstaltung oder zum Veranstaltungsort haben, in Theatern, Museen, musealen Ausstellungen, Kinos, Konzerthäusern, Kongressgebäuden, Zirkussen, Sporthallen und auf Sportplätzen während der für die Bedienung der Besucher erforderlichen Zeit;
   4. 3.Ziffer 3
      Zollfreiläden auf Flugplätzen sowie Grenzstationen von Kraftfahrorganisationen an Grenzübergängen nach Maßgabe der Verkehrszeiten;
   5. 4.Ziffer 4
      Verkaufsstellen im Rahmen von Publikumsmessen und messeähnlichen Veranstaltungen an Samstagen während der Sommerzeit gemäß dem Zeitzählungsgesetz bis 19:00 Uhr;
   6. 5.Ziffer 5
      Antiquitätenmessen an Samstagen bis 22:00 Uhr.
2. (2)Absatz 2Als Publikumsmesse im Sinn des Abs 1 Z 4 ist eine im Allgemeinen regelmäßig wiederkehrende, jedoch höchstens zweimal im Jahr stattfindende Veranstaltung in der Dauer von mindestens drei Tagen und höchstens zehn aufeinander folgenden Tagen anzusehen, in deren Rahmen eine Vielzahl von Ausstellern ein umfassendes Angebot eines oder mehrerer Wirtschaftszweige ausstellt und sowohl an gewerbliche Wiederverkäufer, gewerbliche Verbraucher als auch an Letztverbraucher vertreibt.Als Publikumsmesse im Sinn des Absatz eins, Ziffer 4, ist eine im Allgemeinen regelmäßig wiederkehrende, jedoch höchstens zweimal im Jahr stattfindende Veranstaltung in der Dauer von mindestens drei Tagen und höchstens zehn aufeinander folgenden Tagen anzusehen, in deren Rahmen eine Vielzahl von Ausstellern ein umfassendes Angebot eines oder mehrerer Wirtschaftszweige ausstellt und sowohl an gewerbliche Wiederverkäufer, gewerbliche Verbraucher als auch an Letztverbraucher vertreibt.
3. (3)Absatz 3Als messeähnliche Veranstaltungen im Sinn des Abs 1 Z 4 gelten auch Veranstaltungen, die nur einmal oder jedenfalls ohne Regelmäßigkeit durchgeführt werden oder die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von bestimmten Gewerbezweigen oder Regionen darstellen sollen (Handwerksausstellungen, Leistungsschauen udgl), bei welchen der Informationszweck gegenüber der Absicht des Warenvertriebes überwiegt.Als messeähnliche Veranstaltungen im Sinn des Absatz eins, Ziffer 4, gelten auch Veranstaltungen, die nur einmal oder jedenfalls ohne Regelmäßigkeit durchgeführt werden oder die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von bestimmten Gewerbezweigen oder Regionen darstellen sollen (Handwerksausstellungen, Leistungsschauen udgl), bei welchen der Informationszweck gegenüber der Absicht des Warenvertriebes überwiegt.
4. (4)Absatz 4Als Publikumsmessen oder messeähnliche Veranstaltungen gelten Veranstaltungen jedoch nur dann, wenn infolge der großen Anzahl der Aussteller und Besucher die Organisation der Durchführung von den Ausstellern nicht selbst bewältigt werden kann und die Veranstaltungen außerhalb jener Betriebsstätten durchgeführt werden, in denen der normale Geschäftsbetrieb der Aussteller stattfindet.