Bundesland
Salzburg
Kurztitel
Salzburger Sozialunterstützungsgesetz
Kundmachungsorgan
LGBl Nr 63/2010
Typ
LG
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.09.2010
Außerkrafttretensdatum
31.07.2012
Abkürzung
SUG
Index
12 Sozialwesen und Jugendschutz
Langtitel
Gesetz vom 7. Juli 2010 über die Bedarfsorientierte Mindestsicherung im Bundesland Salzburg (Salzburger
Mindestsicherungsgesetz - MSG)
StF: LGBl  Nr 63/2010 (Blg LT 14. GP: RV  687, AB 729, jeweils 2. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Der Salzburger Landtag hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§   1 Ziel und Aufgabe der Bedarfsorientierten Mindestsicherung
§   2 Grundsätze
§   3 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Voraussetzungen für Leistungen der Bedarfsorientierten
Mindestsicherung

§   4 Persönliche Voraussetzungen
§   5 Berücksichtigung von Leistungen Dritter
§   6 Einsatz des Einkommens
§   7 Einsatz des Vermögens
§   8 Einsatz der Arbeitskraft

3. Abschnitt
Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

§  9 Leistungen
§ 10 Hilfe für den Lebensunterhalt und den Wohnbedarf
§ 11 Ergänzende Wohnbedarfshilfe
§ 12 Hilfe für den Bedarf bei Krankheit, Schwangerschaft und
     Entbindung
§ 13 Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt
§ 14 Aufenthalt im Ausland

4. Abschnitt
Zusatzleistungen

§ 15 Hilfe für Sonderbedarfe
§ 16 Hilfe zur Arbeit
§ 17 Koordinierte Hilfeplanung
§ 18 Beratung und Betreuung
§ 19 Hilfe in besonderen Lebenslagen, Bestattungskosten

5. Abschnitt
Zugang zu den Leistungen und Verfahrensbestimmungen

§ 20 Anträge
§ 21 Sachliche Zuständigkeit
§ 22 Örtliche Zuständigkeit
§ 23 Informations- und Mitwirkungspflicht, Bedingungen
§ 24 Beurteilung von Vorfragen
§ 25 Bescheide, Entscheidungspflicht
§ 26 Berufungsverfahren

6. Abschnitt
Rückerstattung und Ersatz

§ 27 Anzeigepflicht
§ 28 Rückerstattungspflicht
§ 29 Ersatzansprüche
§ 30 Ersatz durch die Hilfe suchende Person selbst oder ihre
     Erben
§ 31 Ersatz durch unterhaltspflichtige Angehörige und Dritte
§ 32 Geltendmachung von Ersatzansprüchen
§ 33 Zuständigkeit

7. Abschnitt
Trägerschaft, Kostentragung

§ 34 Träger der Bedarfsorientierten Mindestsicherung
§ 35 Kostentragung
§ 36 Vorschüsse und Information der Gemeinden
§ 37 Kostenersatz an andere Länder

8. Abschnitt
Amtshilfe, Auskunftspflicht und Datenschutz

§ 38 Amtshilfe- und Auskunftspflichten
§ 39 Datenaustausch, Datenverwendung

9. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 40 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 41 Befreiung von Verwaltungsabgaben
§ 42 Strafbestimmungen
§ 43 Verweisungen auf Bundesrecht
§ 44 Umsetzungshinweis
§ 45 Inkrafttreten
Zuletzt aktualisiert am
02.03.2023
Gesetzesnummer
20000685
Dokumentnummer
LSB30000750